Plenarprotokoll 13/75Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 75. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 01. Dezember 1995. Im DIP sind 23 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/75 · Datenstand 01.12.1995
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 75. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/75, 01. Dezember 1995, Datenstand 01.12.1995. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1516.
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Verhandelte Vorgänge
23 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 121218
Gesetz zur Neuregelung der Rechtsstellung der Abgeordneten (G-SIG: 13020329)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 121011
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Miethöhe (G-SIG: 13020327)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 121792
Vermeidung von Interessenkollisionen und Doppelalimentationen bei Bundestagsabgeordneten (G-SIG: 13011100)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 119902
Neunzehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Europaabgeordnetengesetzes (G-SIG: 13020332)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 119823
Gesetz zur Regelung der Abgeordnetenbezüge für den Deutschen Bundestag und das Europäische Parlament (G-SIG: 13020331)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128547
Vorschlag für einen Beschluß des Rates über ein viertes mittelfristiges Aktionsprogramm der Gemeinschaft für die Chancengleichheit von Frauen und Männern (1996 - 2000) (Ratsdok. 9284/95; KOM (95) 381 endg.) (G-SIG: 13900258)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128534
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz der Verbraucher bei der Angabe der Preise von Verbrauchern angebotenen Erzeugnissen (Ratsdok. 9325/95; KOM (95) 276 endg.) (G-SIG: 13900244)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128389
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates über die Entwicklungszusammenarbeit mit Südafrika (Ratsdok. 7267/95; KOM (95) 174 endg.) (G-SIG: 13900229)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 122335
Entschließung zum Abkommen über nukleare Zusammenarbeit zwischen Euratom und den USA (G-SIG: 13000732)Antrag · Angenommen · Vorgang 122005
Rückkehr zur Demokratie in Nigeria (G-SIG: 13011113)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117671
Entschließung zur Verurteilung von acht saharauischen Demonstranten in Marokko (G-SIG: 13000772)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117670
Entschließung zum Jahrestag des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens (G-SIG: 13000771)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117660
Entschließung zu der Mitteilung der Kommission an den Rat über Leitlinien für ein Konzept der Europäischen Union für die Ostseeregion (G-SIG: 13000761)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117633
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Miethöhe (G-SIG: 13000689)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117465
Schutz und Bewirtschaftung der Tropenwälder - Tropenwaldbericht der Bundesregierung - 4. Bericht (G-SIG: 13000505)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117347
93. Interparlamentarische Konferenz vom 27. März bis 1. April 1995 in Madrid (G-SIG: 13000386)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117346
Bericht zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie der Veränderungen im militärischen Kräfteverhältnis (Jahresabrüstungsbericht 1994) (G-SIG: 13000385)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117297
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit der Westeuropäischen Union für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 1994 (G-SIG: 13000331)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117274
Erster Bericht der Regierung der Bundesrepublik Deutschland nach dem Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (G-SIG: 13000313)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117268
Erster Bericht der Enquete-Kommission "Schutz der Erdatmosphäre" zum Thema Klimaänderung gefährdet globale Entwicklung; Zukunft sichern - Jetzt handeln (G-SIG: 13000307)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117258
Entschließung zur Anwendung des Protokolls über die Sozialpolitik (G-SIG: 13000296)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117245
Bericht über die Deregulierungsmaßnahmen der Bundesregierung (G-SIG: 13000283)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117188
Beschluß der Bundesregierung zur Verminderung der CO2-Emissionen und anderer Treibhausgasemissionen in der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage des Dritten Berichts der Interministeriellen Arbeitsgruppe "CO2-Reduktion" (IMA "CO2-Reduktion") (G-SIG: 13000225)