Plenarprotokoll 15/74Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 74. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 12. November 2003. Im DIP sind 34 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/74 · Datenstand 12.11.2003
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 74. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/74, 12. November 2003, Datenstand 12.11.2003. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1101.
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Verhandelte Vorgänge
34 im DIP verknüpftFragestunde · Beantwortet · Vorgang 96084
Einbeziehung der Kommunen in die vorgesehenen Beratungen des trilateralen Lenkungsausschusses (G-SIG: 15051417)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96074
Vorschlag zur Zusammensetzung und den Kompetenzen des Trilateralen Lenkungsausschusses, Einflussmöglichkeiten auf die nationalen Arbeitsgruppen (G-SIG: 15041504)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 92171
Ausführungen über eine Einführung einer Maut für Personenkraftwagen in den Verträgen mit der Betreibergesellschaft "Toll Collect"; Zusammenhang zwischen der Auswahl der Vertragspartner und dem Status der Bundesregierung als Aktionär der Deutschen Telekom (G-SIG: 15041513)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89551
Schutz gegen ungelenkte Munition bis 30 mm und Minen (Schutz-Stufe 1) bei der Serienproduktion des Schützenpanzers PUMA (G-SIG: 15051411)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89501
Zustimmung zum "Vertrag über die aus der Hauptstadtfunktion Berlins abgeleitete Kulturfinanzierung", Auswirkungen auf den Bundeshaushalt (G-SIG: 15051418)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89500
Öffnung des Wohnraumprogramms 2003 der Kreditanstalt für Wiederaufbau für die Umschuldung von auf Rückbauobjekte abgesicherte Wohnungsbaukredite (G-SIG: 15041506)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89498
Verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse über den Verein "Muslimische Jugend in Deutschland" (G-SIG: 15041501)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89476
Gründe für die Nichtmitarbeit des BMI in der Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung (G-SIG: 15051409)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89475
Auswirkungen der Meldung älterer Arbeitnehmer als "nicht mehr arbeitssuchend" auf das Renteneintrittsalter (G-SIG: 15051408)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89464
Aufnahme des Rehabilitationssports als beihilfefähige Maßnahme in die Beihilfevorschriften (G-SIG: 15041498)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89432
Ausbildungsplatzabgabe für nichtausbildende Betriebe (G-SIG: 15051416)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89431
Informationskampagnen zum Europäischen Verfassungsvertragsentwurf sowie zu Fragen im Rahmen der EU-Osterweiterung (G-SIG: 15051415)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89430
Umsetzung der EU-Richtlinien gegen Diskriminierung in deutsches Recht (G-SIG: 15051413)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89429
Organisationsstrukturen rechtsextremistischer Organisationen (G-SIG: 15051412)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89428
Aufnahme einer Regelung zur Grenzabweisungsmöglichkeit und Verzicht auf die Einzelfallprüfung in die EU-Asyl-Verfahrensrichtlinie (G-SIG: 15051410)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89427
Novellierung des Berufsbildungsgesetzes, Auswirkungen auf die Ausbildungsjahrgänge (G-SIG: 15051406)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89426
Fördermittel für das Projekt "TA'RUF" (G-SIG: 15051405)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89425
Verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse über die Organisation "Muslimische Jugend in Deutschland" (G-SIG: 15051404)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89422
Arbeitsmigration aus den nach der EU-Osterweiterung neuen EU-Mitgliedstaaten (G-SIG: 15041511)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89421
Teilnahme eines unverschuldet arbeitslosen Ausländers, dessen Familie weiterhin im EU-Ausland lebt, an den sozialen Sicherungssystemen (G-SIG: 15041510)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89418
Sicherung der Investitionen der Chip-Fabrik in Frankfurt/Oder; Übernahme einer Bürgschaft für den saudi-arabischen Investor (G-SIG: 15041507)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89417
Veränderung der Arbeitslosenstatistik durch die Annahme von sozialversicherungspflichtigen Minijobs (G-SIG: 15041503)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 89416
Bundesmittel für den Verein "Muslimische Jugend in Deutschland" zur Werbung in Berliner Schulen (G-SIG: 15041500)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 87665
Haltung der Bundesregierung zu Plänen, eine Ausbildungsplatzabgabe einzuführen (G-SIG: 15000688)Befragung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 87079
Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 15000687)