Plenarprotokoll 15/176Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 176. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 13. Mai 2005. Im DIP sind 29 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/176 · Datenstand 13.05.2005
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 176. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/176, 13. Mai 2005, Datenstand 13.05.2005. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1032.
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Verhandelte Vorgänge
29 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 94189
Gesetz zur Neufassung der Freibetragsregelungen für erwerbsfähige Hilfebedürftige (Freibetragsneuregelungsgesetz) (G-SIG: 15019687)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 93493
Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2005 und Stellungnahme der Bundesregierung (G-SIG: 15001494)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 94650
Stärkung der klinischen Forschung in der Hochschulmedizin (G-SIG: 15011595)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 92126
Sozialdumping durch osteuropäische Billigarbeiter (G-SIG: 15011587)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 91258
Deutschland muss aufholen - 2006 bis 2016 - Dekade der Innovationen (G-SIG: 15011645)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 91255
Forschungs- und Innovationsförderung für die Arbeitsplätze der Zukunft (G-SIG: 15011516)Antrag · Angenommen · Vorgang 88958
Steuervereinfachung im Vollzug - Vorteil für Bürger, Betriebe und Verwaltung (G-SIG: 15011683)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 95310
Hinzuverdienstmöglichkeiten zum Arbeitslosengeld II im Interesse einer Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt verbessern (G-SIG: 15011607)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 98497
Erstes Gesetz zur Änderung des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes (G-SIG: 15019659)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98495
Gesetz zur Sicherung der Unternehmensnachfolge (G-SIG: 15019689)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98492
Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes (G-SIG: 15019686)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 97485
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Durchführung der Vereinbarung über bestimmte Aspekte der Einsatzbedingungen des fahrenden Personals im interoperablen grenzüberschreitenden Verkehr zwischen der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) und der Gemeinschaft der Europäischen Bahnen (CER) (Ratsdok. 6364/05; KOM (2005) 32 endg.) (G-SIG: 15900533)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 97482
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Sozialpolitische Agenda (KOM (2005) 33 endg.) (G-SIG: 15900531)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 97097
Äußerungen des Bundesministers der Finanzen zu Haushaltsrisiken für den Bundeshaushalt 2005 und zur Mehrwertsteuer (G-SIG: 15001542)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 97082
Herausforderungen der Globalisierung annehmen, Unternehmenssteuern modernisieren, Staatsfinanzen durch mehr Wachstum sichern (G-SIG: 15011668)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 96994
Informatives Berichtswesen als Grundlage einer guten Forschungs- und Technologiepolitik (G-SIG: 15011351)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 96977
Mehr Klimaschutz zu geringeren Kosten durch nationale Projekte ermöglichen (G-SIG: 15011503)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 96937
7. EU-Forschungsprogramm wirksam gestalten (G-SIG: 15011173)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 96795
Lage der Forschung in Deutschland (G-SIG: 15010770)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 96706
Sachgerechte Planungsentscheidungen zum Bau einer Europäischen Spallations-Neutronenquelle ermöglichen (G-SIG: 15010197)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 96371
Vereinfachung des deutschen Steuerrechts (G-SIG: 15010158)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 95439
Die Europäische Spallations-Neutronenquelle (ESS) in Deutschland fördern (G-SIG: 15010147)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 90494
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004 (G-SIG: 15011666)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89142
Vierter Bericht der Bundesregierung über den Stand der Auszahlungen und die Zusammenarbeit der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" mit den Partnerorganisationen (G-SIG: 15001069)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 88625
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Schuldennachlass für Entwicklungsländer (G-SIG: 15001418)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 87508
Beschluss des Europäischen Parlaments über die Prüfung der Mandate (G-SIG: 15001363)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 87489
Legislative Entschließung zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Protokolls im Namen der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten zum Abkommen über die Zusammenarbeit und eine Zollunion zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik San Marino anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (G-SIG: 15001360)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86431
Fünfter Bericht der Bundesregierung über den Stand der Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen im Zusammenhang mit der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (G-SIG: 15000998)