Plenarprotokoll 15/156Bundestag16. Februar 200515. Wahlperiode

Protokoll der 156. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 16. Februar 2005. Im DIP sind 47 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/156 · Datenstand 16.02.2005

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Verhandelte Vorgänge

47 im DIP verknüpft

Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96260
Weitere militärische Nutzung des Bundeswehr-Übungsplatzes Wittstock in der Kyritz-Ruppiner-Heide (G-SIG: 15053648)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96255
Konsequenzen aus dem Votum des AA zu Kuba für die Sitzung des EU-Außenministerrates in Brüssel am 31.1.2005; Haltung zur Aussetzung der Einladung von kubanischen Dissidenten zu Nationalfeiertagen von EU-Mitgliedstaaten (G-SIG: 15043445)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96117
Beschaffung von MEADS (Medium Extended Air Defense System) (G-SIG: 15043454)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96088
Demonstration am 8. Mai gegen "rechtsextremistische Tendenzen" und nicht gegen "Rechts" (G-SIG: 15053658)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96083
Geschäftskontakte zwischen der Firma Synthesis und Bundesministerien; Geldleistungen (G-SIG: 15043459)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96082
Erkenntnisse über die Paratuberkuloseinfektion in Wiederkäuerbeständen als eine mögliche Infektionsquelle für die Darmerkrankung Morbus Crohn des Menschen; Erlass einer bundeseinheitlichen Paratuberkulose-Verordnung für Wiederkäuer einschließlich eines Sanierungskonzepts sowie entsprechenden Änderungen in lebensmittelrechtlichen Vorschriften (G-SIG: 15043446)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96064
Künftige Einladungspraxis der EU, insbesondere in Tschechien, Polen, Slowakei und den Niederlanden; Bestrebungen Fidel Castros zur Spaltung der Mitgliedstaaten (G-SIG: 15043466)
Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 96063
Verpflichtung zu Eingliederungsleistungen der Optionskommunen für behinderte Hilfebedürftige gem. SGB II ohne Rückgriff auf Mittel der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe; Festsetzung der Kosten für behinderte Bedürftige zur beruflichen Rehabilitation auf 25.000 Euro (G-SIG: 15043464)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96062
Nichtberücksichtigung der Regelung des § 194 SGB III im SGB II (G-SIG: 15043461)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96052
Unterschiedliche Umsetzung der Verpackungsrichtlinie in den EU-Mitgliedstaaten aufgrund des nicht bindenden Charakters der Beispielkriterien für eine Verpackungseinstufung, u.a. für Blumentöpfe, Auswirkungen für den deutschen Gartenbau (G-SIG: 15053650)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96051
Druckausfallmuster der nicht ausgegebenen Wohlfahrtsmarke 2001 mit dem Motiv "Audrey Hepburn" für das BMF; Aufforderung zur Rückgabe (G-SIG: 15043455)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96040
Maßnahmen zur Risikoentlastung bestehender Verbindlichkeiten bei rückbauwilligen Vermietern von Mietwohnungen ohne Zusatzsicherheiten und ohne Entlastung durch die Altschuldenhilfe-Verordnung; stärkere Integrierung von privaten Vermietern in den Stadtumbauprozess (G-SIG: 15043447)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96015
Erhöhung der Finanzzuweisungen an die Deutsche Bahn AG zur Gestaltung der Fotoausstellung "Söhne und Töchter der jüdischen Deportierten Frankreichs" (G-SIG: 15053670)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96014
Finanzierung des Kampfes gegen die Armut (G-SIG: 15053669)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96013
Einbindung der privaten Omnibusbranche in die Verkehrsplanung zur Fußballweltmeisterschaft (G-SIG: 15053668)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96012
Berücksichtigung der Gründe für die Kinderlosigkeit von Versicherten im Kinder-Berücksichtigungsgesetz bezüglich des Beitragszuschlags für die Pflegeversicherung für kinderlose Versicherte (G-SIG: 15053667)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96011
Freisetzungsvorhaben im Jahr 2005 (G-SIG: 15053666)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96010
Anträge auf Sortenzulassung für genetisch veränderte Pflanzen für das Anbaujahr 2005 sowie Sortenzulassung durch das Bundessortenamt (G-SIG: 15053665)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96009
Auswirkungen der Einführung der Grenzwertregelung im Rahmen der neuen Düngemittelverordnung auf den Kalibergbau, insbesondere in den ostdeutschen Hauptabbaugebieten (G-SIG: 15053664)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96008
Verbesserung der Situation Schleswig-Holsteins im Bereich der Versorgung mit Postdienstleistungen (G-SIG: 15053663)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96007
Ansprüche auf finanzielle Unterstützung aus Mitteln der BA für erwerbsfähige Studenten während des Studiums und - im Falle anschließender Erwerbslosigkeit - nach dem Studium seit der Hartz IV-Reform, jährliche Kosten (G-SIG: 15053662)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96006
Auswirkungen der Strompreiserhöhungen auf die Wettbewerbsfähigkeit von Firmen (G-SIG: 15053661)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96005
