Plenarprotokoll 16/78Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 78. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 31. Januar 2007. Im DIP sind 29 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/78 · Datenstand 31.01.2007
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 78. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/78, 31. Januar 2007, Datenstand 31.01.2007. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/118.
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Verhandelte Vorgänge
29 im DIP verknüpftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8595
Umfang illegaler Raubgrabungen seit 1990 sowie Beachtung des § 984 BGB (G-SIG: 16051541)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 7309
Vorlage von Vorschlägen im Rahmen der Energiegipfelrunden zur Erreichung ambitionierter Klimaschutzziele unter Beibehaltung des Atomausstiegs (G-SIG: 16051522)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6499
Seit 1998 entzogene Aufenthaltsgenehmigungen bei unfreiwilliger Abwesenheit von sechs Monaten (G-SIG: 16051536)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6281
Behandlung der Abschiebung von Flüchtlingen der uygurischen Minderheit nach China durch die kasachische Regierung in den in dieser Woche stattfindenden Gesprächen zwischen Vertretern der Bundesregierung und dem kasachischen Staatspräsidenten Nursultan Nazarbayev (G-SIG: 16051534)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6280
Quantifizierung des monetären industriepolitischen Nutzen in der Studie "Industriepolitischer Nutzen des Transrapid" sowie Verhältnis des industriepolitischen Nutzens zu den Baukosten für die Transrapidverbindung vom Hauptbahnhof München zum Flughafen München II (G-SIG: 16051531)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6277
Einbeziehung deutscher Bürgerinitiativen und Opferverbände sowie der französischen Initiatoren in die Konzeptionsentwicklung der von der Deutschen Bahn AG in ihren Bahnhöfen geplanten Ausstellung über die Deportation von jüdischen Kindern in Konzentrationslager (G-SIG: 16051517)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6276
Kenntnis der Bundesregierung über die bei der Deutschen Bank in Frankfurt geführten Konten des turkmenischen Ex-Diktators Nijasow (G-SIG: 16051516)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6249
Herstellung von Finanzierungsneutralität zwischen Eigen- und Fremdkapital bei der Ausgestaltung einer Abgeltungssteuer (G-SIG: 16051538)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6247
Einsatz des "Automated Targeting System" durch US-Behörden zur Überprüfung von Flugpassagieren bei der Einreise in die USA (G-SIG: 16051535)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6245
Zahl rechtskräftiger Urteile im Zusammenhang mit Insidergeschäften seit 2001 sowie Zahl verhängter Freiheitsstrafen, Geldstrafen und Bewährungsstrafen (G-SIG: 16051533)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6244
Haltung der Bundesregierung zur Rechtmäßigkeit des Modellversuchs für Gigaliner in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen (G-SIG: 16051532)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6243
Umsetzung und Inkrafttreten des Import- und Handelsverbots für Robbenprodukte (G-SIG: 16051529)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6242
Haltung der Bundesregierung im Klageverfahren der EU-Kommission gegen Österreich bezüglich der Quotenregelung beim Hochschulzugang im Studienfach Medizin (G-SIG: 16051528)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6241
Änderung im SGB II bezüglich Kosten für schulische Lernmittel oder Klassenfahrten (G-SIG: 16051527)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6240
Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen auf Kindergeld in Schleswig-Holstein (G-SIG: 16051526)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6239
Kriterien für die Bewertung "offizielles Angebot" einer ausländischen RegierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6238
Haltung der Bundesregierung zur Charakterisierung von Guantanamo Bay als "Hölle" (G-SIG: 16051523)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6236
Nichtteilnahme der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Prof. Dr. Maria Böhmer, an der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag am 29. Januar 2007 aufgrund einer gleichzeitig stattfindenden Expertenanhörung zum Thema "Integration durch Sport" im Bundeskanzleramt (G-SIG: 16051520)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6235
Finanzierung der Krankenversicherung von Kindern privatkrankenversicherter Eltern aus dem Bundeshaushalt (G-SIG: 16051519)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 6234
Initiativen zur Gewährleistung demokratischer Wahlen in Turkmenistan (G-SIG: 16051518)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 4375
Haltung der Bundesregierung zu Forderungen nach der Fortsetzung der Steinkohlesubventionen für einen Sockelbergbau (G-SIG: 16001087)Befragung der Bundesregierung · Vorgang 1477
Thema: Agrarpolitischer Bericht 2007 der Bundesregierung (G-SIG: 16001086)