Plenarprotokoll 13/42Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 42. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 02. Juni 1995. Im DIP sind 29 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/42 · Datenstand 02.06.1995
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 42. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/42, 02. Juni 1995, Datenstand 02.06.1995. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1502.
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Verhandelte Vorgänge
29 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 119570
Vorsorgender Gewässer- und Trinkwasserschutz in der Europäischen Union (G-SIG: 13010137)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 120072
Schutz der Gewässer und des Trinkwassers vor Pestizidbelastungen in der Europäischen Union (G-SIG: 13010564)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 120071
Verletzung internationaler Walfang-Vereinbarungen durch Norwegen (G-SIG: 13010563)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 119219
Jahressteuergesetz 1996 (JStG 1996) (G-SIG: 13020126)Gesetzgebung · Zurückgezogen · Vorgang 126619
Gesetz über die Einführung von Verkehrsbeschränkungen und Verkehrsverboten bei erhöhter Ozonkonzentration (G-SIG: 13020174)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 118834
Gesetz zur Änderung des Vermögensgesetzes (G-SIG: 13020077)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 117374
Entschließungsantrag zum Jahressteuergesetz 1996 (G-SIG: 13000413)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 118576
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1995 (Haushaltsgesetz 1995) (G-SIG: 13020044)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 123840
Verlangen der ehemaligen Tschechoslowakei auf Nichtigkeitserklärung des Münchener Abkommens von 1938 (G-SIG: 13051785)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 119844
Soziale und gerechte Einkommensteuerreform 1996 (G-SIG: 13010378)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 119388
Für einen gerechten, verfassungsgemäßen und unbürokratischen Familienleistungsausgleich (G-SIG: 13010004)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 118585
Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (G-SIG: 13020120)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 118556
Gesetz zur Senkung der Mineralölsteuer für erdgasbetriebene Fahrzeuge (G-SIG: 13020091)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117435
Wahl der Abg Leni Fischer (Unna) (CDU/CSU) zum ordentlichen Mitglied und Abg Hans Peter Schmitz (Baesweiler) (CDU/CSU) zum stellvertretenden Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (G-SIG: 13000475)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117434
Entschließungsantrag zum Jahressteuergesetz 1996 (G-SIG: 13000474)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117433
Entschließungsantrag zum Jahressteuergesetz (JStG) 1996 (G-SIG: 13000473)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117296
Bericht über die Entwicklung der Konvergenz in der Europäischen Union im Jahre 1994 (G-SIG: 13000330)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117255
Bericht der Bundesregierung über die künftige Gestaltung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" hier: Rahmenplan 1995 bis 1998 (G-SIG: 13000293)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117254
Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" für den Zeitraum 1994 bis 1997 (G-SIG: 13000292)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117228
Entschließung zur internationalen Dimension des ECU (G-SIG: 13000267)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117226
Zwischenbericht der Bundesregierung über die Möglichkeit, die Kraftfahrzeugsteuer für Kraftfahrzeuge mit einem verkehrsrechtlich zulässigen Gesamtgewicht zwischen 12 t und 16 t im Zusammenhang mit der Einführung einer Autobahngebühr ab 1. Januar 1995 abzusenken (G-SIG: 13000265)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117197
Entschließung zur Lage in Ruanda (G-SIG: 13000234)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117196
Bericht der Bundesregierung über die deutsche Humanitäre Hilfe im Ausland 1990 bis 1993 (G-SIG: 13000233)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117195
Entschließung zu den Menschenrechten in der Außenpolitik der Europäischen Union (G-SIG: 13000232)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117194
Entschließung zum Recht auf Intervention aus humanitären Gründen (G-SIG: 13000231)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117193
Bericht der Bundesregierung über den Stand der Unterzeichnung und Ratifizierung europäischer Abkommen und Konventionen durch die Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 13000230)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117192
Entschließung zur Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (G-SIG: 13000229)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117146
Bericht der Bundesregierung über die Höhe des Existenzminimums von Kindern und Familien im Jahr 1996 (G-SIG: 13000176)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117118
Bericht über die Ergebnisse der Bemühungen um eine Freigabe des Standortübungsplatzes Viernheimer/Lampertheimer Wald (G-SIG: 13000228)