Plenarprotokoll 12/8Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 8. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 20. Februar 1991. Im DIP sind 48 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/8 · Datenstand 20.02.1991
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 8. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/8, 20. Februar 1991, Datenstand 20.02.1991. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1746.
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Verhandelte Vorgänge
48 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 145270
Gesetz zur Änderung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung und bei der Bundesanstalt für Arbeit (BeitrS. RV/BA ÄndG) (G-SIG: 12020007)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147042
Einbeziehung der ausländischen Tochterunternehmen deutscher Firmen in die Untersuchung illegaler Waffenexporte in den Irak (G-SIG: 12050185)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147036
Verhinderung einer Abschiebung abgelehnter kurdischer Asylsuchender in die Türkei (G-SIG: 12050179)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147034
Soziale Verträglichkeit der Anhebung von Mieten in den neuen Bundesländern angesichts steigender Mietnebenkosten (G-SIG: 12050177)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147032
Zustimmung der Bundesregierung zur Übertragung der "Mitteldeutschen Zeitung/Halle" und der "Freien Presse/Chemnitz" an westdeutsche Verlage; nachteilige Auswirkungen dieser Übertragungen auf die Rechte Dritter, insbesondere auf die Rechte der SPD (G-SIG: 12050175)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147030
Beurteilung des Volksbefragungsergebnisses in Litauen durch die Bundesregierung (G-SIG: 12050173)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147028
Reibungslose Grenzabfertigung westlicher Besucher an den deutsch-polnischen Grenzübergängen (G-SIG: 12050171)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 146998
Beschleunigte Öffnung der Grenzübergänge zur CSFR, insbesondere der Übergänge Neualbenreuth, Bärnau und Waldheim (G-SIG: 12050140)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 146996
Unrechtmäßiges Verhalten von in Australien lebenden Deutschen in Rentenangelegenheiten; Fehlen eines deutsch-australischen Rentenabkommens (G-SIG: 12050138)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 146912
Erfahrungen mit dem grünen Verkehrspfeil, der zum Abbiegen an roten Ampeln berechtigt (G-SIG: 12050048)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 146849
Einschränkung der Einweggetränkeverpackungen aus Kunststoff (sog. Tetra-Packs); Gesundheitsgefahren bei Verbrennung dieser Verpackungen (G-SIG: 12050184)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 146845
Rüstungsforschung an deutschen Universitäten und Hochschulen; Verhinderung des Mißbrauchs (G-SIG: 12050180)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 146843
Personelle Umorganisation des Kreiswehrersatzamtes Schwelm; Information des Personalrates (G-SIG: 12050182)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 146841
Einnahmen, Ausgaben und Kredite der neuen Bundesländer 1991 (G-SIG: 12050176)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 146839
Maßnahmen der Bundesregierung bei Eintritt des Spannungsfalles im Zuge des Golfkrieges (G-SIG: 12050178)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 146837
Beschäftigung von Mitarbeitern des ehemaligen MfS/AfNS bei Bund, Ländern und Kommunen (G-SIG: 12050172)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 146805
Soziale und berufliche Zukunft älterer Ärzte und Ärztinnen in ostdeutschen Polikliniken im Falle einer Kündigung wegen Unwirtschaftlichkeit der Klinik (G-SIG: 12050139)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 146717
Haltung des Bundesministers des Auswärtigen beim EG-Gipfel in Rom zum Aufnahmeantrag Taiwans in das GATT (G-SIG: 12050045)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 146715
Bau einer DB-Hochgeschwindigkeitsstrecke von München über Bamberg nach Berlin (G-SIG: 12050047)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140985
Beschaffung eigener Erkenntnisse über die ökologischen Auswirkungen des Golfkrieges (G-SIG: 12040186)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140983
Technischer Stand des Radarleitsystems an den Bundeswasserstraßen angesichts der Kollision des Containerschiffs "Roland" auf der Unterweser (G-SIG: 12040184)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140981
Aufrechterhaltung der Aussage der Bundesregierung über die Nichterhöhung der Mieten in den neuen Bundesländern bis Ende 1991 (G-SIG: 12040182)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140760
Einschränkung der Befugnisse von Konsularbeamten mit Befähigung zum Richteramt oder besonderer rechtlicher Ausbildung durch das Auswärtige Amt (G-SIG: 12040180)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140758
Entziehung der Betriebsgenehmigung für die Kernkraftwerke Greifswald und Rheinsberg (Mark) (G-SIG: 12040178)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140756
Reduzierung des Ölverbrauchs angesichts der Verknappung der Welt-Ölvorräte (G-SIG: 12040176)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140754
Erhöhung des Anteils von Erdgas bei der Energieversorgung (G-SIG: 12040174)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140750
Vorlage des Berichts der Bundesregierung über eine Härteregelung für die Opfer der Zwangsarbeit unter dem NS-Regime (G-SIG: 12040170)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140748
Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Wahrung des Bankgeheimnisses (G-SIG: 12040168)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140746
Anpassung der Einkommensgrenze für den Wohnungsberechtigungsschein an die gestiegenen Lebenshaltungskosten (G-SIG: 12040166)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140744
Finanzierung der freien Träger der Jugendhilfe in der ehemaligen DDR (G-SIG: 12040164)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140742
Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung mit dem Ziel des Verbots im Grundwasser nachgewiesener Pflanzenschutzmittel (G-SIG: 12040162)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140661
Umstände der Entlassung einer Heimerzieherin der Deutschen Höheren Privatschule Windhoek (G-SIG: 12040179)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140657
Verbot von Boykottverpflichtungen gegenüber Israel in Verträgen zwischen deutschen und ausländischen Unternehmen (G-SIG: 12040175)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140655
Anpassung des Entlassungsgeldes für ostdeutsche Wehrpflichtige (G-SIG: 12040181)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140653
Enteignungsentschädigung ehemaliger DDR-Bürger gemäß der Festschreibung im Vertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion mit der DDR (G-SIG: 12040171)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140651
Verantwortbarkeit einer weiteren Reduzierung der deutschen Steinkohleförderung (G-SIG: 12040177)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140649
Entwicklungshilfezusagen 1991 für die von der Golfkrise betroffenen asiatischen Länder (G-SIG: 12040167)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140647
Strukturanalyse um den Truppenübungsplatz Grafenwöhr zur Verhinderung des Arbeitsplatzabbaus (G-SIG: 12040173)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140645
Reaktionen auf die geplante Genehmigung zur Verwendung von Pflanzenschutzmitteln in Wasserschutz-, Heilquellenschutz- und Naturschutzgebieten (G-SIG: 12040163)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140643
Anhebung der steuerlichen Höchstbeträge für die Abschreibung der erhöhten Sozialversicherungsbeiträge (G-SIG: 12040169)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 140639
Schaffung eines Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz; Finanzierung der Kindertagesstätten (G-SIG: 12040165)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137262
Haltung der Bundesregierung zur wachsender Wohnungsnot und zur Lage der Wohnungswirtschaft (G-SIG: 12000022)