Plenarprotokoll 13/234Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 234. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 06. Mai 1998. Im DIP sind 39 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/234 · Datenstand 06.05.1998
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 234. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/234, 06. Mai 1998, Datenstand 06.05.1998. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1728.
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Verhandelte Vorgänge
39 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 135332
Die Krise in der deutsch-französischen Zusammenarbeit überwinden (G-SIG: 13013240)Antrag · Angenommen · Vorgang 135330
Der Euro - eine dauerhaft stabile Währung für Europa (G-SIG: 13013239)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134900
Haltung der Bundesregierung zu den Auswirkungen des von der Deutschen Post AG beabsichtigen neuen Filialkonzeptes für Kunden und Beschäftigte (G-SIG: 13002519)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134899
Nachruf auf die Abg Christine Kurzhals (SPD) (verstorben am 04.05.98) (G-SIG: 13002518)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131184
Eilbedürftigkeit der Ratifizierung des Europol-Abkommens (G-SIG: 13041011)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131183
Anwendung und Fortführung der Antiterrorgesetze und des Aussteigerprogramms der Bundesregierung (G-SIG: 13041010)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131182
Verkauf der Wohnungen der Gagfah zum Dumpingpreis; Verwertungsabsichten interessierter Käufer (G-SIG: 13041009)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131177
Sonderregelung für die ehemals bei den Stationierungsstreitkräften Beschäftigten entsprechend § 138 AFG (G-SIG: 13041006)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131176
Beseitigung der PAK-Belastung ehemaliger amerikanischer Liegenschaften (G-SIG: 13041005)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131175
Einsatz eines bundeseinheitlich vorgeschriebenen Meßverfahrens zur Konzentrationsmessung von polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) (G-SIG: 13041004)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131174
Fahndung der Strafverfolgungsbehörden nach Personen der RAF (G-SIG: 13041003)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131172
Ärztliche Versorgung der Bevölkerung im Katastrophenfall (G-SIG: 13041001)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131171
Aufforderung von Sozialämtern zum Wechsel von freiwillig krankenversicherten Sozialhilfeempfängern zu einer bestimmten Krankenkasse (G-SIG: 13041000)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131170
Zurückstellung der Einberufung zum Grundwehrdienst bei fester Zusage eines Ausbildungsplatzes (G-SIG: 13040999)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131169
Mieterschutz beim Verkauf der Gagfah-Wohnungen; Wirtschaftlichkeit des Verkaufs gem. Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz (G-SIG: 13040998)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131167
Nettoentlastung durch die geplante Steuerreform und Nettosteuerausfälle beim Bund bis 2002 (G-SIG: 13040996)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131166
Verringerung der Personalausstattung und sächlichen Zuwendungen für die Staatsschutz-Abteilungen des Bundeskriminalamts und des Generalbundesanwalts nach der Auflösungserklärung der RAF; Aufhebung der "Antiterrorgesetze", insbesondere § 129a StGB (G-SIG: 13040995)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127638
Einrichtung von 50 zusätzlichen Arbeitsplätzen am zweiten Dienstsitz des BMZ in Berlin (G-SIG: 13056151)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127637
Verlagerung des Leitungsbereichs und anderer Teile des BMVg zum zweiten Dienstsitz nach Berlin (G-SIG: 13056150)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127636
Genehmigung von Nahrungsmittelflügen in die Hungergebiete des südlichen Sudan; humanitäre Maßnahmen der Vereinten Nationen (G-SIG: 13056149)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 127635
Verhandlungen mit Belgien über eine mittelfristige Aufgabe des Truppenübungsplatzes Vogelsang (G-SIG: 13056148)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127634
Verkaufsverhandlungen für die im Besitz der BfA befindlichen Gagfah-Wohnungen; Verkauf an Mieter oder Mietergenossenschaften (G-SIG: 13056147)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127633
Verhinderung des Mißbrauchs von Führerscheinen Verstorbener (G-SIG: 13056146)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127632
Einhaltung der Wohnungsfürsorgeverpflichtung durch den Bund (G-SIG: 13056145)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127631
Verkauf von Eisenbahnerwohnungen an die derzeitigen Mieter oder an Mietergenossenschaften (G-SIG: 13056144)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127630
Rückführung deutscher Beutekunst aus dem zweiten Weltkrieg aus Polen und der Ukraine (G-SIG: 13056143)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127626
Verfassungsmäßigkeit und völkerrechtliche Zulässigkeit der im Asylbewerberleistungsgesetz vorgesehenen Leistungsbeschränkungen (G-SIG: 13056139)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127625
Visa-Anträge mit dem Ziel der Führung einer gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaft (G-SIG: 13056138)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127624
Umbenennung von Kasernen der Bundeswehr mit Namensträgern der Legion Condor (G-SIG: 13056137)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127623
Stand der verfassungsschutzrelevanten Erkenntnisse über die PDS und ihre Unterorganisationen (G-SIG: 13056136)