Plenarprotokoll 12/39Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 39. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 06. September 1991. Im DIP sind 26 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/39 · Datenstand 06.09.1991
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 39. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/39, 06. September 1991, Datenstand 06.09.1991. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1740.
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Verhandelte Vorgänge
26 im DIP verknüpftGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 154063
Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes, des Strafgesetzbuches und anderer Gesetze (G-SIG: 12020122)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 154011
Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes, des Strafgesetzbuches und anderer Gesetze (G-SIG: 12020116)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 153979
Gesetz zur Beschleunigung der Planungen für Verkehrswege in den neuen Ländern sowie im Land Berlin (Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz) (G-SIG: 12020092)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 145981
Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12010364)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 154142
Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juni 1991 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit (G-SIG: 12020148)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 154141
Gesetz zu dem Vertrag vom 14. November 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Bestätigung der zwischen ihnen bestehenden Grenze (G-SIG: 12020147)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 137707
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung am 6. September 1991 zu den deutsch-polnischen Verträgen (G-SIG: 12000495)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154072
Gesetz zur Änderung adoptionsrechtlicher Fristen (AdoptFristG) (G-SIG: 12020149)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157444
Anwendung der Verordnung (EWG) 2242/87 des Rates über gemeinschaftliche Umweltaktionen - Mitteilung der KOM gemäß Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 2242/87 des Rates - (Ratsdok. 11088/89; SEK (89) 1240 endg.) (G-SIG: 12900272)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157420
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Anpassung der in Artikel 13 des Anhangs VII zum Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften vorgesehenen Sätze der Tagegelder für Dienstreisen (Ratsdok. 5291/91; KOM (91) 77 endg.) (G-SIG: 12900220)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157357
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Einführung einer Gemeinschaftserhebung für das verarbeitende Gewerbe (Ratsdok. 5128/91; KOM (91) 56 endg.) (G-SIG: 12900092)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157347
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Umwelt (LIFE) (Ratsdok. 4548/91; KOM (91) 28 endg.) (G-SIG: 12900072)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157322
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über eine spezifische Aktion zum Schutz der Umwelt in den Küstenregionen und Küstengewässern der Irischen See, der Nordsee, der Ostsee und dem Nordost-Atlantik (NORSPA) (Ratsdok. 4084/91; KOM (90) 498 endg.) (G-SIG: 12900020)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153556
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die finanzielle Zusammenarbeit mit allen Drittländern im Mittelmeerraum (Ratsdok. 4989/91; KOM (91) 48 endg.) (G-SIG: 12900091)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137717
Erklärung der Bundesregierung zu den deutsch-polnischen Verträgen (G-SIG: 12000505)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137716
Jahresabschluß der Deutschen Bundesbahn für das Geschäftsjahr 1989 (G-SIG: 12000504)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137582
Legislative Entschließung (Verfahren der Zusammenarbeit: Erste Lesung) mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission an den Rat für einen Beschluß über die Annahme eines gemeinschaftlichen Aktionsprogramms zur beruflichen Fortbildung der Zollbeamten (MATTHÄUS) (G-SIG: 12000363)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137568
Bericht der Bundesregierung zum Auf- und Ausbau der öffentlichen Verwaltung und der Justiz in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12000346)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137520
Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag über die Wirkungen des Wasch- und Reinigungsmittelgesetzes vom 19. Dezember 1986 (G-SIG: 12000288)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137515
Entschließung über die Krebsentstehung durch Umwelteinflüsse (G-SIG: 12000283)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137507
Straßenbaubericht 1989 (G-SIG: 12000275)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137463
Entschließung zum freien Personenverkehr im Binnenmarkt (G-SIG: 12000231)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137276
Entschließung zum Untergang des Trawlers Antares (G-SIG: 12000040)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137253
Einsetzung von Ausschüssen (G-SIG: 12000013)