Plenarprotokoll 15/80Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 80. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 28. November 2003. Im DIP sind 18 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/80 · Datenstand 28.11.2003
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 80. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/80, 28. November 2003, Datenstand 28.11.2003. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1002.
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Verhandelte Vorgänge
18 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 94239
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2004 (Haushaltsgesetz 2004) (G-SIG: 15019231)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98508
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Schutz von Tieren beim Transport und allen damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EG des Rates (Ratsdok. 11794/03; KOM (2003) 425 endg.) (G-SIG: 15900264)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98480
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament über den Schutz von Tieren beim Transport (Ratsdok. 11794/03; KOM (2003) 425 endg.) (G-SIG: 15900263)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 92669
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte fluorierte Treibhausgase (Ratsdok. 12179/03; KOM (2003) 492 endg.) (G-SIG: 15900257)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 92057
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, und der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 (Ratsdok. 12094/03; KOM (2003) 468 endg.) (G-SIG: 15900254)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91477
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit (Ratsdok. 11923/03; KOM (2003) 465 endg.) (G-SIG: 15900250)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89648
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: "Für leichter zugängliche, gerechtere und besser funktionierende Asylsysteme" (Ratsdok. 10243/03; KOM (2003) 315 endg.) (G-SIG: 15900237)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89135
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat über die Zusammenarbeit in der Europäischen Union zur Abwehrbereitschaft bei Anschlägen mit biologischen und chemischen Kampfstoffen (Gesundheitssicherheit) (Ratsdok. 10327/03; KOM (2003) 320 endg.) (G-SIG: 15900210)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89134
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Unterstützung europaweit tätiger kultureller Einrichtungen (Ratsdok. 10304/03; KOM (2003) 275 endg.) (G-SIG: 15900209)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85912
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Seeverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Volksrepublik China andererseits (G-SIG: 15000628)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 85755
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2004 (Haushaltsgesetz 2004) (G-SIG: 15000722)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85546
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Treffen der Troika und der am Stabilitätspakt für Südosteuropa teilnehmenden Länder (G-SIG: 15000594)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 85476
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2004 (Haushaltsgesetz 2004) (G-SIG: 15000721)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 85452
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Haushaltsgesetzes 2004 hier: Epl 23 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (G-SIG: 15000720)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85346
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission über Maßnahmen der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit Brustimplantaten (G-SIG: 15000353)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 85335
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Haushaltsgesetzes 2004 hier: Epl 04 - Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes (G-SIG: 15000719)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 85315
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Haushaltsgesetzes 2004 hier: Epl 30 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (G-SIG: 15000649)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85198
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (17. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung zur Technikfolgenabschätzung (TA) hier: Beratungskapazität Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag - ein Erfahrungsbericht (G-SIG: 15000181)