Plenarprotokoll 13/237Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 237. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 27. Mai 1998. Im DIP sind 29 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/237 · Datenstand 27.05.1998
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 237. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/237, 27. Mai 1998, Datenstand 27.05.1998. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1729.
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Verhandelte Vorgänge
29 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 136840
Gesetz zur Umsetzung der EG-Einlagensicherungsrichtlinie und der EG-Anlegerentschädigungsrichtlinie (G-SIG: 13020951)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 135659
Gesetz zur Aufhebung von Sterilisationsentscheidungen der ehemaligen Erbgesundheitsgerichte (G-SIG: 13020948)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136722
Haltung der Bundesregierung zu den ausländerpolitischen Beschlüssen der CSU (G-SIG: 13002576)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 136721
Entschließungsantrag zu der vereinbarten Debatte zur Sicherheit von Castor-Transporten (G-SIG: 13002575)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 136720
Entschließungsantrag zu der vereinbarten Debatte zur Sicherheit vom Castor-Transporten (G-SIG: 13002574)Vereinbarte Debatte · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136719
Vereinbarte Debatte zur Sicherheit von Castor-Transporten (G-SIG: 13002573)Vereinbarte Debatte · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136222
Aussprache zum 150. Jahrestag der verfassungsgebenden Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche (G-SIG: 13002572)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131275
Vergleichbarkeit der Angebote zum GTK-Projekt (G-SIG: 13041104)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131274
Nichtinanspruchnahme von Bundesmitteln durch Schleswig-Holstein 1994 bis 1997 (G-SIG: 13041103)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131273
Akzeptanz der BGS-Kasernen in Braunschweig und Bodenteich für die politische Bildung (G-SIG: 13041102)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131272
Auswahl und Vergleich der Angebote zum Rüstungsvorhaben "Gepanzertes Transport-Kraftfahrzeug - GTK" (G-SIG: 13041101)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131271
Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit der Standorte in Bundesliegenschaften bei der Neustrukturierung der Zivildienstschulstandorte (G-SIG: 13041100)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131270
Kosten des geplanten Forschungsreaktors München II (FRM II) (G-SIG: 13041099)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131269
Pläne für eine Neustrukturierung der Zivildienstschulen (G-SIG: 13041098)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 131268
Sonderprogramme und Sozialpläne des Bundes bei einer Abschaffung des zollfreien Handels Mitte 1999 (G-SIG: 13041097)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131267
Fälle nachgewiesener inoffizieller Mitarbeit für das Ministerium für Staatssicherheit ohne Aktennachweis; Wahrheitsgehalt der Stasi-Akten (G-SIG: 13041096)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131265
Lieferung von Rüstungsgütern an Indonesien seit Beginn der 13. Wahlperiode (G-SIG: 13041094)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131264
Hilfszahlungen von IWF und Weltbank an von der Finanzkrise in Südostasien betroffene Länder; deutscher Anteil (G-SIG: 13041093)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131263
Mietbelastung der Haushalte mit geringem Einkommen in den westlichen und Wohngeldkürzungen 1999 in den östlichen Bundesländern (G-SIG: 13041092)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131262
Zuschüsse und steuerliche Vorteile der Arbeitsmarktförderung für Unternehmen ohne Schaffung neuer Arbeitsplätze bei Standortwechsel (G-SIG: 13041091)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131261
Wiederaufnahme der Tätigkeit des Stiftungsrates der Stiftung für das sorbische Volk; Kürzung der Zuschüsse (G-SIG: 13041090)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131260
Schutz der Kinder vor der Nutzung von sog. dating lines (G-SIG: 13041089)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 131259
Einführung zusätzlicher steuerlicher Betriebs-/Unternehmensprüfungen (G-SIG: 13041088)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127861
Überprüfung der Einhaltung der Sicherheitsauflagen für das slowakische Atomkraftwerk Mochovce vor Aufnahme des Probebetriebs (G-SIG: 13056214)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127848
Verhandlungen mit Belgien über die mittelfristige Aufgabe des Truppenübungsplatzes Vogelsang/Eifel (G-SIG: 13056198)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127847
Verweigerung der Kostenerstattung für zugelassene Arzneimittel aus einem anderen EU-Staat durch die deutschen Krankenkassen (G-SIG: 13056197)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 127846
Änderung der Kraftfahrzeugsteuer für Pkw mit wesentlich höherem Schadstoffausstoß im realen Verkehrsverhalten (G-SIG: 13056196)