Plenarprotokoll 16/50Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 50. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 20. September 2006. Im DIP sind 28 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/50 · Datenstand 20.09.2006
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 50. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/50, 20. September 2006, Datenstand 20.09.2006. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/112.
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Verhandelte Vorgänge
28 im DIP verknüpftEntschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 886
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 (G-SIG: 16000720)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 858
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 (G-SIG: 16000719)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 826
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 (G-SIG: 16000718)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 730
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 (G-SIG: 16000717)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3968
Maßnahmen zur Erhöhung der Beschäftigungsquote älterer Arbeitnehmer, u.a. Abschaffung der sog. 58er-Regelung (§ 428 SGB III) (G-SIG: 16050855)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3708
Einführung des Filmförderungsgesetzes ohne vorherige Genehmigung aus Brüssel; Mittelbereitstellung bei verzögerter Einführung (G-SIG: 16041064)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3695
Unterstützung der Umsetzung der UN-Sicherheitsresolution 1706 (Sudan/UNMIS) und Verhinderung eines Genozids in Darfur/Sudan (G-SIG: 16041063)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3688
Information der Öffentlichkeit über Funde verdorbener Lebensmittel durch Bundesminister Seehofer (G-SIG: 16041061)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3687
Auswirkungen der Veränderungen bei den Haushaltstiteln (CIVITAS, ENTIMON) im BMFSFJ auf zivilgesellschaftliche Projekte gegen Rechtsextremismus (G-SIG: 16041059)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3635
Aktuelle Entwicklung im rechtsextremistischen Spektrum (G-SIG: 16041058)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3634
Abstandnahme von einer bundesweiten Regelung des Hochschulzugangs für Menschen mit Berufsabschluss (G-SIG: 16041057)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3609
Modifikation der Einrichtung zusätzlicher Plätze zur so genannten Einstiegsqualifizierung Jugendlicher (G-SIG: 16041056)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3588
Widerspruch in der Praxis der Ablehnung der Mehrbedarfe von ALG-II-Empfängern unter Berufung auf die pauschalisierte Leistung und der gleichzeitigen Kürzung der pauschalisierten Regelleistung bei Minderbedarf, z.B. einem Krankenhausaufenthalt; Berechnung der Verpflegung als Einkommen (G-SIG: 16041054)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3581
Stärkung der Arbeit gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass, Verlängerung des Programms CIVITAS (G-SIG: 16041053)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3580
Aufrechterhaltung des Flughafens Tempelhof (G-SIG: 16041052)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3579
Keine Verlängerung der zur Bewältigung der Arbeitslosengeld II-Antragsbearbeitung in den Jobcentern der BA abgeschlossenen Arbeitsverträge (G-SIG: 16041051)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3574
Planungs- bzw. Baustopp für den Ausbau der Havel (Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 17) für die Einholung zusätzlicher Expertisen (G-SIG: 16041045)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 2926
Speicherung der Religionszugehörigkeit vor dem Hintergrund des Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 136 Abs. 3 WRV (G-SIG: 16041062)Befragung der Bundesregierung · Vorgang 2026
Thema: Lage auf dem Ausbildungsmarkt (G-SIG: 16000722)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 1253
Rechtsextremismus wirksam bekämpfen - Konsequenzen aus dem Wahlergebnis der NPD in Mecklenburg-Vorpommern (G-SIG: 16000723)