Plenarprotokoll 12/186Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 186. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 29. Oktober 1993. Im DIP sind 47 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/186 · Datenstand 06.07.2023
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 186. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/186, 29. Oktober 1993, Datenstand 06.07.2023. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1753.
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Verhandelte Vorgänge
47 im DIP verknüpftUntersuchungsausschuss · Abschlussbericht liegt vor · Vorgang 142038
3. Untersuchungsausschuß der 12. Wahlperiode "HIV-Infektionen durch Blut und Blutprodukte" (G-SIG: 12001728)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 155184
Gesetz zur Entwicklungspolitik der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 12020655)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 152281
Die demokratische, ökologische und entwicklungspolitische Gestaltung der Vergabe von Hermes-Bürgschaften (G-SIG: 12011732)Antrag · Angenommen · Vorgang 151733
Dauerhafte Wirtschaftsentwicklung in den Entwicklungsländern (G-SIG: 12011624)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 155188
Gesetz über die Neuordnung der Rundfunkanstalten des Bundesrechts und des RIAS Berlin (Rundfunkneuordnungsgesetz) (G-SIG: 12020592)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154525
Gesetz zur Vereinfachung der Planungsverfahren für Verkehrswege (Planungsvereinfachungsgesetz - PlVereinfG) (G-SIG: 12020420)Untersuchungsausschuss · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 266655
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: HIV-Infektionsgefährdung durch Blut und BlutprodukteEU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157618
Vorschlag für einen Beschluß des Rates betreffend den Abschluß der Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen durch die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Europäische Atomgemeinschaft (Ratsdok. 5150/93; KOM (93) 61 endg.) (G-SIG: 12900663)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157600
Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Verfügbarkeit von schwefelarmer Kohle (Ratsdok. 4182/93; KOM (92) 563 endg.) (G-SIG: 12900623)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154054
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Ersuchen um Zustimmung des Rates und Anhörung des EGKS-Ausschusses nach Artikel 95 des EGKS-Vertrags zum Entwurf einer Entscheidung der Kommission betreffend den Abschluß der Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (Ratsdok. 5150/93; KOM (93) 61 endg.) (G-SIG: 12900664)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154035
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 88/609/EWG zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft (Ratsdok. 4182/93; KOM (92) 563 endg.) (G-SIG: 12900622)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 151691
Haltung der Bundesregierung zu den "Energiekonsensgesprächen" (G-SIG: 12011582)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142046
Verhältnis der Bundesregierung zur iranischen Regierung angesichts deren behaupteter Verantwortung für den Anschlag auf vier Iraner in Berlin (G-SIG: 12001737)Vereinbarte Debatte · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142045
Energiepolitik (G-SIG: 12001736)Vereinbarte Debatte · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142044
Entwicklungspolitik (G-SIG: 12001735)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 142039
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Haltung der Bundesregierung zu den "Energiekonsensgesprächen" (G-SIG: 12001729)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 142035
Entschließungsantrag zu der vereinbarten entwicklungspolitischen Debatte (G-SIG: 12001725)Untersuchungsausschuss · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 142034
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (G-SIG: 12001724)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141956
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 29. Juni bis 2. Juli 1993 in Straßburg (G-SIG: 12001644)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141955
Tagung der Versammlung vom 14. Juni bis 17. Juni 1993 in Paris (G-SIG: 12001643)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141945
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit der Westeuropäischen Union für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 1993 (G-SIG: 12001632)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141524
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 10. bis 14. Mai 1993 in Straßburg (G-SIG: 12001611)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141407
Bericht zur Rüstungskontrolle und Abrüstung 1992 (G-SIG: 12001484)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141406
89. Interparlamentarische Konferenz vom 12. bis 17. April 1993 in Neu Delhi (G-SIG: 12001483)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140945
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 1. bis 5. Februar 1993 in Straßburg (G-SIG: 12001417)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140941
Bericht der Bundesregierung zur Stärkung der Wissenschafts- und Forschungslandschaft in den neuen Ländern und im geeinten Deutschland (G-SIG: 12001412)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140888
Entschließung zu einem gemeinsamen Vorgehen im Bereich der Satellitenkommunikation in der Europäischen Gemeinschaft (G-SIG: 12001359)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140884
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Juli 1992 bis 31. Dezember 1992 (G-SIG: 12001355)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140832
Entschließung zu den im Anschluß an das Binnenmarktprogramm 1992 erforderlichen Folgemaßnahmen (G-SIG: 12001301)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140788
Legislative Entschließung (Verfahren der Zusammenarbeit: Erste Lesung) mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Rates über die Durchfuhrstatistik und die Statistik des Lagerverkehrs im Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten (G-SIG: 12001227)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137958
Entschließung zum Jahresbericht der Kommission über die Wirtschaftslage 1991/92 (G-SIG: 12000748)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137956
Entschließung zur Einberufung von Regierungskonferenzen im Hinblick auf die Änderung des EGKS- und des EURATOM-Vertrags (G-SIG: 12000746)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137950
Entschließung zum XX. Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Wettbewerbspolitik (G-SIG: 12000740)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137949
Entschließung zu allgemeinen Grundsätzen einer gesamteuropäischen Kooperation im Energiebereich, der Energiekooperation mit der UdSSR und der Stromversorgung in den mittel- und osteuropäischen Ländern (G-SIG: 12000739)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137877
Entschließung zur institutionellen Rolle des Wirtschafts- und Sozialausschusses (G-SIG: 12000666)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137764
Entschließung zur Erklärung des Jahres 1994 zum Jahr der Energie der Europäischen Gemeinschaft (G-SIG: 12000553)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137759
Entschließung zu den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Mexiko (G-SIG: 12000548)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137694
Entschließung zur möglichen Übernahme von ICI (G-SIG: 12000482)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137680
Entschließung zur Wirtschafts- und Währungsunion im Rahmen der Regierungskonferenz (G-SIG: 12000468)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137633
Entschließung zur Vollendung des Binnenmarktes: ein Raum ohne Binnengrenzen (G-SIG: 12000418)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137583
Entschließung zum Jahreswirtschaftsbericht 1990-1991 der Kommission (G-SIG: 12000364)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137397
Entschließung zu der Mitteilung der Kommission an die Mitgliedstaaten mit Leitlinien für operationelle Programme im Rahmen einer Gemeinschaftsinitiative betreffend Transport- und Verteilernetze für Energie, zu denen die Mitgliedstaaten aufgerufen werden (REGEN) (G-SIG: 12000164)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137376
Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zum 19. Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Wettbewerbspolitik (G-SIG: 12000143)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137280
Entschließung zu dem Entwurf einer Mitteilung der Kommission an die Mitgliedstaaten über die Leitlinien für die von ihnen aufzustellenden Operationellen Programme im Rahmen einer Gemeinschaftsinitiative zur Vorbereitung der Unternehmen auf den Binnenmarkt (PRISMA) (G-SIG: 12000044)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137274
Legislative Entschließung (Verfahren der Zusammenarbeit: Erste Lesung) mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission an den Rat für eine Verordnung über das Einheitspapier (G-SIG: 12000038)
Über Plenarprotokolle
Plenarprotokolle sind die wörtliche Niederschrift einer Plenarsitzung, erstellt vom Stenografischen Dienst. Der Volltext liegt als PDF beim Bundestag; Bundespuls verlinkt darauf, sobald er im DIP veröffentlicht ist.