Plenarprotokoll 14/250Bundestag14. Wahlperiode
Protokoll der 250. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 25. Juli 2002. Im DIP sind 31 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 14/250 · Datenstand 06.07.2023
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 250. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 14/250, 25. Juli 2002, Datenstand 06.07.2023. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1393.
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Verhandelte Vorgänge
31 im DIP verknüpftEU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116125
Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Entscheidung Nr. 276/1999/EG über die Annahme eines mehrjährigen Aktionsplans der Gemeinschaft zur Förderung einer sicheren Nutzung des Internet durch die Bekämpfung illegaler und schädlicher Inhalte in globalen Netzen (Ratsdok. 7446/02; KOM (2002) 152 endg.) (G-SIG: 14900791)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116109
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die grenzüberschreitende Verbringung genetisch veränderter Organismen (Ratsdok. 6447/02; KOM (2002) 85 endg.) (G-SIG: 14900773)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116073
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 253/2000/EG über die Durchführung der zweiten Phase des gemeinschaftlichen Aktionsprogramms im Bereich der allgemeinen Bildung SOKRATES (Ratsdok. 8544/02; KOM (2002) 193 endg.) (G-SIG: 14900808)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116072
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss sowie an den Ausschuss der Regionen: Hin zu einer spezifischen Bodenschutzstrategie (Ratsdok. 8344/02; KOM (2002) 179 endg.) (G-SIG: 14900805)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116071
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/18/EG des Rates vom 17. März 1998 über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe (Ratsdok. 7597/02; KOM (2002) 158 endg.) (G-SIG: 14900794)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116070
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über besondere Stabilitätsanforderungen für Ro-Ro-Fahrgastschiffe (Ratsdok. 7597/02; KOM (2002) 158 endg.) (G-SIG: 14900793)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116069
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Erhöhung der Sicherheit von Fahrgastschiffen in der Gemeinschaft (Ratsdok. 7597/02; KOM (2002) 158 endg.) (G-SIG: 14900792)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116068
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Folgemaßnahmen zum mehrjährigen Aktionsplan der Gemeinschaft zur Förderung der sicheren Nutzung des Internet durch die Bekämpfung illegaler und schädlicher Inhalte in globalen Netzen (Ratsdok. 7446/02; KOM (2002) 152 endg.) (G-SIG: 14900790)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116067
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz vor Subventionierung und unlauterer Preisbildung bei der Erbringung von Flugverkehrsdiensten von Ländern, die nicht Mitglied der Europäischen Gemeinschaft sind (Ratsdok. 7286/02; KOM (2002) 110 endg.) (G-SIG: 14900782)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116066
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen und der Richtlinie 2001/14/EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung (Ratsdok. 5744/02; KOM (2002) 21 endg.) (G-SIG: 14900766)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116065
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 91/440/EWG des Rates zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft (Ratsdok. 5727/02; KOM (2002) 25 endg.) (G-SIG: 14900757)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116064
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Zukunft des Gesundheitswesens und der Altenpflege: Zugänglichkeit, Qualität und langfristige Finanzierbarkeit sichern (Ratsdok. 15198/01; KOM (2001) 723 endg.) (G-SIG: 14900740)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116063
Weissbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Neuer Schwung für die Jugend Europas (Ratsdok. 14441/01; KOM (2001) 681 endg.) (G-SIG: 14900716)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116026
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Offener Koordinierungsmechanismus für die Migrationspolitik der Gemeinschaft (Ratsdok. 11007/01; KOM (2001) 387 endg.) (G-SIG: 14900686)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 110402
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Madagaskar (G-SIG: 14002592)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 110385
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Lage im Irak elf Jahre nach dem Golfkrieg (G-SIG: 14002588)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 110368
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Weißbuch der Kommission "Neuer Schwung für die Jugend Europas" (G-SIG: 14002580)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 107583
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Rechtspersönlichkeit der Europäischen Union (G-SIG: 14002458)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 107581
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über den Stand der Durchführung der mehrjährigen Ausrichtungsprogramme für die Fischereiflotte Ende 2000 (G-SIG: 14002535)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 107569
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Position der Europäischen Union auf der Sondertagung der UN-Generalversammlung zum Thema Kinder (G-SIG: 14002495)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 107549
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Finanzierung der Entwicklungshilfe (G-SIG: 14002536)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 106814
Bekanntgabe der Entlassung des Bundesministers der Verteidigung, Rudolf Scharping (G-SIG: 14002800)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 106813
Bekanntgabe der Ernennung von Dr.Peter Struck zum Bundesminister der Verteidigung; Vereidigung (G-SIG: 14002696)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 106662
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament und den Wirtschafts- und Sozialausschuss über die Steuerpolitik in der Europäischen Union - Prioritäten für die nächsten Jahre (G-SIG: 14002457)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 106557
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Wirtschaftslage in Europa, vorbereitender Bericht für die Empfehlung der Kommission zu den Grundzügen der Wirtschaftspolitik (G-SIG: 14002456)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 106555
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission "Das Programm "Saubere Luft für Europa" (CAFE): Eine thematische Strategie für die Luftqualität" (G-SIG: 14002452)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 104388
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Durchführung des Programms "Jugend" (G-SIG: 14002426)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 104358
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Frauen in Afghanistan (G-SIG: 14002274)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 104049
Entschließungsantrag zum Gesetz zum optimalen Fördern und Fordern in Vermittlungsagenturen (OFFENSIV-Gesetz) (G-SIG: 14002659)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 103750
Zur Lage der Bundeswehr und ihrer Aufgaben im Rahmen der Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 14002697)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 103054
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Rumänien zur Regelung der Güterbeförderung auf der Straße und zur Förderung des kombinierten Verkehrs (G-SIG: 14002074)