Plenarprotokoll 15/153Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 153. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 26. Januar 2005. Im DIP sind 33 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/153 · Datenstand 26.01.2005
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 153. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/153, 26. Januar 2005, Datenstand 26.01.2005. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1123.
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Verhandelte Vorgänge
33 im DIP verknüpftFragestunde · Beantwortet · Vorgang 95750
Situation kleinerer Unternehmen und Handwerker hinsichtlich der Zahlungsmoral ihrer privaten gewerblichen und öffentlichen Auftraggeber (G-SIG: 15043353)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95749
Beteiligung der an das BMGS abgeordneten Personen an Gesetzgebungs- und anderen Verfahren (G-SIG: 15043349)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95748
Belastung der Verbraucher im Jahr 2015 mit einer Einspeisevergütung für Windkraftstrom in Höhe von 5,4 Mrd. Euro (G-SIG: 15043345)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 95746
Einführung neuer Kennzeichnungspflichten hinsichtlich regionaler Herkunftszeichen sowie Ausgangsprodukte von Lebensmitteln (G-SIG: 15043341)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95734
Novellierung des Verwaltungskostenrechts (G-SIG: 15053547)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95733
Regelungen für ALG II-Bezieher im Urlaubsfall (G-SIG: 15053545)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95730
Vorwurf der Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Regierungssprecher Anda und mögliche Konsequenzen (G-SIG: 15043377)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95729
Ausführungen des Prozessvertreters der Bundesregierung im Zivilprozess gegen Regierungssprecher Anda in Sachen der verschwundenen Fotodiskette (G-SIG: 15043376)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95727
Gesetzliche Regelung zur Beschleunigung der Zahlung fälliger Rechnungen (G-SIG: 15043359)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95726
Vorschläge zur Änderung des Stabilitäts- und Wachstumspakts hinsichtlich der Defizitkriterien (G-SIG: 15043357)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95725
Hilfsangebot für die von der Flutkatastrophe auf der Halbinsel Hafun betroffene somalische Bevölkerung (G-SIG: 15043356)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95724
Reduzierung bei den Strukturfonds, Auswirkungen auf die neuen Bundesländer (G-SIG: 15043355)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95723
Einstellung der Geltendmachung der Zahlung von ausstehenden Praxisgebühren durch die Kassenärztliche Vereinigung in Berlin; Auswirkungen (G-SIG: 15043354)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95722
Kofinanzierung des Ausbaus der Europäischen Bahntransversale Paris-Budapest mit Mitteln der EU (G-SIG: 15043352)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95721
Ausnahmetatbestände bei der Bestimmung der Defizitobergrenze gem. dem Stabilitäts- und Wachstumspakt (G-SIG: 15043351)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95720
Aussetzung der bestehenden Sanktionen der Europäischen Union gegen Kuba (G-SIG: 15043350)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95719
Einsparungen für Bürger durch die Einführung von biometrischen Informationen in Reisepässen (G-SIG: 15043348)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95718
Anträge auf Arbeitslosengeld II, Anträge auf ALG II von Sozialhilfeberechtigten und Arbeitslosenhilfebeziehern bis 2004 (G-SIG: 15043347)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95717
Vorlage des 2. Armuts- und Reichtumsberichts; Anstieg der Vermögen von Arbeitnehmerhaushalten in den letzten 10 Jahren (G-SIG: 15043346)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95715
Auswirkungen einer Erhöhung des IDA-Anteils der direkten Zuschüsse an ihrer Entwicklungshilfe auf den künftigen deutschen Beitrag zur IDA (G-SIG: 15043342)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95691
Gesetzesvorlage zur Scheinvaterschaft (G-SIG: 15053548)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95689
Verzögerung der Ausgabe von neuen Krankenversicherungskarten für ALG II-Bezieher (G-SIG: 15053544)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 95688
Rückgang der Tabaksteuereinnahmen aufgrund der Steuererhöhungen, Anstieg des Zigarettenschmuggels (G-SIG: 15053543)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95687
Anonyme Sozial-Bestattungen von mittellosen Sozialhilfeempfängern ohne Familienangehörige in Reihenmassengräbern (G-SIG: 15053542)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95686
Unterschiedliche Portokosten für Briefsendungen innerhalb Frankreichs und für das EU-Ausland (G-SIG: 15053541)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 95685
Scheinvaterschaft zur Erlangung von Rechtsansprüchen auf Sozialleistungen oder Aufenthaltstitel für ausländische Kinder und deren Mütter (G-SIG: 15053540)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91336
Unterschiedliche Meinungsäußerungen aus Koalition und Bundesregierung zu Studiengebühren (G-SIG: 15001358)Befragung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91156
Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 15001357)