Bewertung der Ergebnisse der dena-Netzstudie zur Höhe der Einspeisevergütung für die Erneuerbaren Energien durch den Bundeswirtschaftsminister (G-SIG: 15053660)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96004
Auswirkungen der Änderungen der europäischen Beihilferegeln auf die neuen Bundesländer (G-SIG: 15053659)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96003
Aberkennung der Altersentschädigungen für Regierungsmitglieder, die nachweislich ihre Machtbefugnisse missbraucht haben (G-SIG: 15053657)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96002
Übertragung der durch die Tarifvertragsparteien ausgehandelten Wochenarbeitszeit von 39 Stunden für die Arbeitnehmer des Bundes in Ost und West auf die Bundesbeamten, Änderung des Bundessonderzahlungsgesetzes angesichts der Tarifeinigung hinsichtlich der Jahressonderzahlungen sowie Gesetzentwurf zur weiteren Anpassung der Besoldung in den neuen Ländern (G-SIG: 15053656)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96001
Äußerung Fidel Castros bezüglich der zeitweiligen Aussetzung der bestehenden Sanktionen durch die EU sowie Aussage der amerikanischen Außenministerin über Kuba (G-SIG: 15053655)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96000
Zukünftige Einladungspraxis gegenüber Dissidenten in Kuba (G-SIG: 15053654)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95999
Versagung des offiziellen ehrenvollen Nachrufs für ehemalige Botschafter des Auswärtigen Amtes in den letzten fünf Jahren sowie Kriterien für die Veranlassung eines solchen Nachrufs (G-SIG: 15053653)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95998
Finanzielle Mittel des AA und der Kulturstiftung des Bundes für das Deutsch-Polnische Jahr 2005/2006 (G-SIG: 15053652)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95997
Aufnahme der Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Union mit Kuba (G-SIG: 15053651)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95996
Strafanzeige gegen das BMU im Zusammenhang mit dem Betrieb des Endlagers für Radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM) (G-SIG: 15053649)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95995
Bundespolitische Intervention des Bundeskanzlers vor der anstehenden Landtagswahl in Schleswig-Holstein (G-SIG: 15053647)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95970
Anzahl der bis heute gegründeten und wieder insolventen Ich-AGs (G-SIG: 15043463)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95969
Förderung von Einkaufszentren, insbesondere des am Grenzübergang Furth im Wald/Folmava auf tschechischer Seite entstehenden Einkaufszentrums nach nationalen bzw. internationalen Förderrichtlinien (G-SIG: 15043462)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95968
Antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2004 (G-SIG: 15043460)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95967
Reduzierung der Anzahl der Wasser- und Schifffahrtsdirektionen von sieben auf fünf (G-SIG: 15043458)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95966
Weitergabe des Schreibens von Abg. Singhammer an das AA vom 19.6.2005 an die Medien (G-SIG: 15043457)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95965
Menschenrechtslage in Kuba; Haltung bei der Tagung der VN-Menschenrechtskommission 2005 in Genf (G-SIG: 15043456)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95964
Zusätzlicher Bedarf an Ärzten in der ambulanten und stationären Versorgung, Zahl der ausgewanderten bzw. in berufsfremden Tätigkeitsbereichen arbeitenden Ärzte seit 2000; Verhinderung eines ansteigenden Ärztemangels, vor allem in Ostdeutschland (G-SIG: 15043453)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95963
Widersprüche gegen Arbeitslosengeld-II-Bescheide (G-SIG: 15043452)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95962
Strategische Bedeutung von Burundi für die Region der Großen Seen und für Europa; Konsequenzen aus einer Verknüpfung der politischen und ethnischen Konflikte Burundis mit denen Ruandas und der Demokratischen Republik Kongo (G-SIG: 15043451)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95961
Errichtung eines integralen Digitalfunksystems für hoheitliche Aufgaben (G-SIG: 15043450)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95960
Vorlage einer Gesetzesinitiative zur Reform der Unternehmensbesteuerung in Bezug auf die Entlastung des Mittelstands; Herstellung der weitgehenden Belastungsneutralität des Steuersystems bezüglich der Art der Unternehmensfinanzierung (Gesellschafter-Fremdfinanzierung) und der Herstellung des uneingeschränkten Ausgleichs von Verlusten im Rahmen der Bemessungsgrundlage (Mindestbesteuerung) (G-SIG: 15043449)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95959
Sonderprogramm des Landes Sachsen-Anhalt für Arbeitslose über 55 Jahre unter dem Titel "Aktiv zur Rente"; Fortführung dieses Programms nach dem Wegfall der §§ 272 - 279 SGB III durch das 3. Hartz-Gesetz (G-SIG: 15043448)
Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 92756
Verschuldung und europäischer Stabilitäts- und Wachstumspakt (G-SIG: 15001386)
Befragung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86499
Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 15001385)

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