Plenarprotokoll 12/53Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 53. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 06. November 1991. Im DIP sind 43 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/53 · Datenstand 06.11.1991
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 53. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/53, 06. November 1991, Datenstand 06.11.1991. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1751.
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Verhandelte Vorgänge
43 im DIP verknüpftUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137680
Entschließung zur Wirtschafts- und Währungsunion im Rahmen der Regierungskonferenz (G-SIG: 12000468)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137808
Entschließung zum Zusammenhalt im Wirtschafts- und Währungsbereich (G-SIG: 12000597)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137619
Entschließung zu einem allgemeinen Schema für Assoziierungsabkommen mit den Ländern in Mittel- und Osteuropa (G-SIG: 12000402)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137807
Entschließung zur Wirtschafts- und Währungsunion (G-SIG: 12000596)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137811
Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu der Einberufung der Regierungskonferenzen über die Wirtschafts- und Währungsunion und über die Politische Union (G-SIG: 12000600)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137677
Entschließung zur Vollendung des Binnenmarktes: Annäherung der indirekten Steuern in der Gemeinschaft bis 1993 und danach (G-SIG: 12000465)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137796
48. Bericht der Bundesregierung über die Integration der Bundesrepublik Deutschland in die Europäischen Gemeinschaften (Berichtszeitraum 1. Januar bis 30. Juni 1991) (G-SIG: 12000585)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137810
Entschließung zu den Regierungskonferenzen im Rahmen der Strategie des Europäischen Parlaments für die Europäische Union (G-SIG: 12000599)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137683
Entschließung zur Unionsbürgerschaft (G-SIG: 12000471)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137273
Entschließung zu den verfassungsmäßigen Grundlagen der Europäischen Union (G-SIG: 12000037)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137809
Entschließung zu dem Verfahren der Zustimmung: Praxis, Verfahrensablauf und Ausblick in die Zukunft (G-SIG: 12000598)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137806
Entschließung zu den Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat (G-SIG: 12000595)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137326
Stärkung der Rechte und Befugnisse des Europäischen Parlaments -Januar bis Dezember 1990- (G-SIG: 12000093)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137720
Tagung der Versammlung vom 3. bis 6. Juni 1991 in Paris (G-SIG: 12000508)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137705
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit der Westeuropäischen Union für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 1991 (G-SIG: 12000493)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137674
Entschließung zu den Perspektiven für eine europäische Sicherheitspolitik: Die Bedeutung einer Europäischen Sicherheitspolitik und ihre Auswirkungen für die Europäische Politische Union (G-SIG: 12000462)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149942
Kontrolle der auf den Namen von Besatzungsmitgliedern ausgestellten Seefahrtsbücher (G-SIG: 12051591)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149926
Forschungsmittel und Auftragsvolumen an den Daimler-Benz-Konzern nach der Fusion mit MBB (G-SIG: 12051575)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148011
Rüstungsmaterial für Israel (G-SIG: 12051631)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147995
Zahlung von Provisionen durch Stempelhersteller und andere Firmen für Aufträge zur Umrüstung von Postfrankiermaschinen (G-SIG: 12051592)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147994
Beschleunigung der Asylverfahren (G-SIG: 12051590)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147993
Antrag der Wasserschiffahrtsdirektion Aurich und der Meyer-Werft auf eine höhere Ausbautiefe der Ems (G-SIG: 12051588)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147991
Stellungnahme der Bundesregierung zum EG-Richtlinienentwurf betr. Einführung der D2-Mac-Fernsehnorm (G-SIG: 12051584)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143215
Beitrag der geplanten Erhöhung der Bundesbahntarife zur Reduzierung der CO2-Emissionen (G-SIG: 12041675)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143213
Notwendigkeit des Mitführens ärztlicher Notfallkoffer in Bundesbahn-Fernzügen (G-SIG: 12041673)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143209
Verbesserung der Reaktion des Bundesgesundheitsamtes auf Nebenwirkungen von Arzneimitteln (G-SIG: 12041669)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143207
Zunahme der Verschmutzung der Elbe durch Schadstoffeinleitungen aus Betrieben in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12041667)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143118
Zuständigkeitsverlagerung im Asylverfahren (G-SIG: 12041680)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143108
Fristen für die Beförderung von Ministerialräten in die Besoldungsgruppe B 3 1991 im Vergleich zu den Jahren ab 1988 (G-SIG: 12041678)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143104
Erhöhung der Bundesbahntarife 1992; Einführung eines Halbpreispasses nach Schweizer Vorbild (G-SIG: 12041674)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143100
Durchsetzung der Rechtsansprüche für durch tryptophanhaltige Arzneimittel Geschädigte; Verbot von Tryptophan durch das Bundesgesundheitsamt (G-SIG: 12041670)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 137817
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung "Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der NATO in Rom sowie EG-Konferenz in Maastricht" (G-SIG: 12000606)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 137816
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung zum Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EG in Maastricht sowie der Staats- und Regierungschefs der NATO in Rom (G-SIG: 12000605)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 137815
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung zum Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der NATO in Rom sowie EG-Konferenz in Maastricht (G-SIG: 12000604)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137814
Weisung des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit an das Land Hessen: Aufhebung der Stillegungsverfügung für die Plutoniumverarbeitung in Hanau vor Fertigstellung der Schwachstellenanalyse (G-SIG: 12000603)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137813
Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der NATO in Rom sowie EG-Konferenz in Maastricht (G-SIG: 12000602)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137812
Austritt des Abg Bernd Henn aus der Gruppe der PDS/LL (21.10.91) - nunmehr fraktionslos (G-SIG: 12000601)