Plenarprotokoll 16/114Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 114. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 19. September 2007. Im DIP sind 28 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/114 · Datenstand 19.09.2007
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 114. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/114, 19. September 2007, Datenstand 19.09.2007. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/145.
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Verhandelte Vorgänge
28 im DIP verknüpftDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9952
Konsequenzen der Bundesregierung aus den am 18. September 2007 veröffentlichten Ergebnissen der OECD-Studie "Bildung auf einen Blick"Dringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9948
Auswahlkriterien für die Berufung von EU-Mitarbeitern sowie Erfüllung dieser Qualifikationsmerkmale durch Dr. Edmund StoiberBefragung der Bundesregierung · Vorgang 9915
Thema: Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2007Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9876
Gründe für die weiterhin unterschiedlichen Gebühren in den neuen und alten Bundesländern für den Berufsstand der Tierärzte nach Inkrafttreten des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes (VÄndG) am 1. Januar 2007 sowie geplante Maßnahmen zur Beseitigung dieser UngleichheitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9875
Anzahl der Eltern im Jahr 2006 mit Krankengeldbezug für die Freistellung bei Erkrankung ihres Kindes und der damit verbundenen Anzahl der Freistellungstage sowie daraus entstandene Kosten für die Krankenkasse; Kostenentwicklung im Vergleich zu den Jahren 2003 bis 2005Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9874
Jeweils unterschiedliche Anzahl der anerkannten Fälle nach dem Anti-D-Hilfegesetz in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. (Bundestagsdrucksache 16/4006) vom 8. Januar 2007 und im Schreiben an die Hepatitis-C-Betroffenenverbände vom 28. August 2007Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9872
Termin und Höhe der angekündigten Fördermittel gegen den Rechtsextremismus für den Landkreis Torgau-Oschatz aus dem Programm "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9870
Existenz eines ordnungsgemäßen Monitoringplans für MON 810 der Firma Monsanto gemäß der Anordnung des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) vom 27. April 2007 sowie Haltung der Bundesregierung zur nachträglichen Anordnung von Monitoringpflichten auch in den gentechnisch veränderten Maisfreisetzungsversuchen der Firma Pioneer aufgrund analoger RisikenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9869
Konsequenzen aus dem erneuten Gammelfleischskandal, insbesondere hinsichtlich strafrechtlicher Sanktionierung von Gammelfleischproduktion und -lagerungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9868
Beteiligung von Lobbyisten am Gesetzentwurf zum Waffenänderungsgesetz 2007Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9865
Jeweils entstandene Kosten durch die neue Büroeinrichtung für den Chef des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung (BPA), Staatssekretär Ulrich Wilhelm, und für den stellvertretenden Chef des BPA, Michael Sternecker, sowie Gründe für den Ersatz der Büroeinrichtung des ehemaligen Regierungssprechers Béla AndaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9864
Vorliegendes Zahlenmaterial über die nach Maßgabe der personellen und sächlichen Ausstattung ausfinanzierten Studienplätze in DeutschlandMündliche Frage · Zurückgezogen · Vorgang 9862
Ergebnisse des 5. Fachkongresses des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) in DüsseldorfMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9861
Klärung der Federführung in der Problematik "Lärmbelästigung durch Speedboote in der Lübecker Bucht" zwischen dem Bundesumwelt- und BundesverkehrsministeriumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9860
Vorlage einer Nachhaltigkeitszertifizierung für Import-Biokraftstoffe bei importiertem Soja- und Palmöl mit Blick auf die negativen sozialen und ökologischen Folgen aufgrund des industriellen Plantagenanbaus in den Erzeugerländern sowie Pläne der Bundesregierung zu Importbeschränkungen bzw. einem Förderausschluss bei der EEG-Verstromung solcher ProdukteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9858
Initiativen und Zeitplan des Bundesverkehrsministers Tiefensee zur Einführung der Fahrradmitnahme im ICE-Fernverkehr der bundeseigenen DB AG nach dem Scheitern des vom Bundesverkehrsminister vorgeschlagenen Pilotversuchs zur Fahrradmitnahme im ICE seitens der DB AG; Argumentation der DB AG sowie Nachvollziehbarkeit dieser Begründung durch das BundesverkehrsministeriumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9857
Konkrete Pläne zur Steuerbefreiung für die umweltfreundliche Energieversorgung von in Häfen liegenden SchiffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9856
Bestätigung von installierten und bis mindestens 18. Okt. 1977 betriebenen Abhöranlagen im Gefängnis von Stuttgart-Stammheim mit Kenntnis und Unterstützung der Bundesbehörden laut Pressemeldung sowie Bewertung möglicher Abhörergebnisse durch die Bundesregierung