Plenarprotokoll 15/170Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 170. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 15. April 2005. Im DIP sind 26 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/170 · Datenstand 15.04.2005
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 170. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/170, 15. April 2005, Datenstand 15.04.2005. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1013.
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Verhandelte Vorgänge
26 im DIP verknüpftGesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98376
Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 15019624)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 97533
Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts (G-SIG: 15019489)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 98027
Gesetz zur Organisationsstruktur der Telematik im Gesundheitswesen (G-SIG: 15019632)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 97369
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Visa-Informationssystem (VIS) und den Datenaustausch zwischen Mitgliedstaaten über Visa für den kurzfristigen Aufenthalt (Ratsdok. 5093/05; KOM (2004) 835 endg.) (G-SIG: 15900524)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 95775
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Errichtung der Europäischen Polizeiakademie (EPA) als Einrichtung der Europäischen Union (Ratsdok. 13506/04; KOM (2004) 623 endg.) (G-SIG: 15900493)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 95549
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Beschaffung von Verteidigungsgütern (Ratsdok. 13177/04; KOM (2004) 608 endg.) (G-SIG: 15900485)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 95173
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE ) (Ratsdok. 13071/04; KOM (2004) 621 endg.) (G-SIG: 15900483)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 94638
Reform des Tarifvertragsrechts zur Sicherung betrieblicher Bündnisse für Arbeit (G-SIG: 15010876)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 92747
Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 28. Mai bis 1. Juni 2004 in Pressburg, Slowakei (G-SIG: 15001322)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 92549
Zügige Umsetzung der EU-Linking-Directive (G-SIG: 15011310)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91848
Die aktuelle Werbekampagne der Ruhrkohle AG vor dem Hintergrund der von der Bundesregierung aus dem Bundeshaushalt in Milliardenhöhe gewährten Steinkohlensubventionen (G-SIG: 15001482)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 91843
Einsatz der automatisierten Erfassung von Kraftfahrzeugkennzeichen durch den Bundesgrenzschutz (G-SIG: 15011128)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91816
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 4. bis 8. Oktober 2004 in Straßburg Debatte der Erweiterten Parlamentarischen Versammlung über die Aktivitäten der OECD am 6. Oktober 2004 (G-SIG: 15001304)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91686
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates im Hinblick auf ihre Anpassung an die Verordnung (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates über die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (KOM (2003) 644 endg.) (G-SIG: 15900338)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91600
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe sowie zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und der Verordnung (EG) über persistente organische Schadstoffe (KOM (2003) 644 endg.) (G-SIG: 15900337)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91448
Kostensenkungspotentiale für den Klimaschutz erschließen - Verbindungsrichtlinie zum europäischen Emissionshandel unverzüglich umsetzen (G-SIG: 15011460)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 90898
Gemeinsames Zentrum zur Terrorismusbekämpfung schaffen (G-SIG: 15011171)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 87928
111. Interparlamentarische Versammlung vom 28. September bis 1. Oktober 2004 in Genf, Schweiz (G-SIG: 15001270)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 87698
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Belarus (G-SIG: 15001201)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 87526
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat und den Europäischen Rat zu der europäischen Strategie zur Drogenbekämpfung (2005 - 2012) (G-SIG: 15001364)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 87488
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Zusatzprotokolls zum Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Mexikanischen Staaten andererseits zur Berücksichtigung des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (G-SIG: 15001359)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 87359
Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kulturpolitik 2003 (G-SIG: 15001299)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86461
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Thema "Größeres Europa - Nachbarschaft: Ein neuer Rahmen für die Beziehungen der EU zu ihren östlichen und südlichen Nachbarn" (G-SIG: 15000779)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86175
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht des Rates an das Europäische Parlament über die Hauptaspekte und grundlegenden Optionen der GASP, einschließlich der finanziellen Auswirkungen für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union (G-SIG: 15000729)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85870
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Ergebnissen der Tagung des Europäischen Rates vom 4./5. November 2004 in Brüssel (G-SIG: 15001349)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85337
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Belarus: auf dem Weg zu einer künftigen Zusammenarbeit (G-SIG: 15000347)