Plenarprotokoll 14/134Bundestag14. Wahlperiode
Protokoll der 134. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 17. November 2000. Im DIP sind 28 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 14/134 · Datenstand 17.11.2000
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 134. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 14/134, 17. November 2000, Datenstand 17.11.2000. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1175.
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Verhandelte Vorgänge
28 im DIP verknüpftAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 113720
Sachgerechter Schutz der Rechte für Software (G-SIG: 14011448)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 112274
Gesetz zur Neugliederung, Vereinfachung und Reform des Mietrechts (Mietrechtsreformgesetz) (G-SIG: 14019430)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 106457
Der deutschen Außenpolitik wieder Einfluss geben (G-SIG: 14011447)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 111371
Gesetz zur Namensaktie und zur Erleichterung der Stimmrechtsausübung (Namensaktiengesetz - NaStraG) (G-SIG: 14019382)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 107744
Gesetz zur Änderung des Investitionszulagengesetzes 1999 (G-SIG: 14019331)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 99411
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Menschenrechtssituation in China (G-SIG: 14001054)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 99409
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zur gemeinsamen Strategie gegenüber der Russischen Föderation (G-SIG: 14000976)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 99319
Entschließung zur Frage der Todesstrafe und zur Einführung eines weltweiten Moratoriums für die Vollstreckung der Todesstrafe (G-SIG: 14000670)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116507
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Luftverkehr und Umwelt: Wege zu einer nachhaltigen Entwicklung" (Ratsdok. 13736/99; KOM (99) 640 endg.) (G-SIG: 14900322)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 110329
Auswirkungen der Ökosteuer und der hohen Kraftstoffpreise auf den Deutschlandtourismus (G-SIG: 14011264)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 110097
Gesetz zur Demokratisierung des Wahlrechts (G-SIG: 14019182)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 108501
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Nahrungsergänzungen (Ratsdok. 8525/00; KOM (2000) 222 endg.) (G-SIG: 14900400)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 108182
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 96/22/EG des Rates über das Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe mit hormonaler bzw. thyreostatischer Wirkung und von ß-Agonisten in der tierischen Erzeugung (Ratsdok. 10060/00; KOM (2000) 320 endg.) (G-SIG: 14900421)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 108104
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen Gesundheit (2001-2006) (Ratsdok. 8756/00; KOM (2000) 285 endg.) (G-SIG: 14900442)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 108103
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die gesundheitspolitische Strategie der Europäischen Gemeinschaft (Ratsdok. 8756/00; KOM (2000) 285 endg.) (G-SIG: 14900441)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 108102
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Regelung der Verwendung von bestimmtem Tiermaterial angesichts des Risikos der Übertragung von TSE-Erregern und zur Änderung der Entscheidung 94/474/EG (Ratsdok. 9440/00; KOM (2000) 378 endg.) (G-SIG: 14900422)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 106650
Europäische Sicherheit und NATO (G-SIG: 14011533)Antrag · Angenommen · Vorgang 106447
46. Plenartagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) vom 17. bis 21. November 2000 in Berlin (G-SIG: 14011528)Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 106431
Sanktionen gegen Kuba aufheben (G-SIG: 14011509)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 103124
Wahl der Abg Leyla Onur (SPD) zum stellvertretenden Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates als Nachfolgerin des Abg Franz Thönnes (G-SIG: 14001525)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 101524
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Verletzung der Menschenrechte und des humanitären Rechts in Tschetschenien (G-SIG: 14001102)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 101073
Haushaltsführung 2000 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 12 17 Titel 831 12 - Beteiligung an Flughafengesellschaften und Erhöhung von Kapitalrücklagen - (G-SIG: 14001262)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 101072
Haushaltsführung 2000 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1225 Titel 642 01 - Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz - (G-SIG: 14001257)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 101071
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Iran (G-SIG: 14001233)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 101070
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Unterstützung der Genfer Konventionen vom 12. August 1949 und zum humanitären Völkerrecht (G-SIG: 14001190)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 101069
Haushaltsführung 2000 Weitere überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1004 Titel 682 04 - Von der EU nicht übernommene Marktordnungsausgaben - (G-SIG: 14001286)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 101068
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der Europäischen Union (G-SIG: 14001104)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 100278
Haushaltsführung 2000 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1002 Titel 683 06 - Zuweisungen nach dem Gesetz über die Verwendung von Gasöl durch Betriebe der Landwirtschaft (LwGVG) - (G-SIG: 14001187)