Plenarprotokoll 13/65Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 65. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 27. Oktober 1995. Im DIP sind 29 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/65 · Datenstand 27.10.1995
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 65. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/65, 27. Oktober 1995, Datenstand 27.10.1995. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1534.
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Verhandelte Vorgänge
29 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 120682
Erstes Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes und anderer Gesetze (G-SIG: 13020305)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 120919
Fortsetzung der Bundeswehrreduzierung und Verzicht auf Umstrukturierung der Bundeswehr für weltweite Kampfeinsätze (G-SIG: 13010922)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 119667
Abschaffung der Wehrpflicht (G-SIG: 13010219)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 119996
Gesetz zur Neuregelung der steuerrechtlichen Wohneigentumsförderung (G-SIG: 13020228)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 119562
Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften (Wehrrechtsänderungsgesetz) (G-SIG: 13020177)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 117549
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuregelung der steuerrechtlichen Wohneigentumsförderung (G-SIG: 13000597)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136543
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates zum Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europäischen Gemeinschaft (Ratsdok. 12399/94; KOM (94) 593 endg.) (G-SIG: 13900097)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136095
Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Schaffung eines Austausches von Informationen und Daten aus den Netzen und Stationen der Mitgliedstaaten zur Messung der Luftverschmutzung (Ratsdok. 9355/94; KOM (94) 345 endg.) (G-SIG: 13900010)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128367
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates über die humanitäre Hilfe (Ratsdok. 8349/95; KOM (95) 201 endg.) (G-SIG: 13900206)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 122772
Entschließung zur anstehenden Umweltkatastrophe wegen Einsatzes zyankalihaltiger chemischer Stoffe beim Goldabbau nahe Pergamon und Edremit in der Türkei durch Unternehmen aus der Union (G-SIG: 13000748)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 122636
Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates über die Tätigkeit der Gemeinschaft im Bereich der Statistik (G-SIG: 13000745)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 122337
Entschließung zur Gleichbehandlung und Chancengleichheit von Frauen und Männern (G-SIG: 13000733)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 122183
Entschließung zu den Empfehlungen des Rates an die Mitgliedstaaten zu den übermäßigen öffentlichen Defiziten (G-SIG: 13000721)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 120429
Reformierung der Wohneigentumsförderung als ein Bestandteil der Wohnungsbaupolitik (G-SIG: 13010869)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 120421
Eckwerte für ein grünes Wohnungs-Selbsthilfe-Gesetz für eine soziale und ökologische Reform der Wohneigentumsförderung (G-SIG: 13010860)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 120180
Kampfeinsätze der Bundeswehr (G-SIG: 13010063)Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 120157
Das Meer ist keine Müllhalde (G-SIG: 13010626)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 120128
Wohnungsbaugenossenschaften stärken - Mitglieder steuerlich fördern (G-SIG: 13010602)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 120058
Neugestaltung der Wohneigentumsförderung (G-SIG: 13010550)Gesetzgebung · Zurückgezogen · Vorgang 118828
Gesetz zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes (Wahl der Richter und Richterinnen) (G-SIG: 13020193)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117606
Haltung der Bundesregierung zur Altschuldenregelung für ostdeutsche Kommunen angesichts erster Bewertungsergebnisse eines Rechtsgutachtens zur Auferlegung von Rückzahlungsverpflichtungen (G-SIG: 13000658)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117605
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuregelung der steuerrechtlichen Wohneigentumsförderung (G-SIG: 13000656)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117577
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften (Wehrrechtsänderungsgesetz) (G-SIG: 13000625)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117576
40 Jahre Bundeswehr - 5 Jahre Armee der Einheit (G-SIG: 13000624)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117451
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuregelung der steuerrechtlichen Wohneigentumsförderung (G-SIG: 13000657)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117382
Vierundzwanzigster Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" für den Zeitraum 1995 bis 1998 (1999) (G-SIG: 13000421)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117271
Bericht über die Auswirkungen der Ost-West-Entspannung auf die Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern (G-SIG: 13000310)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117256
Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Ausländer über die Lage der Ausländer in der Bundesrepublik Deutschland 1993 (G-SIG: 13000294)