Plenarprotokoll 13/231Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 231. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 24. April 1998. Im DIP sind 43 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/231 · Datenstand 24.04.1998
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 231. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/231, 24. April 1998, Datenstand 24.04.1998. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1631.
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Verhandelte Vorgänge
43 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 136741
Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (G-SIG: 13020942)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136617
Entschließung zu dem Weißbuch der Kommission "Eine Strategie zur Revitalisierung der Eisenbahn in der Gemeinschaft" und der Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen über Transeuropäische Freeways für den Schienengüterverkehr (G-SIG: 13002398)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136616
Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluß des Rates über den Abschluß - durch die Europäische Gemeinschaft - des Interimsabkommens über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und der Republik Usbekistan andererseits (G-SIG: 13002397)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136611
Entschließung zu der Mitteilung der Kommission "Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa" (G-SIG: 13002391)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136040
Entschließung zur Mitteilung der Kommission "Auf dem Wege zu einer neuen Seeverkehrsstrategie" (G-SIG: 13001912)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 135514
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 94/67/EG über die Verbrennung gefährlicher Abfälle (Ratsdok. 12756/97; KOM (97) 604 endg.) (G-SIG: 13900809)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 135235
Attraktivität deutscher Hochschulen für ausländische Studierende (G-SIG: 13013204)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 135124
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen: "Für ein Europa des Wissens" (Ratsdok. 11946/97; KOM (97) 563 endg.) (G-SIG: 13900796)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 135106
Internationalität der Hochschulen (G-SIG: 13013006)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 135065
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: "Energie für die Zukunft: Erneuerbare Energieträger - Weißbuch für eine Gemeinschaftsstrategie und Aktionsplan" (Ratsdok. 5140/98; KOM (97) 599 endg.) (G-SIG: 13900836)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 135053
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die Annahme eines mehrjährigen Aktionsplans der Gemeinschaft zur Förderung der sicheren Nutzung des Internet (Ratsdok. 13012/97; KOM (97) 582 endg.) (G-SIG: 13900834)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 135011
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen: "Aktionsplan zur Förderung der sicheren Nutzung des Internet" (Ratsdok. 13012/97; KOM (97) 582 endg.) (G-SIG: 13900833)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134999
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Förderung von dualen europäischen Berufsbildungswegen einschließlich der Lehrlingsausbildung (Ratsdok. 5208/98; KOM (97) 572 endg.) (G-SIG: 13900826)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134993
Vorschlag für einen Beschluß des Rates über Aktionen und Maßnahmen zur Gewährleistung der Interoperabilität transeuropäischer Netze für den elektronischen Datenaustausch zwischen Verwaltungen und des Zugangs zu diesen Netzen (IDA) (Ratsdok. 13567/97; KOM (97) 661 endg.) (G-SIG: 13900823)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134992
Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien und die Festlegung von Projekten von gemeinsamem Interesse für transeuropäische Netze zum elektronischen Datenaustausch zwischen Verwaltungen (IDA) (Ratsdok. 13567/97; KOM (97) 661 endg.) (G-SIG: 13900822)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134991
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Bewertung und eine zweite Phase des IDA-Programms (Ratsdok. 13567/97; KOM (97) 661 endg.) (G-SIG: 13900821)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134983
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Konvergenz der Branchen Telekommunikation, Medien und Informationstechnologie und ihren ordnungspolitischen Auswirkungen - Ein Schritt in Richtung Informationsgesellschaft (Ratsdok. 13289/97; KOM (97) 623 endg.) (G-SIG: 13900813)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 134895
Entschließungsantrag zum Dritten Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (G-SIG: 13002514)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 134894
Entschließungsantrag zu der Großen Anfrage betr. Lage und Zustand der Bundeswehr (G-SIG: 13002513)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 134893
Entschließungsantrag zu der Großen Anfrage betr. Lage und Zustand der Bundeswehr (G-SIG: 13002512)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134892
Entschließungsantrag zu der Großen Anfrage betr. Internationale Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit des Hochschulstandortes Deutschland als Aufgabe deutscher Politik (G-SIG: 13002511)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134727
Entschließung zur Durchführung des Legislativprogramms und anderer Aktivitäten für 1997 und zum Arbeitsprogramm der Kommission für 1998 (G-SIG: 13002359)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134722
Entschließung zu der Zukunft des Europäischen Sozialfonds (G-SIG: 13002354)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134717
Entschließung zu dem Bericht der Kommission "Beschäftigung in Europa - 1997" (G-SIG: 13002349)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134706
Entschließung zu dem Grünbuch der Kommission - Das öffentliche Auftragswesen in der Europäischen Union: Überlegungen für die Zukunft (G-SIG: 13002338)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134705
Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluß des Rates über den Abschluß eines Zusatzprotokolls zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Slowenien auf dem Gebiet des Verkehrs (G-SIG: 13002337)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134703
Beschluß über den Vorschlag für einen Beschluß des Rates über den Abschluß des Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (G-SIG: 13002335)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 130769
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Altfahrzeuge (Ratsdok. 11034/97; KOM (97) 358 endg.) (G-SIG: 13900764)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 130745
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Festlegung eines Mehrjahres-Rahmenprogramms für Maßnahmen im Energiebereich (1998 - 2002) und damit verbundene Maßnahmen (Ratsdok. 13035/97; KOM (97) 550 endg.) (G-SIG: 13900739)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 130655
Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über Referenzlaboratorien für bakteriologische und virale Muschelkontamination (Ratsdok. 9594/97; KOM (97) 310 endg.) (G-SIG: 13900724)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 127338
Internationale Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit des Hochschulstandortes Deutschland als Aufgabe deutscher Politik (G-SIG: 13012670)Antrag · Angenommen · Vorgang 126689
Einrichtung eines Nationalparks Hainich im Rahmen des Thüringer Naturparks "Eichsfeld-Hainich-Werratal" (G-SIG: 13012552)Antrag · Angenommen · Vorgang 125945
60. Jahrestag der Bombardierung von Guernica/Gernika (G-SIG: 13012444)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 125716
Lage und Zustand der Bundeswehr (G-SIG: 13012394)Antrag · Angenommen · Vorgang 125706
Erhaltung und Schutz der biologischen Vielfalt durch weltweite Ausweisung von Schutzgebieten (G-SIG: 13012384)Gesetzgebung · Zurückgezogen · Vorgang 121490
Gesetz zur Aussetzung der Diätenerhöhung für Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlamentes (G-SIG: 13020461)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 119840
43. Jahrestagung der Nordatlantischen Versammlung vom 9. bis 13. Oktober 1997 in Bukarest (G-SIG: 13002310)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 119483
Entschließung zum Flächenstillegungssatz für das Wirtschaftsjahr 1998/99 (G-SIG: 13002054)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 119065
Vierter Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen zum Schutz der Ozonschicht (G-SIG: 13001980)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118886
Bericht der Bundesregierung 1996 über die Entwicklung der Kostenunterdeckung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (G-SIG: 13001795)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118495
Bericht des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung gemäß § 56a der Geschäftsordnung zur Technikfolgenabschätzung hier: "Möglichkeiten und Probleme bei der Verfolgung und Sicherung nationaler und EG-weiter Umweltschutzziele im Rahmen der europäischen Normung" (G-SIG: 13001424)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118058
Verfehlte Endlagerpolitik in Morsleben und beim Schacht KONRAD beenden (G-SIG: 13013172)