Plenarprotokoll 12/55Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 55. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 08. November 1991. Im DIP sind 28 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/55 · Datenstand 08.11.1991
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Protokoll der 55. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/55, 08. November 1991, Datenstand 08.11.1991. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1769.
In diesem Protokoll suchen
Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.
Verhandelte Vorgänge
28 im DIP verknüpftUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137680
Entschließung zur Wirtschafts- und Währungsunion im Rahmen der Regierungskonferenz (G-SIG: 12000468)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154075
Gesetz zur Aufhebung des Strukturhilfegesetzes und zur Aufstockung des Fonds "Deutsche Einheit" (G-SIG: 12020153)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 137827
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Entlastung der Familien und zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen und Arbeitsplätze (Steueränderungsgesetz 1992 - StÄndG 1992) (G-SIG: 12000616)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157423
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Einschränkung des Betriebs von Flugzeugen des Kapitels 2 (Ratsdok. 5847/91; KOM (90) 445 endg.) (G-SIG: 12900226)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157359
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über das Finanzierungsinstrument "EC-International Investment Partners" für die Länder Lateinamerikas, Asiens und des Mittelmeerraums (Ratsdok. 5236/91; KOM (90) 575 endg.) (G-SIG: 12900096)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157349
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur zwölften Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Ratsdok. 4658/91; KOM (91) 7 endg.; (EWG) Nr. 76/769) (G-SIG: 12900076)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157336
Entwurf einer Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen SEK(90) 2121 (Ratsdok. 9778/90) (G-SIG: 12900050)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157317
Vorschlag für eine Entscheidung (EWG) des Rates zur Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, wie von den Vertragsparteien im Juni 1990 in London beschlossen (Ratsdok. 4015/91; KOM (90) 589 endg.) (G-SIG: 12900010)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 154150
Gesetz zur Entlastung der Familien und zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen und Arbeitsplätze (Steueränderungsgesetz 1992 - StÄndG 1992) (G-SIG: 12020156)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153686
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die Betriebserlaubnis für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge (Ratsdok. 5331/91; KOM (90) 669 endg.) (G-SIG: 12900243)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153679
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 4060/89 über den Abbau von Grenzkontrollen der Mitgliedstaaten im Straßen- und Binnenschiffsverkehr (Ratsdok. 5798/91; KOM (91) 105 endg.; (EWG) Nr. 4060/89) (G-SIG: 12900227)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153625
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über gemeinschaftliche Aktionen zum Naturschutz (GANAT) (Ratsdok. 6719/90; KOM (90) 125 endg.) (G-SIG: 12900149)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153562
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über "EC-International Investment Partners", ein Finanzierungsinstrument zugunsten der Länder Lateinamerikas, Asiens und des Mittelmeerraums (Ratsdok. 5236/91; KOM (90) 575 endg.) (G-SIG: 12900095)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 144624
Für einen verfassungsmäßigen und gerechten Familienlastenausgleich (G-SIG: 12010039)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137829
Wahl der Abg Johannes Nitsch (CDU/CSU) und Dr. Paul Laufs (CDU/CSU) zu ordentlichen Mitgliedern in den Vermittlungsausschuß als Nachfolger für die ausgeschiedenen Abg Lothar de Maiziere und Dr. Conrad Schroeder (Freiburg) (G-SIG: 12000618)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 137823
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Entlastung der Familien und zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen und Arbeitsplätze (Steueränderungsgesetz 1992 - StÄndG 1992) (G-SIG: 12000612)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137704
Bericht des Bundesrechnungshofes gemäß § 99 BHO über Vorsteuererstattungen bei der Gründung von Familienpersonengesellschaften in der Land- und Forstwirtschaft (G-SIG: 12000492)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137584
Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission an den Rat für einen Beschluß zur Durchführung der zweiten Phase des Programms TEDIS (Trade Electronic Data Interchange Systems) (G-SIG: 12000365)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137574
Bericht der Enquete-Kommission "Gestaltung der technischen Entwicklung; Technikfolgen-Abschätzung und -Bewertung" Landwirtschaftliche Entwicklungspfade (G-SIG: 12000352)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137549
Sondergutachten des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen vom September 1990 "Abfallwirtschaft" (G-SIG: 12000326)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137522
Sondergutachten "Altlasten" des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen (G-SIG: 12000290)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137518
Maßnahmen zum Bodenschutz (G-SIG: 12000286)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137516
Bodenschutzkonzeption der Bundesregierung (G-SIG: 12000284)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137448
Entschließung zu den institutionellen Leitlinien im Hinblick auf den zweiten Gipfel in Dublin (G-SIG: 12000216)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137447
Entschließung zur Sondertagung des Europäischen Rates vom 28. April 1990 in Dublin (G-SIG: 12000215)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137446
Entschließung zum Europäischen Rat von Dublin (G-SIG: 12000214)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137323
Agrarbericht 1991 Agrar- und ernährungspolitischer Bericht der Bundesregierung (G-SIG: 12000090)