Plenarprotokoll 15/116Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 116. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 30. Juni 2004. Im DIP sind 47 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/116 · Datenstand 30.06.2004
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 116. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/116, 30. Juni 2004, Datenstand 30.06.2004. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1055.
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Verhandelte Vorgänge
47 im DIP verknüpftEntlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 85857
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2003 - Vorlage der Haushaltsrechnung und der Vermögensrechnung des Bundes (Jahresrechnung 2003) - (G-SIG: 15000925)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 94243
Abriss des "Palastes der Republik" nicht verzögern (G-SIG: 15011016)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 97847
Gesetz zur Regelung der Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen (Einsatzversorgungsgesetz - EinsatzVG) (G-SIG: 15019428)Rechtsverordnung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86070
Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen - 13.BImSchV) (G-SIG: 15000463)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96104
Bevorzugung einer zukünftigen Beschränkung der Förderung für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit an den Außen- und Binnengrenzen der EU (G-SIG: 15042525)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96103
Unterstützung der Verwirklichung von Euro-Distrikten am Oberrhein einerseits und Empfehlung der Förderung grenzüberschreitender Projekte im Osten Deutschlands andererseits; Stellungnahmen von Frankreich, der Schweiz und Österreich zu dem INTERREG-Programm (G-SIG: 15042507)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92906
Kosten der vom BMU gestarteten Initiative "atmosfair" (G-SIG: 15052619)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92874
Aufhebung des im Volmer-Erlass festgelegten Grundsatzes "in dubio pro libertate" (G-SIG: 15042524)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92838
Jährliche Mittelausstattung für die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" in den alten Bundesländern bis 2008 (G-SIG: 15052621)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92829
Folgerungen aus der Bezeichnung Deutschlands als Transit- und Bestimmungsland für die sexuelle Ausbeutung von Frauen aus den Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion und Mitteleuropa in dem amerikanischen Bericht über den internationalen Menschenhandel (G-SIG: 15042523)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92828
Wiederkehrende Pflicht zu einer ärztlichen Untersuchung im Rahmen der Führerscheinbefristung (G-SIG: 15042522)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92825
Kenntnis der herrschenden Meinung in der modernen Ökonomie bezüglich Steuerwettbewerb und Vereinheitlichung der Steuersysteme (G-SIG: 15042519)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92824
Schutz der Führerscheine vor Fälschungen (G-SIG: 15042517)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92823
Ausstattung der Führerscheine im sogenannten Plastikkartenformat mit einem Mikrochip im Rahmen der EG-Führerscheinrichtlinie (G-SIG: 15042516)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92821
Hinweis des AA bei Lageberichten und Einzelauskünften auf § 19 der Anwaltlichen Berufsordnung (G-SIG: 15042514)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92820
Verkürzung des Sonderprogramms des Bundes "Arbeit für Langzeitarbeitslose" (G-SIG: 15042513)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92818
Stand der Gesetzgebungsarbeiten zur Errichtung einer Magnus-Hirschfeld-Stiftung (G-SIG: 15042511)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92816
Unterstützung der Erhöhung der Mindestgewinnbesteuerung für Unternehmen durch das BMF (G-SIG: 15042508)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92814
Unterzeichnung des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter-Konvention (G-SIG: 15042505)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92812
Hinweise auf bevorstehende Terrorangriffe in Deutschland; Auswertung von islamistischen Internetseiten zur Terrorismusbekämpfung (G-SIG: 15042503)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92810
Höhe der Mittel für die Interreg III B und C Programme, Anzahl der mit der Abwicklung betrauten Mitarbeiter (G-SIG: 15042501)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92809
Zahl der Nutzer des sog. Beamtenshuttle zwischen Bonn und Berlin, Kosten (G-SIG: 15042500)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92808
Vorlage eines Gesetzes zur Errichtung einer Magnus-Hirschfeld-Stiftung (G-SIG: 15042499)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92807
Handlungsbedarf bei der individuellen Entschädigung für homosexuelle NS-Opfer (G-SIG: 15042498)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92806
Empfehlung des Präsidenten des Umweltbundesamtes zur Abstandnahme vom geplanten Projekt "Unangekündigte Feldbeobachtung" (G-SIG: 15042497)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92787
Überprüfung der möglichen vertragswidrigen Nutzung von Schiffen der Nationalen Volksarmee in Indonesien (G-SIG: 15052628)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92786
Zahl der von über 65-Jährigen verursachten Straßenverkehrsunfälle, Altersgruppe mit der höchsten Unfallquote (G-SIG: 15052627)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92785
Kosten und bürokratischer Aufwand der Umsetzung der 3. EG-Führerscheinrichtlinie bezüglich Umtausch der Führerscheine (G-SIG: 15052626)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92784
Genehmigung von Waffenlieferungen nach Indonesien (G-SIG: 15052624)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92783
Größere Spielräume für die Gestaltung der europäischen Regelungen für die Regionalbeihilfen (G-SIG: 15052622)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92782
Einschränkung der kostenlosen Nutzung öffentlicher Personenverkehrsmittel für Behinderte (G-SIG: 15052620)Befragung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89267
Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 15001075)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 88941
Zukunftsfähigkeit deutscher Häfen (G-SIG: 15010627)Antrag · Angenommen · Vorgang 87463
Internationalen Druck auf die Regierung in Simbabwe aufrechterhalten (G-SIG: 15011054)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86152
Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung der Empfehlungen des Zentralen Kreditausschusses zum Girokonto für jedermann (G-SIG: 15000848)