Plenarprotokoll 16/69Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 69. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 29. November 2006. Im DIP sind 26 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/69 · Datenstand 29.11.2006
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 69. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/69, 29. November 2006, Datenstand 29.11.2006. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/132.
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Verhandelte Vorgänge
26 im DIP verknüpftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 7307
Maßnahmen der Bundesregierung zu Änderungen im Nationalen Allokationsplan bezüglich Widerruf der Zuteilungsentscheidung von Emissionszertifikaten (G-SIG: 16051177)Gesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 5874
Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des Finanzausgleichsgesetzes (G-SIG: 16019340)Dringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5793
Verschleppung "illegaler Kämpfer" nach Guantanamo von deutschem Territorium aus (G-SIG: 16051204)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5787
Unterzeichnung der Vereinbarung zum Hochschulpakt durch die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten sowie Auswirkungen auf Planung und Umsetzung des Studienkapazitätsausbaus an den Hochschulen bei rechtskräftig beschlossener Vereinbarung erst am 14. 06. 2007 (G-SIG: 16051173)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5782
Neuregelung der Ministerpensionen sowie der Zahlung von Übergangsgeldern an ausgeschiedene Regierungsmitglieder (G-SIG: 16041306)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5544
Haltung der Bundesregierung zum Verbot so genannter Killerspiele (G-SIG: 16051179)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5543
Gründe für den Verzicht der Bundesregierung auf die ursprünglich vorgesehene Malus-Zahlung von 300 Euro für neue Diesel-Kfz ohne Dieselrußfilter (G-SIG: 16051178)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5541
Mehr Transparenz und Realität in der Ausbildungsstatistik der BA durch Nutzung des Erfassungssystems VerBis (G-SIG: 16051175)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5540
Unnötige Verschleppung der Förderung des nachträglichen Einbaus von Dieselrußfiltern durch Blockade der CDU/CSU-Fraktion (G-SIG: 16051172)Mündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 5537
Gründe für das Stocken des Verfahrens zur Verbesserung der Kundenrechte im Bahnverkehr und im allgemeinen öffentlichen Personenverkehr sowie Haltung der Bundesregierung zum Erlass einer Verordnung der EU über Rechte und Pflichten der Fahrgäste im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr (G-SIG: 16051168)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5536
Ursachen für die wiederholte Nichtzuleitung von Studien, Sachberichten und Fachanalysen etc. an die gesetzgebenden Körperschaften des Bundes durch das BMFSFJ (G-SIG: 16051167)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5535
Gründe für den Verzicht auf die Zuleitung des ersten Heimberichts an das Parlament durch das BMFSFJ in Absprache mit dem Bundeskanzleramt (G-SIG: 16051166)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5534
Nichtberücksichtigung von ca. 10 000 Bewerbern um einen Ausbildungsplatz bei den Nachvermittlungsaktionen durch die BA (G-SIG: 16051165)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5528
Sicherstellung einer regional gerechten Verteilung der Mittel aus dem 6-Mrd-Euro-Programm für industrienahe Forschung (G-SIG: 16041305)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5527
Widerspruch zwischen der Forderung an das Land Berlin nach größeren Sparleistungen und der Finanzierungsbeteiligung am Wiederaufbau des Stadtschlosses (G-SIG: 16041304)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5526
Rückwirkende Förderung des nachträglichen Einbaus des Dieselrußfilters ab dem 1.1.2006 bei einer späteren Verabschiedung des Gesetzes (G-SIG: 16041303)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5525
Kriterien und Kosten für das Auswahlverfahren zur Bestimmung eines deutschen Atommüll-Endlagers (G-SIG: 16041302)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 5521
Auswirkungen des Einsatzes von 22,5 % der Bundesmittel beim Hochschulpakt für den Erhalt von Studienplätzen auf die Schaffung zusätzlicher Studienplätze (G-SIG: 16041259)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 3281
Stärkere Beteiligung der Arbeitnehmer am Erfolg und Kapital von Unternehmen (G-SIG: 16000875)