Plenarprotokoll 15/103Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 103. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 02. April 2004. Im DIP sind 22 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/103 · Datenstand 02.04.2004
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 103. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/103, 02. April 2004, Datenstand 02.04.2004. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1038.
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Verhandelte Vorgänge
22 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 90433
Unabhängige Folgenabschätzung der neuen EU-Chemikalienpolitik (G-SIG: 15010809)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 96979
Gesetz zur optionalen Trägerschaft von Kommunen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Kommunales Optionsgesetz) (G-SIG: 15019390)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 96281
Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren-Energien im Strombereich (G-SIG: 15019337)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 95844
Zwölftes Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes (G-SIG: 15019290)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 86442
Entschließungsantrag zum Zwölften Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes (G-SIG: 15000932)Antrag · Angenommen · Vorgang 90869
Verabschiedung eines Optionsgesetzes (G-SIG: 15010864)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98091
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Aufnahme eines Studiums, einer Berufsbildung oder eines Freiwilligendienstes (Ratsdok. 12623/02; KOM (2002) 548 endg.) (G-SIG: 15900012)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 95824
Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren-Energien im Strombereich (G-SIG: 15019340)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91983
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung von Anhang VI der Richtlinie 91/414/EWG in Bezug auf Pflanzenschutzmittel, die als Wirkstoffe Mikroorganismen enthalten (Ratsdok. 5675/04; KOM (2003) 814 endg.) (G-SIG: 15900347)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 90878
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Anwendung des Internationalen Codes für Maßnahmen zur Organisation eines sicheren Schiffsbetriebs innerhalb der Gemeinschaft (Ratsdok. 16218/03; KOM (2003) 767 endg.) (G-SIG: 15900327)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89296
Begrüßung des Vizepräsidenten des ungarischen Parlaments und seiner Delegation (G-SIG: 15000933)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 89189
Strategie für eine nachhaltige Chemiepolitik in Deutschland und Europa (G-SIG: 15010439)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 88717
Leistungsfähigkeit der deutschen Chemiewirtschaft im europäischen Rahmen sichern (G-SIG: 15010433)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 87518
Bericht der Bundesregierung über Prüfungsergebnisse zur Tourismusstatistik (G-SIG: 15000494)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 86936
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren-Energien im Strombereich (G-SIG: 15000922)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86425
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Genehmigung des Beitritts der Europäischen Gemeinschaft zum Internationalen Pflanzenschutzübereinkommen, revidiert und angenommen auf der 29. Tagung der FAO-Konferenz von November 1997 durch Entschließung Nr. 12/97 (G-SIG: 15000770)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 86187
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren-Energien im Strombereich (G-SIG: 15000921)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86176
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (17. Ausschuss) gemäß § 56a Geschäftsordnung zur Technikfolgenabschätzung hier: Monitoring "Möglichkeiten geothermischer Stromerzeugung in Deutschland" (G-SIG: 15000716)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85686
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Frauen in den ländlichen Gebieten der Europäischen Union im Rahmen der Halbzeitbewertung der Gemeinsamen Agrarpolitik (G-SIG: 15000605)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85559
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Frauen und Sport (G-SIG: 15000597)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85525
Immunität von Mitgliedern der Bundesversammlung hier: Anträge auf Genehmigung zur Durchführung der Strafverfolgung (G-SIG: 15000924)