Plenarprotokoll 15/174Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 174. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 11. Mai 2005. Im DIP sind 39 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/174 · Datenstand 11.05.2005
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 174. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/174, 11. Mai 2005, Datenstand 11.05.2005. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1116.
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Verhandelte Vorgänge
39 im DIP verknüpftAntrag · Angenommen · Vorgang 92706
Investitionskräfte stärken - Neue Impulse für Wachstum und Beschäftigung (G-SIG: 15011639)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97518
Umstellungskosten der Bundesanstalt für Arbeit auf "Bundesagentur" sowie Kosten für das neue Logo (G-SIG: 15043940)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97400
Abkommen zwischen Deutschland und Polen über den Bau des Grenzübergangs Ostritz (Kloster Marienthal) - Ruszdorf (Posada) (G-SIG: 15043930)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97361
Umstellung des Logos der Bundesagentur für Arbeit, Kosten der Neufassung (G-SIG: 15054134)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97360
Einsatz von Bediensteten des Bundesgrenzschutzes am Flughafen Saarbrücken-Ensheim zur Gewährleistung der Sicherheitskontrolle, Kosten (G-SIG: 15054129)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97357
Vorlage einer Liste der Gesetze und Rechtsverordnungen aus dem Bereich des BMJ, Abschaffungstermin (G-SIG: 15043936)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97356
Anzahl der in Deutschland gelagerten Atomwaffen, Entfernung der von den USA gelagerten Atomwaffen (G-SIG: 15043934)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97351
Auswirkungen des Vorziehens des Zahlungstermins für die Sozialbeiträge auf das Haushaltsdefizit (G-SIG: 15054145)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97350
Auswirkungen des Vorziehens des Zahlungstermins für die Sozialbeiträge für die Länder und Kommunen (G-SIG: 15054144)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97348
Gelagerte Mengen an Linsen, Reis, Kondensmilch und Vollmilchpulver im Rahmen der Zivilen Notfallreserve, Kosten der Lagerung (G-SIG: 15054141)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97346
Sich für die Region einsetzende Unternehmen in Oberfranken, wie z. B. die HUK Coburg Versicherungsgruppe (G-SIG: 15054138)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97344
Verbindliche Zusagen oder Selbstverpflichtungen von Großunternehmen oder Unternehmervereinigungen für mehr Investitionen im Inland als Gegenleistung für die Absenkung der Körperschaftsteuer; Gegenfinanzierung der Absenkung der Körperschaftsteuer (G-SIG: 15054136)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97343
Gesetzesvorhaben bzw. Gesetzesänderungen bis zur nächsten Bundestagswahl zur Verhinderung von Unternehmenskäufen mit dem Ziel der Liquidation (G-SIG: 15054135)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97342
Weitere Maßnahmen im Nachgang zur Verabschiedung des Alkopopsteuergesetzes zur Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen im Zusammenhang mit dem Verkauf/Erwerb bzw. dem Ausschank von alkoholischen Getränken; Schulungspflicht des Handels für seine Mitarbeiter über die Einhaltung der Vorschriften des Jugendschutzgesetzes (G-SIG: 15054133)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97341
Aktueller Stand der Verhandlungen zwischen Ägypten, Sudan und Äthiopien zur Nutzung des Nilwassers (G-SIG: 15054132)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97340
Wiederaufflammen des Grenzkonflikts zwischen Eritrea und Äthiopien im Vorfeld der Parlamentswahlen in Äthiopien (G-SIG: 15054131)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97339
Maßnahmen zur Sicherstellung der beruflichen Rehabilitation behinderter Jugendlicher (G-SIG: 15054130)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97338
Unterrichtung des BMWA über die Änderung des Logos der Bundesagentur für Arbeit (G-SIG: 15054128)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97337
Finanzierung der vorgesehenen Baumaßnahmen für die B 101 und B 173 innerhalb Sachsens (G-SIG: 15054127)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97333
Einsatz von Leistungsprämien, Leistungsstufen und Leistungszulagen in der Bundesverwaltung; Auswirkungen auf Mitarbeiter; Ermittlungsart (G-SIG: 15043937)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97332
Anrechnung von Leistungen nach dem SGB II auf Studierende in einer Bedarfsgemeinschaft (G-SIG: 15043935)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97331
Unterstützung der Änderung des Logos der BA (G-SIG: 15043933)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97330
Maßnahmen im Rahmen des "Beschäftigungspaketes für 58-jährige Arbeitslose"; Finanzierung (G-SIG: 15043932)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97327
Öffentliche Ausschreibung des neuen BA-Logos; Änderungsgründe (G-SIG: 15043927)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97324
Abbau eines Drittels von Arbeitsplätzen bei einer Kapitalanlagefirma der SPD vor dem Hintergrund der sog. Kapitalismus-Debatte (G-SIG: 15043924)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97323
Ermöglichung der Einreise in die USA ohne Visum (G-SIG: 15043923)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97322
Nachträgliche Speicherung von biometrischen Merkmalen auf einem nur mit Passbild versehenen Chip (G-SIG: 15043922)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 92899
Umstellung des Zahlungstermins für die Sozialversicherungsbeiträge (G-SIG: 15001517)Befragung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89292
Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 15001516)