Plenarprotokoll 12/62Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 62. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 29. November 1991. Im DIP sind 22 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/62 · Datenstand 29.11.1991
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 62. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/62, 29. November 1991, Datenstand 29.11.1991. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1786.
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Verhandelte Vorgänge
22 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 144739
Gleichstellung von Meistern in der Industrie und Meistern im Handwerk in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12010154)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 147277
Gründung von drei unselbständigen Stiftungen unter dem Dach des Bundesarchivs (G-SIG: 12010460)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154098
Gesetz zur Änderung des D-Markbilanzgesetzes (G-SIG: 12020182)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154026
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1992 (Haushaltsgesetz 1992) (G-SIG: 12020138)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157351
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat über ein europäisches Hochgeschwindigkeitsbahnnetz SEK(90) 2402 (Ratsdok. 4655/91) (G-SIG: 12900080)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157348
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die Verbreitung und Nutzung der Kenntnisse aus den spezifischen Programmen der Gemeinschaft für Forschung und technologische Entwicklung (Ratsdok. 4442/91; KOM (90) 611 endg.) (G-SIG: 12900074)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157341
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in den mineralgewinnenden Industriezweigen (Ratsdok. 4090/91; KOM (90) 663 endg.) (G-SIG: 12900060)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153782
Zweite Änderung zum Vorschlag für eine Fünfte Richtlinie des Rates nach Artikel 54 EWG-Vertrag über die Struktur der Aktiengesellschaft sowie die Befugnisse und Verpflichtungen ihrer Organe (Ratsdok. 4028/91 ; KOM(90) 629 endg.-) (G-SIG: 12900345)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153758
Vorschlag für einen Beschluß des Rates über den Abschluß eines multilateralen Kooperationsabkommens "Gemeinschaft - COST" zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und nicht der Gemeinschaft angehörenden COST-Staaten über fünf konzertierte Aktionen im Bereich der Biotechnologie-Forschung (Programm BRIDGE) (Ratsdok. 7926/91; KOM (91) 290 endg.) (G-SIG: 12900291)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153754
Vorschlag für einen Beschluß des Rates über den Abschluß eines multilateralen Kooperationsabkommens "Gemeinschaft - COST" zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und nicht der Gemeinschaft angehörenden COST-Staaten über elf konzertierte Aktionen auf dem Gebiet der Lebensmittelwissenschaft und -technologie (Programm "FLAIR") (Ratsdok. 7927/91; KOM (91) 289 endg.) (G-SIG: 12900283)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153748
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat über ergänzende Systeme der sozialen Sicherheit: Die Rolle der betrieblichen Altersversorgungssysteme für den Sozialschutz der Arbeitnehmer und ihre Auswirkungen auf die Freizügigkeit SEK(91) 1332 (Ratsdok. 7777/91) (G-SIG: 12900269)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153542
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Entwicklung eines europäischen Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes SEK(90) 2402 (Ratsdok. 4655/91) (G-SIG: 12900081)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153520
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Mindestvorschriften für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (9.) Einzelrichtlinie im Sinne der Richtlinie 89/391/EWG (Ratsdok. 4091/91; KOM (90) 664 endg.; (EWG) Nr.89/391) (G-SIG: 12900067)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 137868
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Entwurfs des Haushaltsgesetzes 1992 (G-SIG: 12000657)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137765
Haushaltsführung 1991 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 1112 Titel 681 02 - Sozialzuschlag zu Arbeitslosengeld bzw. Arbeitslosenhilfe - (G-SIG: 12000554)Veräußerung bundeseigener Grundstücke/Liegenschaften/Unternehmensanteile · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137734
Veräußerung einer bundeseigenen Liegenschaft in Planegg (G-SIG: 12000522)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137689
Entschließung zu der Einführung eines effizienten Systems der Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse wissenschaftlicher Forschung in der Gemeinschaft (G-SIG: 12000477)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137519
Bericht der Bundesregierung "Sport und Umwelt" (G-SIG: 12000287)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137511
Bericht der Bundesregierung zur Förderinitiative "Naturmedizin erforschen und anwenden" (G-SIG: 12000279)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137428
Bericht der Bundesregierung über die Integration der Bundesrepublik Deutschland in die Europäischen Gemeinschaften (Berichtszeitraum 1. Juli bis 31. Dezember 1990) (G-SIG: 12000196)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137401
Bericht der Bundesregierung über den Stand der Unfallverhütung und das Unfallgeschehen in der Bundesrepublik Deutschland (Unfallverhütungsbericht 1989) (G-SIG: 12000168)