Plenarprotokoll 13/46Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 46. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 28. Juni 1995. Im DIP sind 57 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/46 · Datenstand 28.06.1995
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 46. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/46, 28. Juni 1995, Datenstand 28.06.1995. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1558.
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Verhandelte Vorgänge
57 im DIP verknüpftEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117464
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Deutsche Beteiligung an den Maßnahmen zum Schutze und zur Unterstützung des schnellen Einsatzverbandes im früheren Jugoslawien einschließlich der Unterstützung eines eventuellen Abzuges der VN-Friedenstruppen (G-SIG: 13000504)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117463
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Deutsche Beteiligung an den Maßnahmen zum Schutze und zur Unterstützung des schnellen Einsatzverbandes im früheren Jugoslawien einschließlich der Unterstützung eines eventuellen Abzuges der VN-Friedenstruppen (G-SIG: 13000503)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117462
Entschließungsantrag zum Antrag betr. "Deutsche Beteiligung an den Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung des schnellen Einsatzverbandes im früheren Jugoslawien einschließlich der Unterstützung eines eventuellen Abzugs der VN-Friedenstruppen" (G-SIG: 13000502)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124162
Maßnahmen gegen die wachsende Immissionsbelastung durch Straßenverkehrslärm (G-SIG: 13052057)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124161
Unregelmäßigkeiten bei der Liquidation und Umwandlung der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften in den neuen Bundesländern (G-SIG: 13052056)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124160
Wiedererrichtung von drei oder vier Kopfbahnhöfen in Berlin und Kombinierung dieser Bahnhöfe mit der Stadtbahn (G-SIG: 13052055)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 124159
"Rückgang" der BSE-Erkrankungen in Großbritannien durch Vorverlegung des Schlachtzeitpunkts (G-SIG: 13052054)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 124158
Durchschnittsalter der in Großbritannien geschlachteten Mastrinder und Milchkühe in den Jahren 1990 bis 1995 (G-SIG: 13052053)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124157
Herausnahme der Bundesrepublik Deutschland aus dem Zielgebiet französischer Mittelstreckenraketen (G-SIG: 13052052)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124156
Änderung der Einfuhrverordnung für britisches Rindfleisch; EU-weiter Schutz der Verbraucher vor BSE-verseuchtem Rindfleisch (G-SIG: 13052051)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124155
Einsparungen beim Bundesgrenzschutz; Auswirkungen auf die hessischen Standorte, insbesondere den Standort Eschwege (G-SIG: 13052050)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124154
Austausch personenbezogener Daten mit den Sicherheitsbehörden Abu Dhabis (G-SIG: 13052049)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124152
Unterstützung des Moratoriums bis 1997 über das weitere Vorgehen in Sachen BSE-Tierseuche; Forschungsvorhaben zu diesem Thema (G-SIG: 13052047)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124151
Importverbot für BSE-verseuchtes britisches Rindfleisch (G-SIG: 13052046)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124149
Verstöße einer Bewachungsfirma für die Bördekaserne gegen tarifliche und andere rechtliche Bestimmungen (G-SIG: 13052044)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124148
Neuorganisation der Krankenkassenselbstverwaltung bei einer gesetzlichen Festschreibung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (G-SIG: 13052043)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124146
Überlassung einer Probe des am 10. August 1994 in München sichergestellten Plutoniums an Rußland (G-SIG: 13052041)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124145
Unterstützung des Beschlusses des Bundesrates vom 20. Januar 1995 angesichts der jüngsten Erkenntnisse über die BSE-Tierseuche (G-SIG: 13052040)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124144
