Plenarprotokoll 12/18Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 18. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 21. März 1991. Im DIP sind 73 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/18 · Datenstand 21.03.1991
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 18. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/18, 21. März 1991, Datenstand 21.03.1991. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1811.
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Verhandelte Vorgänge
73 im DIP verknüpftBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137547
Bericht der Enquete-Kommission "Gestaltung der technischen Entwicklung; Technikfolgen-Abschätzung und -Bewertung" Bedingungen und Folgen von Aufbaustrategien für eine solare Wasserstoffwirtschaft (G-SIG: 12000323)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137548
Bericht "Hochschulpolitische Zielsetzungen" (G-SIG: 12000325)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137546
Bericht der Enquete-Kommission "Gestaltung der technischen Entwicklung; Technikfolgen-Abschätzung und -Bewertung" Chancen und Risiken des Einsatzes von Expertensystemen in Produktion und Medizin (G-SIG: 12000322)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137542
Bericht über Bestrebungen und Leistungen der Jugendhilfe - Achter Jugendbericht - Stellungnahme der Bundesregierung zum Achten Jugendbericht (G-SIG: 12000318)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137543
Entschließung zur Verstärkung der Befugnisse des Parlaments im Bereich der Haushaltskontrolle im Rahmen der Strategie des Parlaments im Hinblick auf die Europäische Union (G-SIG: 12000319)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137549
Sondergutachten des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen vom September 1990 "Abfallwirtschaft" (G-SIG: 12000326)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 144603
Lage der Kurden nach dem Golfkrieg (G-SIG: 12010018)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 144127
Zur aktuellen Situation der Kurden am 16. März 1991, dem 3. Jahrestag von Halabja (G-SIG: 12010017)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 153814
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 21. März 1983 über die Überstellung verurteilter Personen (G-SIG: 12020024)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147582
Verbleib des Aktenbestandes der Entsorgungsfirma Intrak und der Kommerziellen Koordinierungsabteilung des Außenhandelsministeriums der DDR (KoKo) (G-SIG: 12050378)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147580
Weitergabe technischen Wissens über den Bau von Spezialwaggons durch das Bundesbahn-Ausbesserungswerk Kaiserslautern an die private Konkurrenz (G-SIG: 12050375)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147578
Landesentschädigungen für Vereine und Gemeinden in Bayern, deren Anträge nach der derzeitigen Abwicklungspraxis nicht gefördert werden (G-SIG: 12050373)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147566
Verhinderung der Verwendung der im Rahmen der Golfhilfe gewährten Mittel an Syrien, Israel, Jordanien, Ägypten und Türkei für militärische Zwecke (G-SIG: 12050361)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147560
Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Hamburg-Flensburg (mit Abzweigung nach Kiel) (G-SIG: 12050355)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147558
Soziale und kulturelle Zonenrandförderungen in den nächsten Jahren; Situation der Förderungsempfänger nach Auslaufen der Zonenrandförderung (G-SIG: 12050353)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147550
Einführung einer Vermögensstrafe zur Bekämpfung der Drogenkriminalität (G-SIG: 12050345)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147548
Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung und Aufstockung der Finanzhilfen des Bundes zur Städtebauförderung (G-SIG: 12050343)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147544
Einsatz von Minensuchbooten im Persischen Golf (G-SIG: 12050339)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147542
Verdacht des Mißbrauchs öffentlicher Forschungsmittel durch die Imhausen-Chemie GmbH und durch die Salzgitter-Industriebau GmbH (G-SIG: 12050337)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147492
Verstärkung der Hilfen zur Bekämpfung der Cholera-Epidemie in Peru (G-SIG: 12050285)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147490
Beteiligung an Maßnahmen zur Verringerung der ökologischen Folgen der Ölkatastrophe im Persischen Golf (G-SIG: 12050283)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147488
Übernahme der Bahnpolizei durch den BGS; bei der Bundesbahn verbleibender Personalanteil (G-SIG: 12050281)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147078
Aufteilung der Aufgaben der Parlamentarischen Staatssekretäre für die Fragestunde des Bundestages im Sinne des Job-sharings (G-SIG: 12050442)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147031
Rechtsgrundlage für den Einsatz von Minensuchbooten der Bundeswehr im Persischen Golf (G-SIG: 12050377)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147027
Förderung von Sprache und Kultur der sorbischen Minderheit in Deutschland (G-SIG: 12050372)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147025
Entwicklung des Eisenbahngüterverkehrs seit 1980; neue Waggontypen und Spezialangebote der Bundesbahn (G-SIG: 12050366)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147021
Festsetzung des steuerfrei zu belassenden Existenzminimums eines Kindes unterhalb des Sozialhilfebedarfs (G-SIG: 12050362)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147017
