Plenarprotokoll 16/34Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 34. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 10. Mai 2006. Im DIP sind 32 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/34 · Datenstand 10.05.2006
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 34. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/34, 10. Mai 2006, Datenstand 10.05.2006. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/110.
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Verhandelte Vorgänge
32 im DIP verknüpftBefragung der Bundesregierung · Vorgang 999
Thema: Steueränderungsgesetz 2007 (G-SIG: 16000476)Mündliche Frage · Zurückgezogen · Vorgang 9283
Realisierung der in Folge des Optimierungsgesetzes SGB II geplanten Einsparungen durch Absenkung der Regelleistung für das ALG II (G-SIG: 16040524)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9034
Inhalt und Reichweite des Begriffs Verfügungsbefugnis (G-SIG: 16040519)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8396
Maßnahmen und Initiativen zum Abbau geschlechtsspezifischer Diskriminierung im Bereich der beruflichen Bildung (G-SIG: 16040539)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8380
Beteiligung Deutschlands am VN-Aktionsplan 2006 für die Demokratische Republik Kongo sowie Zahl der entsandten zivilen Wahlbeobachter (G-SIG: 16040532)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 4016
Untersuchungsbefund des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Stuttgart über Isopropylthioxanton-Gehalte in Orangensaft, Kindermilch und Joghurt; Erkenntnisse über das zwischen Bund und Ländern eingerichtete EDV-Meldesystem FIS-VL über ITX-Funde (G-SIG: 16040617)Dringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3493
Situation der schon länger mit einer Duldung in Deutschland lebenden Personen und zeitliche Perspektiven zur Lösung der entsprechenden Probleme (G-SIG: 16040579)Dringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3492
Eventuelle Vorgaben des BMI gegenüber dem BAMF hinsichtlich eines Konzepts für Einbürgerungskurse (G-SIG: 16040578)Dringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3491
Durch Einbürgerungskurse erforderlich werdende Änderungen des Staatsangehörigkeitsgesetzes und Beteiligung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (G-SIG: 16040577)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 2005
Notwendigkeit der Vorlage zusätzlicher Daten für die toxikologische Bewertung bei höheren Migrationswerten als 0,05 mg/kg Isopropylthioxanton (G-SIG: 16040543)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 2004
Sicherstellung einer Ahndung des wegen Kriegsverbrechen vom UN-Sicherheitsrat mit Sanktionen belegten und freigelassenen ruandischen Staatsangehörigen I.M. (G-SIG: 16040542)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 2003
Begründung der Bundesregierung für die massiven Steuermehrbelastungen der Bürger, aber Steuerentlastungen für Kapitalgesellschaften in Milliardenhöhe (G-SIG: 16040540)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 2002
Vorlage von Ergebnissen der neu eingerichteten Arbeitsgruppe zum Hochschulpakt sowie Einbeziehung des Parlaments in die laufenden Beratungen (G-SIG: 16040538)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 1951
Aufklärungsbedarf über die Verbrechen der SED-Diktatur und der öffentlichen Propagandaarbeit der ehemaligen Täter und ihrer Vereinigungen angesichts der Forderungen nach Auflösung der Arbeit der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (G-SIG: 16040536)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 1950
Derzeitige Situation im Westsaharakonflikt angesichts der Empfehlung der UNO über die Lösung des Konflikts (G-SIG: 16040535)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 1949
Einsetzung alternativer Stoffe und Verfahren anstelle der Druckchemikalie Isopropylthioxanton in Getränkekartons (G-SIG: 16040534)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 1883
Jahresproduktionsmengen der Chemikalie Isopropylthioxanthon sowie Erfassung durch REACH (G-SIG: 16040533)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 1881
Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörden über die beiden Organisationen "Initiativgemeinschaft zum Schutz sozialer Rechte ehemaliger Angehöriger bewaffneter Organe und der Zollverwaltung der DDR" und die "Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Unterstützung" (G-SIG: 16040530)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 1879
Einführung einer so genannten EU-Steuer zur Finanzierung der Aufgaben der Europäischen Union (G-SIG: 16040529)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 1878
Zahl der Versandapotheken in Deutschland, Kriterien der Zulassung (G-SIG: 16040527)Mündliche Frage · Zurückgezogen · Vorgang 1876
Kürzung der Regelleistung für das ALG II im Rahmen des Optimierungsgesetzes SGB II (G-SIG: 16040525)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 1874
Aussage des Bundesministers Glos über den russischen Energiekonzern Gasprom (G-SIG: 16040523)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 1873
Aussage des Bundesministers Glos über die Kernenergie (G-SIG: 16040522)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 1869
Freilassung des wegen Kriegsverbrechen vom UN-Sicherheitsrat mit Sanktionen belegten ruandischen Staatsangehörigen I.M. (G-SIG: 16040520)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 1765
Einbeziehung des Westsahara-Konflikts in die im Herbst 2006 stattfindenden Regierungsverhandlungen mit Marokko über die künftige Entwicklungszusammenarbeit (G-SIG: 16040528)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 1089
Steuerpolitik der Bundesregierung (G-SIG: 16000477)