Plenarprotokoll 15/168Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 168. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 13. April 2005. Im DIP sind 39 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/168 · Datenstand 13.04.2005
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 168. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/168, 13. April 2005, Datenstand 13.04.2005. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1124.
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Verhandelte Vorgänge
39 im DIP verknüpftFragestunde · Beantwortet · Vorgang 97368
Verzögerte Beantwortung der schriftlichen Fragen (Drs. 15/5181, Nrn. 10 und 11) des Abg Dr. A. Schockenhoff bezüglich der Nachrufpraxis des AA (G-SIG: 15043785)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97355
Anteil der anthropogenen Schadstoffe an den in der EU-Feinstaub-Richtlinie erwähnten Chemikalien und Feinstäuben, insbesondere aus Deutschland; Verringerung der Feinstaubbelastung bei Ausstattung aller Kraftfahrzeuge mit entsprechenden Rußfiltern (G-SIG: 15043782)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97203
Unterstützung des "Khmer Rouge Tribunal" in Kambodscha durch das AA angesichts der Haltung von H.G.S. gegenüber dem Massenmörder Pol Pot (G-SIG: 15043786)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97139
Handlungsbedarf bei Bekämpfung von Graffiti-Vandalismus in Deutschland (G-SIG: 15043798)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97138
Bewertung des im "Spiegel"-Artikel vom 4.4.05 aufgeführten Zahlenwerks zur Abrufquote der Förderung von Ganztagsschulen für die einzelnen Länder (G-SIG: 15043797)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97137
Änderung der Modalitäten zur Förderung der Ganztagsschulen im Rahmen des Vier-Milliarden-Euro-Programms (G-SIG: 15043796)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97136
Beteiligung Deutschlands an der von der EU für 2010 und 2011 geplanten europaweiten Zensusrunde, Schließung der Datenlücken (G-SIG: 15043795)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97134
Erhebung der Mehrwertsteuer auf Mitgliedsbeiträge zu Vereinen (G-SIG: 15043793)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97130
Anzahl der bei der BA beschäftigten Berufsberater und Arbeitsvermittler im Verhältnis zu den gesamten Beschäftigten (G-SIG: 15043787)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97127
Transfer von deutschen Patientendaten aus dem Disease-Management-Programm nach Vietnam (G-SIG: 15043783)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97124
Steuerliche Begünstigung für Standortverlagerungen von Unternehmen ins Ausland (G-SIG: 15043781)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 97123
Aufarbeitung der Rolle des AA während des Nationalsozialismus durch die Mitarbeiter (G-SIG: 15043780)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96936
Kosten der Anzeigenkampagne "Sozialhilfe? Wir holen die Menschen aus der Sackgasse" (G-SIG: 15053967)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96935
Suspension der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit mit Simbabwe (G-SIG: 15053965)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96893
Auswirkungen der Änderungen des Kündigungsschutzes der Arbeitnehmer über 50 Jahre auf das Einstellungsverhalten von Betrieben und Verwaltungen (G-SIG: 15053978)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96892
Vorliegen einer Prognoseentscheidung über künftiges Investitionsverhalten zwecks Entscheidung über die Zahlung von Ertragsteuern durch Gewerbetreibende und Freiberufler, Auswirkungen auf den Erhalt möglicher Sozialleistungen für die Kinder dieses Personenkreises (G-SIG: 15053977)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96890
Technische und personelle Mittel des BGS zur Durchführung des KFZ-Kennzeichen-Scanning (G-SIG: 15053975)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96889
Auswirkungen der Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden aus dem Jahr 2004 bezüglich Besprühen von Eisenbahnwaggons mit Lackfarbe (G-SIG: 15053974)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96888
Fehlurteile der Stiftung Warentest sowie wirtschaftliche Folgen für die betroffenen Unternehmen (G-SIG: 15053972)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96887
Veräußerung staatlich geförderten Eigentums durch Anrechnung der Eigenheimzulage auf das Einkommen von ALG-II-Empfängern (G-SIG: 15053971)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96884
Finanzierung der Ökokampagne "Deutschland hat unendlich viel Energie" des BMU (G-SIG: 15053968)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96883
Maßnahmen zur Respektierung und Umsetzung demokratischer Grundprinzipien und Menschenrechte in Simbabwe (G-SIG: 15053966)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96882
Ausschreibungen für den Lückenschluss der A 6 zwischen Amberg-Ost und Wernberg-Köblitz (G-SIG: 15053964)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96881
Ablehnung des Gesetzentwurfs des Bundesrates zur Änderung des Postgesetzes durch die Bundesregierung (G-SIG: 15053962)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96880
Keine Sondergenehmigung des BMF für Volksfeste im Rahmen der deutsch-amerikanischen Freundschaft auf den den US-Streitkräften zur Nutzung überlassenen Liegenschaften, bei denen Eintritte zur Verwendung für wohltätige Zwecke erhoben werden, z. B. auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr (G-SIG: 15053961)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96879
Gesetzentwurf des Bundesrates über ein Graffitibekämpfungsgesetz (G-SIG: 15053960)Befragung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 95559
Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 15001465)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 92188
Religionspolitik des Berliner Senats und Grundgesetz (G-SIG: 15001466)