Plenarprotokoll 12/21Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 21. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 18. April 1991. Im DIP sind 31 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/21 · Datenstand 18.04.1991
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 21. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/21, 18. April 1991, Datenstand 18.04.1991. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1776.
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Verhandelte Vorgänge
31 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 153816
Einunddreißigstes Strafrechtsänderungsgesetz (Zweites Gesetz zur Bekämpfung der Umweltkriminalität - 31. StrÄndG - 2. UKG) (G-SIG: 12020026)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 153817
Gesetz zur Änderung von Vorschriften über das Schuldnerverzeichnis (G-SIG: 12020027)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 153930
Strafrechtsänderungsgesetz - Zweites Gesetz zur Bekämpfung der Umweltkriminalität (G-SIG: 12020067)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 144625
Belebung des Neubaues und der Modernisierung von Wohnungen in den alten und neuen Bundesländern (G-SIG: 12010040)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 153923
Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes (G-SIG: 12020066)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 144611
I. Gesetzliche Regelungen für die Lagerung, Verwaltung, Sicherung und Nutzung von Unterlagen und Daten des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit II. Gesetzliche Regelungen für die Lagerung, Verwaltung, Sicherung und Nutzung staatsbezogener Parteiakten der SED, der Blockparteien und von Massenorganisationen in der ehemaligen DDR (G-SIG: 12010026)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137560
Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung der "Richtlinie zur beruflichen Förderung von Frauen in der Bundesverwaltung" - Berichtszeitraum 1986 bis 1988 - (G-SIG: 12000338)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137559
Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag über die Gleichstellungsstellen in Bund, Ländern und Gemeinden (G-SIG: 12000337)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 153805
Gesetz zu der Dritten Änderung des Übereinkommens über den Internationalen Währungsfonds (G-SIG: 12020015)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 153919
Gesetz zu dem Abkommen vom 8. Dezember 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über Soziale Sicherheit (G-SIG: 12020062)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 144749
Gesetz über die zwanzigste Anpassung der Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (KOV-Anpassungsgesetz 1991 - KOVAnpG 1991) (G-SIG: 12020005)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157324
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Einrichtung eines Versicherungsausschusses (Ratsdok. 9422/90; KOM (90) 344 endg.) (G-SIG: 12900026)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153927
Gesetz über Gruppenbetriebe in der Landwirtschaft (GBLG) (G-SIG: 12020063)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148502
Betreibung eines Geheimdienstes in Angola mit Hilfe von Staatsangehörigen der ehemaligen DDR (G-SIG: 12050608)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147157
Einrichtung einer Untertagedeponie in den Kali-Stollen bei Bernburg(Sachsen-Anhalt); alternative Standorte (G-SIG: 12050601)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141239
Entscheidung des BMV gegen die Einführung des Halbpreispasses bei der Bundesbahn (G-SIG: 12040446)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141229
Schicksal der bisherigen Mitarbeiter der Herder-Institute der früheren DDR (G-SIG: 12040436)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141225
Konsequenzen aus der Ankündigung deutscher Ärzte zur Verweigerung der Behandlung amerikanischer Soldaten im Zusammenhang mit dem Golfkrieg (G-SIG: 12040432)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141144
Einfuhrgenehmigung für den Handel mit geschützten Tierarten (G-SIG: 12040449)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141134
Vorgaben der Bundesregierung für die Tarifgestaltung der Bundesbahn (G-SIG: 12040447)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141132
Intervention zum Schutz der von der irakischen Soldateska verfolgten Kurden; humanitäre Hilfe für die aus dem Irak in die Türkei flüchtenden Kurden (G-SIG: 12040437)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141118
Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Lebensrecht ungeborener Kinder und den Gesundheitsgefahren bei Abtreibungen (G-SIG: 12040431)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137562
Geheime Einstufung des Berichts der Bundesregierung zu den Irak-Rüstungsexportgeschäften unter Berücksichtigung der Erfordernisse der Waffenstillstandsbedingungen im Irak (G-SIG: 12000340)Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137561
Beschlußempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) zu der dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsache vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvE 3/91 (G-SIG: 12000339)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137558
Begrüßung des Vizepräsidenten des litauischen Parlaments und einer Delegation (G-SIG: 12000336)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137557
Begrüßung des Präsidenten der Föderalversammlung der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik, Herrn Dubcek (G-SIG: 12000335)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137383
Sammelübersicht 7 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12000150)