Plenarprotokoll 16/117Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 117. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 10. Oktober 2007. Im DIP sind 17 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/117 · Datenstand 10.10.2007
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 117. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/117, 10. Oktober 2007, Datenstand 10.10.2007. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/149.
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Verhandelte Vorgänge
17 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 7515
Den Gemeinsamen Standpunkt der EU zu Birma/Myanmar stärken (G-SIG: 16012213)Befragung der Bundesregierung · Vorgang 10291
Themen: Personalrahmenkonzept der Bundesregierung zu zentralen Fragen der internationalen Personalpolitik, weitere Fragen zur KabinettssitzungAntrag · Angenommen · Vorgang 10241
Menschenrechte und Demokratie in Birma durchsetzenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10189
Protokollierung von IP-Adressen und weiteren Daten von Internet-Seiten-Besucher durch Behörden und Einrichtungen des Bundes; Rechtsgrundlage für die Speicherung dieser Daten durch das Bundeskriminalamt bei Aufsuchen seiner Internet-Seite sowie für die Auskunft über die zugehörigen AnschlussinhaberMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10185
Einvernehmen zwischen dem Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin und dem BMF gem. § 30 Abgabenordnung über die in der Presseerklärung Nr. 07-058 vom 1.10.2007 veröffentlichten steuerlichen Sachverhalte von zwei gegenwärtigen und einem ehemaligen Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses; Gründe des Finanzsenators für die VeröffentlichungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10184
Einsparpotenziale in Leistungsbereichen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen im Rahmen der angekündigten Reform der Eingliederungshilfe sowie Modelle zu finanziellen Entlastung der Kommunen bei gleichzeitigem Ausbau von Effizienz und LeistungsfähigkeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10183
Möglichkeiten der Einflussnahme des Bundes auf die Ausgestaltung von Schulabschlüssen oder Lehrerbildung nach der Föderalisreform I sowie Aussagen von Regierungsmitgliedern zugunsten einer einheitlichen Regelung von Abiturprüfungen; Erweiterung der bundesstaatlichen Kompetenzen für den Bildungsbereich im Rahmen der Föderalismusreform IIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10181
Finanzielle jährliche Entlastungen für den Bundeshaushalt und die sozialen Sicherungssysteme bei Einführung eines flächendeckenden Mindestlohn von 8,- Euro pro StundeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10175
Ergebnisse der Verhandlungen der Bundesregierung mit der Republik Polen zum laut Bundesverkehrswegeplan 2003 geplanten Ausbau der Hohensaaten-Friedrichsthaler-Wasserstraße(HoFriWa) und dem von der polnischen Seite geplanten Ausbau der Oder sowie Bearbeitungsstand der die HoFriWa betreffenden Fußnote im Bundesverkehrswegeplan 2003