Herstellung von Eisenbahnschwellen aus Tropenholz (G-SIG: 12050358)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147013
Verwirklichung der Naturschutz-Ziele der Bundesregierung bei den von der Treuhandanstalt verwalteten Flächen unter Beteiligung der zuständigen Bundesländer und unter Einbeziehung der von den sowjetischen Streitkräften und der ehemaligen NVA genutzten Flächen (G-SIG: 12050354)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147007
Strafverfahren gegen den sich in der Sowjetunion aufhaltenden früheren Staatsratsvorsitzenden der DDR, Erich Honecker (G-SIG: 12050352)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147001
Ausweisung zusätzlicher Nationalparks und Biosphären-Reservate (G-SIG: 12050342)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 146995
Abbau der bürokratischen Hemmnisse im Zusammenhang mit der Vergabe von Mitteln zur Förderung kommunaler Investitionen in Brandenburg (G-SIG: 12050340)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 146943
Verstärkung der Hilfen zur Bekämpfung der Cholera-Epidemie in Peru (G-SIG: 12050286)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 146939
Funktion und Besetzung des Deutschen Presserates (G-SIG: 12050282)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141209
Verwendung der aus dem Verkauf von Segmenten der Berliner Mauer erzielten Erlöse (G-SIG: 12040414)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141207
Förderung der Erwachsenen- und Jugendbildung im Zonenrandgebiet von 1986 bis 1990; Förderung sozialer Maßnahmen ab 1991 (G-SIG: 12040412)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141203
Vereinbarkeit der Verbringung des früheren SED-Generalsekretärs Honecker in die Sowjetunion mit den deutsch-sowjetischen Verträgen (G-SIG: 12040408)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141199
Gewährung von Forschungsmitteln für Unternehmen mit Rüstungsexporten in den Irak (G-SIG: 12040404)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141195
Zusammenhang zwischen dem Umbau und der Verdoppelung der Zahl der Staatssekretäre im Bundesbauministerium; finanzieller Aufwand (G-SIG: 12040400)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141193
Bau und Finanzierung von Wohnungen bis 1992 in Westdeutschland (G-SIG: 12040398)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141191
Festlegung von Mindestanforderungen für die Abwassereinleitung mit gefährlichen Stoffen (G-SIG: 12040396)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141189
Kosten der mutwillig angerichteten Schäden in öffentlichen Nahverkehrsmitteln 1989 und 1990; Bekämpfung des Vandalismus (G-SIG: 12040394)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141187
Vermeidung von Katastrophen durch die Sperrung von Bundesstraßen beim Transport gefährlicher Güter; Verlegung von Gefahrguttransporten auf die Schiene (G-SIG: 12040392)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141185
Behindertengerechte Gestaltung der Zugabteile der Reichsbahn (G-SIG: 12040390)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141183
Verhinderung des Zusammenbruchs der Suchtkrankenhilfe in der ehemaligen DDR wegen Finanzierungsschwierigkeiten (G-SIG: 12040388)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141112
Ausgabenvolumen des Bundeshaushalts 1990; Auflistung der Bereiche mit Einsparungen (G-SIG: 12040415)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141108
Nichtbeantwortung von Bewerbungen westdeutscher Juristen für Justiz- und Ministerialverwaltung in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12040411)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141104
Erhaltung der deutschen Staatsbürgerschaft bei Erwerb der rumänischen Staatsangehörigkeit bei Antragstellung und Wohnsitz im Inland (G-SIG: 12040407)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141102
Regelung der ungeklärten Eigentumsfragen für private Nutzer von Grundstücken in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12040413)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141100
Zweckentfremdung der Forschungsmittel des BMFT für die Imhausen Chemie als Personalkosten (G-SIG: 12040403)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141096
Gründe für die Verdoppelung der Zahl der Staatssekretäre im Bundesbauministerium; Reduzierung nach Erledigung zusätzlicher Aufgaben (G-SIG: 12040399)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141088
Trassenführung und Finanzierung der Hochleistungsschnellbahn Paris - Mannheim (G-SIG: 12040391)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141086
Schutz der nach der Ramsar-Konvention gemeldeten Feuchtgebiete (G-SIG: 12040397)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141082
Anmeldefristen für Wünsche der Bundesländer zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans; Bundesländer ohne Anmeldungen (G-SIG: 12040393)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 141078
Anwendung der Gesetze für den schnellen Ausbau des Straßen- und Schienennetzes für die ehemalige DDR auch in den alten Bundesländern (G-SIG: 12040389)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137545
Haltung der Bundesregierung zur sozialen Lage der Menschen in den fünf neuen Bundesländern (G-SIG: 12000321)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137544
Begrüßung des ehemaligen Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung Walter Arendt (G-SIG: 12000320)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137541
Siebter Sportbericht der Bundesregierung (G-SIG: 12000317)