Plenarprotokoll 13/146Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 146. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 06. Dezember 1996. Im DIP sind 22 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/146 · Datenstand 06.12.1996
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 146. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/146, 06. Dezember 1996, Datenstand 06.12.1996. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1621.
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Verhandelte Vorgänge
22 im DIP verknüpftEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 118423
Entschließungsantrag zum Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit (G-SIG: 13001458)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118188
Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit (G-SIG: 13001184)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 118459
Strafverfahrensänderungsgesetz - DNA-Analyse ("Genetischer Fingerabdruck") - (StVÄG) (G-SIG: 13020064)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136828
Zur Verankerung sozialer und ökologischer Mindeststandards im internationalen Handel und Reformperspektiven der Welthandelsorganisation (WTO) (G-SIG: 13012111)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136431
Entschließung zum Scheitern der Konferenz über Antipersonenminen (G-SIG: 13001438)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136427
Entschließung zur Wirtschafts- und Währungsunion und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt (G-SIG: 13001434)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136424
Entschließung zur Freizügigkeit innerhalb der Nordischen Paßunion, des Europäischen Wirtschaftsraums und der Schengen-Länder (G-SIG: 13001254)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136422
Entschließung zu der Tagung des Europäischen Rates in Florenz und der Regierungskonferenz (G-SIG: 13001252)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136419
Entschließung zu dem Zwischenbericht der Kommission an den Europäischen Rat über die Wechselkursbeziehungen zwischen den Mitgliedstaaten, die an der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion teilnehmen, und den übrigen Mitgliedstaaten (G-SIG: 13001249)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136417
Entschließung zum Jahresbericht 1995 des Europäischen Währungsinstituts (EWI) (G-SIG: 13001247)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129441
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur dritten Änderung der Richtlinie 88/344/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Extraktionslösungsmittel, die bei der Herstellung von Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten verwendet werden (Ratsdok. 9572/96; KOM (96) 375 endg.) (G-SIG: 13900484)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129437
Vorschlag einer Verordnung (Euratom, EGKS, EG) des Rates zur Änderung der Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (Ratsdok. 9518/96; KOM (96) 351 endg.) (G-SIG: 13900482)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129433
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über ein integriertes Programm für die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und das Handwerk (Ratsdok. 9244/96; KOM (96) 329 endg.) (G-SIG: 13900478)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129399
Vorschlag für einen Beschluß des Rates über eine vom Rat der Europäischen Union aufgrund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union beschlossene gemeinsame Maßnahme betreffend ein Förderungs- und Austauschprogramm für die Rechtsberufe (Ratsdok. 8003/96; KOM (96) 253 endg.) (G-SIG: 13900465)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129379
Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Einrichtung eines Europäischen Garantiefonds zur Förderung der Film- und Fernsehproduktion (Ratsdok. 12357/95; KOM (95) 546 endg.) (G-SIG: 13900440)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129234
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 87/102/EWG (in der durch die Richtlinie 90/88/EWG geänderten Fassung) zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Verbraucherkredit (Ratsdok. 6826/96; KOM (96) 79 endg.) (G-SIG: 13900420)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 124669
Stärkung der Welthandelsorganisation (WTO) durch das WTO-Ministertreffen in Singapur vom 9. bis 13. Dezember 1996 (G-SIG: 13012112)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 124412
Die Welthandelsorganisation (WTO) und ihre Rolle zur Weiterentwicklung des internationalen Handels und Wettbewerbs sowie zur Vereinbarung sozialer und ökologischer Mindeststandards (G-SIG: 13012060)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 119907
... Strafverfahrensänderungsgesetz - Genetischer Fingerabdruck - (... StVÄG) (G-SIG: 13020339)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118267
Entschließung zur Mitteilung der Kommission an den Rat und an das Europäische Parlament "Der illegale Handel mit Kernmaterial und radioaktiven Stoffen" (G-SIG: 13001261)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117987
Entschließung zu den Antipersonenminen und zur Internationalen Konferenz von Wien zur Revision des Protokolls über bestimmte konventionelle Waffen (G-SIG: 13001075)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117984
Legislative Entschließung zu dem Vorschlag für einen Beschluß des Rates und der Kommission über den Abschluß des Zusatzprotokolls zum Europa-Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und der Slowakischen Republik andererseits (G-SIG: 13001072)