Plenarprotokoll 15/39Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 39. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 09. April 2003. Im DIP sind 41 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/39 · Datenstand 09.04.2003
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 39. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/39, 09. April 2003, Datenstand 09.04.2003. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1023.
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Verhandelte Vorgänge
41 im DIP verknüpftFragestunde · Beantwortet · Vorgang 89839
Gespräche der Deutschen Bahn AG mit dem Bundesverkehrsminister zum Thema "Neues Tarifsystem" (G-SIG: 15050583)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86932
Versetzung des ehemaligen Staatssekretärs im BPA, Heye, in den einstweiligen Ruhestand (G-SIG: 15040636)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86852
Finanzielle Entlastung für die im ländlichen Raum lebenden und auf das Auto angewiesenen Berufspendler (G-SIG: 15040648)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86850
Auftreten der Parlamentarischen Staatssekretärin beim BMU, Wolf, als "Vermittlerin zwischen der Bahn und den Verbänden" (G-SIG: 15040645)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86849
Erörterung von Fragen des Tarifsystems der Deutschen Bahn bei dem Workshop am 11.4.2003 (G-SIG: 15040644)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86848
Einkommensverluste durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe; Beschäftigungseffekte durch Kürzung des Arbeitslosengeldes (G-SIG: 15040643)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86847
Hilfe für stellenlose Absolventen des JUMP-Programms; künftige Finanzierung und Dauer der Maßnahme (G-SIG: 15040642)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86846
Bundesmittel für die Förderung der Integration von Ausländern und Spätaussiedlern seit 1998 (G-SIG: 15040641)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86844
Berücksichtigung des Bundesratsbeschlusses vom 14. März zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik gem. EUZBLG (G-SIG: 15040639)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86843
Aussage von Bundesministerin Künast über das Verhalten von Molkereien gegenüber Milchbauern und den hohen Verdienst der Bauern im Ackerbereich (G-SIG: 15040638)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86842
Stellenabbau bei den Eisenbahnausbesserungswerken in Sachsen; Stand der Privatisierung (G-SIG: 15040637)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86841
Gespräche mit der Deutschen Bahn AG zum Thema "Neues Tarifsystem" (G-SIG: 15040635)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86840
Engagement in den Herkunftsländern der Adoptionskinder; Eindämmung des internationalen Kinderhandels (G-SIG: 15040634)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86839
Novellierung der Insolvenzordnung im Bereich des Verbraucherinsolvenzverfahrens (G-SIG: 15040633)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86838
Rückstufung von Bundesstraßenbauprojekten im grenznahen Raum vom vordringlichen in den weiteren Bedarf (z.B. die Ortsumgehung Pressath) (G-SIG: 15040632)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86837
Kommunalwahlergebnis der SPD in Schleswig-Holstein (G-SIG: 15040631)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86836
Beseitigung des Mangels an Jod in der Nahrungsaufnahme der Bevölkerung, insbesondere der Kinder (G-SIG: 15040630)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86835
Vereinbarkeit der Verkürzung der Elternzeit mit der wahlfreien Gestaltung von Familie und Erwerbstätigkeit; Anhebung des Erziehungsgeldes (G-SIG: 15040629)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86834
Bepfandung von Kunststoffbechern und Weißblechdosen ohne eine Ökobilanz (G-SIG: 15040628)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86812
Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung (G-SIG: 15050576)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86768
Initiativen der Verbraucherministerin und des Umweltministers zur Verlagerung des Güter- und Postverkehrs von der Straße auf die Schiene (G-SIG: 15050584)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86766
Aufnahme des Ausbaus der Bahnstrecke Müllheim-Neuenburg(-Mühlhausen) mit einem Kostenvolumen von 40 Mio. Euro in den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2003; Grundlagen für die Aufnahme der Ausbaustrecke Müllheim-Neuenburg(-Mühlhausen) in die Liste der "internationalen Projekte Schiene" (G-SIG: 15050581)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 86765
Sicherstellung der Pflichtsprachausbildung in Englisch an den Bundeswehruniversitäten, insbesondere an der Bundeswehrhochschule in München (G-SIG: 15050580)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86764
Sicherheitsabstand für Windräder zu brandgefährdeten Stätten (G-SIG: 15050579)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86763
Maßnahmen zur Einhaltung der Maastricht-Kriterien (G-SIG: 15050578)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86762
Beurteilung des Gesetzentwurfs des Bundesrates zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 15050577)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86761
Appell der Bundesregierung an die beteiligten Konfliktparteien im Irak zum Verzicht auf den Einsatz von Massenvernichtungswaffen (G-SIG: 15050574)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 86758
Benennung der PStSekr des BMU, Margareta Wolf, als Mitglied des Aufsichtsrates der Deutschen Bahn AG (G-SIG: 15050570)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85885
Deutlich erhöhter Finanzbedarf der Bundesanstalt für Arbeit durch die unverändert hohe Arbeitslosigkeit und Äußerungen des Vorstandsvorsitzenden Gerster zur Notwendigkeit eines Bundeszuschusses (G-SIG: 15000375)Befragung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85460
Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 15000374)