Plenarprotokoll 15/159Bundestag23. Februar 200515. Wahlperiode

Protokoll der 159. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 23. Februar 2005. Im DIP sind 34 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/159 · Datenstand 23.02.2005

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Verhandelte Vorgänge

34 im DIP verknüpft

Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96848
Abschluss von Verträgen im Rahmen der EU-Richtlinie zur Dienstleistungsfreiheit von Unternehmen aus den neuen EU-Mitgliedstaaten mit Unternehmen in Sachsen, insbesondere Delitzsch/Eilenburg, Torgau-Oschatz und Riesa-Großenhain; Abbau von Arbeitsplätzen (G-SIG: 15043508)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96256
Aktuelle Situation des Instituts für Angewandte Chemie in Berlin-Adlershof sowie Sachstand der geplanten Fusion mit dem Leibniz-Institut für Organische Katalyse Rostock (G-SIG: 15043483)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96207
Gründe für die Zusammenlegung des Westpreußischen Landesmuseums in Münster-Wolbeck mit dem Ostpreußischen Landesmuseum in Lüneburg (G-SIG: 15043492)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96178
Nachfrage des BMF bei der Bundesdruckerei und bei der Deutschen Post nach der tatsächlich gelieferten Zahl der nicht verausgabten Wohlfahrtsmarke 2001 mit dem Motiv "Audrey Hepburn" (G-SIG: 15043505)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96177
Berücksichtigung der Lage älterer Arbeitsloser bei der Gestaltung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente; Vermeidung einer Konzentration der Eingliederungsmittel auf Arbeitssuchende unter 25 Jahren gem. § 3 SGB II (G-SIG: 15043501)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96176
Schleppende Bearbeitung von Zulassungsanträgen für Medizinische Versorgungszentren durch die gemeinsamen Zulassungsausschüsse von Kassenärztlichen Vereinigungen und Kassen (G-SIG: 15043497)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96175
Verschuldungssituation Boliviens (G-SIG: 15043495)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96168
Jugendfreizeiten und Sommercamps von der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs; Zusammenarbeit mit diplomatischen Vertretungen der Türkei in Deutschland, insbesondere dem türkischen Botschafter in Berlin (G-SIG: 15043511)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96167
Übertragung der Tarifregelung hinsichtlich der Einmalzahlungen in den Jahren 2005 bis 2007 auf Bundesbeamte (G-SIG: 15043510)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96166
Anstieg der von Armut betroffenen Haushalte in Deutschland (G-SIG: 15043509)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96165
Sicherstellung eines vollständigen Abrufs bewilligter Stadtumbaumittel auch ohne Eigenanteil der Kommunen; künftige Flexibilisierungen in der Verwaltungsvereinbarung-Stadtförderung vom 21.6.2004 bei der Aufteilung der Fördermittel (G-SIG: 15043507)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96164
Zinslose Vorfinanzierung der von den Wohnungsunternehmen bei der KfW abgerufenen Mittel aus der Altschuldenhilfeverordnung über ein KfW-Eigenmitteldarlehen (G-SIG: 15043506)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96163
Kosten für den Aufbau eines digitalen Funknetzes für Sicherheitsbehörden; Vergabemodalitäten; Abdeckungsgebiete (G-SIG: 15043504)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96162
Alleingang bei der Einrichtung eines Rumpfnetzes des Bundes beim Digitalfunk für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben; Bedenken der FIFA u.a. wegen des fehlenden Digitalfunknetzes und drohender Unzulänglichkeiten (G-SIG: 15043503)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96161
Modalitäten für eine mögliche Änderung des Stabilitätspakts; Zustimmungspflichtigkeit einer Reform des Stabilitätspaktes auf der nationalen Ebene der EU-Mitgliedstaaten (G-SIG: 15043502)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96160
Umgehung der Übergangsregelung zur Arbeitnehmerfreizügigkeit durch den Einkauf von Dienst- und Werkleistungen durch Unternehmen aus den EU-Beitrittsländern; Änderungen der bestehenden Regelungen (G-SIG: 15043500)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96159
Minderung der Maut-Einnahmen aufgrund der Verkehrsverlagerung von der A 5 im Abschnitt zwischen Basel und Karlsruhe auf die nutzungsentgeltfreie linksrheinische französische Autobahn 35 (G-SIG: 15043499)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96158
Nachforderungen von Rentnern aufgrund der Versendung der Steuernummern erst ab 2007 (G-SIG: 15043498)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96157
Maßnahmen zum Abbau bzw. zur Verhinderung einer Unterversorgung an Haus- und Fachärzten in Landkreisen und kreisfreien Städten (G-SIG: 15043496)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96156
Ablehnung der Gewährung von Leistungen nach dem SGB II aufgrund der Nichtabsetzung freiwilliger Unterhaltszahlungen für Kinder aus erster Ehe vom Einkommen (G-SIG: 15043494)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96155
Auswirkungen der Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetzes in der ab 1.1.2005 geltenden Fassung (G-SIG: 15043493)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96154
Unterstützung des vom äthiopischen Parlament eingesetzten Ombudsmanns für menschenrechtliche Arbeit im Rahmen der bilateralen und multilateralen Entwicklungszusammenarbeit (G-SIG: 15043491)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96153
Nichtanerkennung eines öffentlich-rechtlichen Status für christliche Kirchen in der Türkei (G-SIG: 15043490)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96152
Absichtserklärung für den Bau einer Magnetschwebebahn in Katar durch den Bundeskanzler anlässlich seines Besuchs im Emirat Katar Anfang März 2005; Auswirkungen auf die Transrapid-Versuchsanlage Emsland in Lathen (G-SIG: 15043489)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96151
Druckkosten für die neuen Pässe mit biometrischen Daten bei Herstellung durch die Bundesdruckerei bzw. private Wettbewerber (G-SIG: 15043488)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96150
Auswirkung des § 35 der Änderung des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch auf Ehepartner von Sozialhilfe beziehenden pflegebedürften Heimbewohnern (G-SIG: 15043487)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96149
Wirksamkeit der Einführung des "Kleinen Waffenscheins" für das Führen von Gaspistolen durch das neue Waffengesetz im Hinblick auf die Verbesserung der inneren Sicherheit (G-SIG: 15043486)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96148
Übersicht nach § 73 Abs. 1 Arzneimittelgesetz über die für den Versandhandel und den elektronischen Handel mit Arzneimitteln vorgesehenen Mitgliedstaaten der EU (G-SIG: 15043485)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96147
Rückgang der Tabaksteuereinnahmen aufgrund der Steuererhöhungen; tatsächlicher Rückgang des Tabakkonsums sowie Anstieg des Zigarettenschmuggels (G-SIG: 15043484)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 95428
Energieforschung zukunftsfähig gestalten (G-SIG: 15011356)
Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 95185
Unterstützung für eine Bewerbung des Standortes Greifswald/Lubmin für den ITER (Internationaler Thermonuklearer Experimenteller Reaktor) (G-SIG: 15010279)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 95133
Zukunftsorientierte Energieforschung - Fusionsforschung in Deutschland und Europa vorantreiben (G-SIG: 15010200)
Antrag · Angenommen · Vorgang 94150
Nationales Energieforschungsprogramm vorlegen (G-SIG: 15011358)
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85184
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (17. Ausschuss) gemäß § 56a Geschäftsordnung zur Technikfolgenabschätzung hier: Monitoring "Kernfusion" (G-SIG: 15000266)

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