Plenarprotokoll 15/104Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 104. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 28. April 2004. Im DIP sind 29 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/104 · Datenstand 28.04.2004
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 104. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/104, 28. April 2004, Datenstand 28.04.2004. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1112.
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Verhandelte Vorgänge
29 im DIP verknüpftFragestunde · Beantwortet · Vorgang 95421
Zusammenhang zwischen Rückgang der Masern-Impfungen bei Kindern und Einführung der Praxisgebühr (G-SIG: 15052335)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95090
Ausstehende Zahlungen von Praxisgebühren und Verhalten der Kassenärztlichen Vereinigungen in Bezug auf Mahnverfahren (G-SIG: 15042242)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91892
Abschluss eines zwischenstaatlichen Abkommens mit Polen und der Tschechischen Republik bezüglich Verbleib polnischer und tschechischer Staatsbürger in der Krankenversicherung ihres Heimatlandes bei Wohnsitznahme in den grenznahen Regionen Deutschlands (G-SIG: 15052340)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91891
Rechtliche Rahmenbedingungen für eine Wohnsitznahme polnischer oder tschechischer Staatsbürger in den grenznahen Regionen Deutschlands (G-SIG: 15052339)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91832
Beibehaltung der Pläne für ein Gesetz zur Förderung von Innovationsregionen; Berücksichtigung von arbeitsmarktrelevanten Instrumenten (G-SIG: 15042247)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91831
Erstellung einer Kosten-Nutzen-Analyse über die möglichen Zusammenschlüsse von Ressortforschungs-Einrichtungen im Bereich Lebensmittel (G-SIG: 15042240)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91830
Gesamtkonzept der derzeit laufenden Reform der Ressortforschung in den verschiedenen Ministerien (G-SIG: 15042239)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 91800
Verwicklung afghanischer Regierungsmitglieder oder innerafghanischer Schlüsselpersonen in den Drogenanbau und in den internationalen Drogenhandel (G-SIG: 15052345)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91772
Anzahl der im Niedriglohnbereich zwischen 401 und 800 Euro neu entstandenen Jobs (G-SIG: 15042246)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91770
Antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2004 (G-SIG: 15042244)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91769
Gründungszeitpunkt und Ergebnisse der "Koordinierungsgruppe internationaler Terrorismus" (G-SIG: 15042243)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91768
Bewertung des Berichts des Gesprächskreises Ost zur Lage in den neuen Bundesländern (G-SIG: 15042241)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91767
Fristgerechte Beseitigung der durch die Pfandregelung entstandenen Behinderung des Wettbewerbs im Binnenmarkt (G-SIG: 15042237)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91766
Auswirkungen einer Vignette für die Benutzung von Bundeswasserstraßen auf den Tourismus (G-SIG: 15042236)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91765
Unterstützung der Küstenfischer im Streit mit der niederländischen Kartellbehörde (G-SIG: 15042235)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91764
Abbruch der Bauarbeiten am Katzenbergtunnel auf der Bahnstrecke Karlsruhe-Basel (G-SIG: 15042234)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91734
Vereinbarkeit eines Allgemeinen Pflichtjahres mit dem Grundgesetz (G-SIG: 15052352)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 91733
Erwirtschaftung hoher Erlöse aus dem Abbau von Edelsteinen in Afghanistan (G-SIG: 15052344)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91732
Entscheidung über die Wiederinbetriebnahme des Luft-Boden-Schießplatzes in der Kyritz-Ruppiner Heide (G-SIG: 15052343)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91731
Verwendung der Erlöse aus dem Verkauf eines Teils der Goldreserven der Bundesbank für Bildungsprogramme (G-SIG: 15052342)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91730
Aussage des Bundesinnenministers zur Einführung eines Allgemeinen Pflichtjahres (G-SIG: 15052341)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91729
Belastungen für den Bund im Jahr 2002 bei Anwendung des jetzt eingebrachten Entwurfs des Berufsausbildungssicherungsgesetzes (G-SIG: 15052338)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91728
Aussage der Europäischen Kommission zur Novelle der Verpackungsverordnung bezüglich der Regelungen zur Pfandhöhe (G-SIG: 15052337)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 91727
Finanzielle und terminbezogene Konsequenzen bei der Realisierung von Straßenbauprojekten mit Ökostern in Schleswig-Holstein (G-SIG: 15052336)Befragung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89161
Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 15000938)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 88808
Auswirkungen korrigierter Wachstumserwartungen auf die Haushaltssituation (G-SIG: 15000939)