Verschärfung der Tarifauseinandersetzungen bei einer gesetzlichen Festschreibung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung; Verschlechterung der Versicherungsleistungen bei einer gesetzlich vorgegebenen Einnahmenbegrenzung in der gesetzlichen Krankenversicherung (G-SIG: 13052039)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 124142
Schließung von Munitionsdepots des Heeres (G-SIG: 13052037)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124140
Erweiterung bzw. Sanierung der Kläranlage der US Air Base Spangdahlem (G-SIG: 13052035)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124139
Überfälle auf deutsche Touristen in der Dominikanischen Republik (G-SIG: 13052034)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 124138
Künftige Wasserstraßenklasse der unteren Mittelelbe (G-SIG: 13052033)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124137
Verhinderung einer weiteren Verfütterung BSE-kontaminierter Futtermittel in Großbritannien; Übertragung der Seuche von Tier zu Tier (G-SIG: 13052032)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124136
Pflege von Kriegsgräbern und Kriegerdenkmälern sowie von KZ-Gedenkstätten im Ausland seit 1990; Empfänger der Fördermittel des Bundes (G-SIG: 13052031)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124134
Auswirkung einer gesetzlichen Festschreibung des Beitragssatzes in der gesetzlichen Krankenversicherung (G-SIG: 13052029)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124133
Pläne des Bundesministers für Gesundheit zur Eindämmung der drohenden Ausgabenexpansion in der gesetzlichen Krankenversicherung (G-SIG: 13052028)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124131
Verhinderung einer Abschaffung des einheitlichen Vorsorgegrenzwertes von 0.1 Mikrogramm/Liter für Pestizide in der EG-Trinkwasserrichtlinie (G-SIG: 13052026)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124130
Zeitpunkt der Anerkennung der Existenz einer deutschen Minderheit in der Tschechischen Republik (G-SIG: 13052025)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124129
Standorte der in Baden-Württemberg errichteten Hilfskrankenhäuser (G-SIG: 13052024)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124128
Einladung von Kinder- und Jugendgruppen zum Sommerfest im Bundeskanzleramt im September 1995; Übernahme der Anreise- und Übernachtungskosten (G-SIG: 13052023)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124127
Erlaß einer Elektronikschrottverordnung (G-SIG: 13052022)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124126
Verbleib des Bundesvermögensamtes in Nürnberg (G-SIG: 13052021)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124125
Vereinbarkeit der Aufrüstung Brasiliens mit deutschen Leopard-1-Kampfpanzern mit dem Lateinamerikakonzept der Bundesregierung (G-SIG: 13052020)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124123
Beratungen zu Flügen nach Sichtflugregeln bzw. nach Instrumentenflugregeln durch den Deutschen Wetterdienst; Kosten (G-SIG: 13052018)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124122
Anzahl der BSE-erkrankten Rinder in Großbritannien aus den Geburtsjahrgängen 1991 und 1992; maternale Übertragbarkeit der Seuche (G-SIG: 13052017)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124118
Bau der Autobahnanschlußstelle Ringsheim im Zuge der A 5 (G-SIG: 13052013)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124117
Strukturpolitische Maßnahmen für die Grenzregionen des Westerzgebirges und des Vogtlandes angesichts der hohen Arbeitslosigkeit (G-SIG: 13052012)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124115
Arbeitnehmerbeteiligung am Unternehmenskapital; nationale und EU-weite Regelung (G-SIG: 13052010)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124114
Verlängerung des Abschiebestopps für türkische Kurden durch die hessische Landesregierung (G-SIG: 13052009)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124113
Erweiterung der zeitlichen Befristung in § 249h AFG von 36 auf 48 Monate (G-SIG: 13052008)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124112
Anzahl der 1996 von der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben nach § 249h AFG geförderten Arbeitsplätze (G-SIG: 13052007)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 124060
Wiederaufstockung der gekürzten Zuwendungen an die Stiftung für Begabtenförderung im Handwerk; Einhaltung des Gleichheitsgrundsatzes (G-SIG: 13051947)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117466
Wahl des Abg Carl-Ludwig Thiele (F.D.P.) zum stellvertretenden Mitglied in den Vermittlungsausschuß für den ausgeschiedenen Abg Jörg van Essen (G-SIG: 13000507)