Plenarprotokoll 16/122Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 122. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 07. November 2007. Im DIP sind 30 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/122 · Datenstand 07.11.2007
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 122. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/122, 07. November 2007, Datenstand 07.11.2007. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/155.
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Verhandelte Vorgänge
30 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 10715
Diskussionsprozess über ein Freiheits- und Einheitsdenkmal unter breit angelegter Beteiligung der Öffentlichkeit initiierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 10712
Errichtung eines Denkzeichens mit Dokumentationszentrum zur Erinnerung an die friedliche Revolution 1989Antrag · Angenommen · Vorgang 10693
Errichtung eines Freiheits- und Einheits-DenkmalsBefragung der Bundesregierung · Vorgang 10770
Thema: Nationale Strategie zur biologischen VielfaltAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 10744
Haltung der Bundesregierung zu den durch die Bundeskartellbehörde festgestellten Preis- und Marktabsprachen der vier großen deutschen StromkonzerneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10724
Bisherige öffentliche Ausgaben und bis 2013 geplante Fördermittel zur Schließung von Breitbandlücken in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10723
Auswirkungen der deutsch-russischen Ostseepipeline auf die Beziehungen zu den Ostseeanrainerstaaten Polen, Estland und LettlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10722
Bisher nicht gewährte Akteneinsicht für die Planung und den Bau der Erdgaspipeline durch die Ostsee sowie die Unterlagen der Kreditbürgschaft des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10719
Laut Presse durch die Bundesregierung bezuschusste Langstreckenflüge auf dem Flughafen München sowie Höhe dieser Zuschüsse seit dem Jahr 2000; Langstreckenflüge fördernde Flughafengesellschaften mit Beteiligung des Bundes sowie dabei angewandte VorgehensweiseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10718
Folgen für die zahlreichen steuerlichen Querverbünde in der Trägerschaft kommunaler Gebietskörperschaften aus dem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 22. August 2007 (IR 32/06) sowie Maßnahmen der Bundesregierung zur Sicherung des Fortbestandes steuerlicher QuerverbündeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10717
Veranschlagte Kosten für das von der Bundesregierung geplante BetreuungsgeldMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10686
Haltung der Bundesregierung zum Bericht des Spiegel vom 15. Oktober 2007 bezüglich Zusage der Bundesregierung bereits im Jahr 2004 zur vorzeitigen Haftentlassung von Kazem Darabi bei Erhalt von Informationen über das Schicksal des im Libanon verschollenen israelischen Piloten Ron Arad durch den Iran oder die Hisbollah sowie zum Ersuchen Israels im Jahr 2007 in dieser AngelegenheitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10684
Verankerung der gesetzlichen Gleichbehandlung der dual Auszubildenden mit anderen Auszubildenden bezüglich Einberufung zum Wehrdienst im WehrrechtsänderungsgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10683
Haltung der Bundesregierung zum Arbeitnehmer-Pauschbetrag hinsichtlich Vereinfachung des Steuerrechts und Bürokratieabbau; Notwendigkeit der Bewertung der zusätzlich entstehenden bürokratischen Lasten durch den Normenkontrollrat bei einer Absenkung des PauschbetragsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10682
Modell zur Herstellung der Kostenneutralität bei der Neuregelung der Entfernungspauschale ab dem ersten KilometerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10680
Beim BMFSFJ, BMZ und bei anderen Ministerien angesiedelte Freiwilligendienste und deren AusgestaltungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10678
Einbindung der Wirtschaft in die Finanzierung der fehlenden KitaplätzeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10672
Haltung der Bundesregierung zur Beschränkung der Zahl der Wahlbeobachter der OSZE durch die russische Wahlkommission zu den Parlamentswahlen am 2. Dezember 2007 sowie Initiativen der Bundesregierung zur Stärkung des für Wahlbeobachtungen zuständigen Büros für demokratische Institutionen und MenschenrechteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 10670
Höhe der Verwendung der jährlichen Einnahmen aus der LKW-Maut für den Ausbau von Schienenwegen in den einzelnen Bundesländern