Plenarprotokoll 12/153Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 153. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 23. April 1993. Im DIP sind 25 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/153 · Datenstand 23.04.1993
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 153. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/153, 23. April 1993, Datenstand 23.04.1993. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1813.
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Verhandelte Vorgänge
25 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154574
Neunundzwanzigstes Strafrechtsänderungsgesetz - §§ 175, 182 StGB (29. StrÄndG) (G-SIG: 12020444)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 155173
Gesetz zur Änderung des Sexualstrafrechts (G-SIG: 12020400)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 154469
Gesetz zum Schutz der psychosexuellen Entwicklung von Jugendlichen - Streichung der §§ 175 und 182 StGB, § 149 StGB/DDR (G-SIG: 12020226)Antrag · Angenommen · Vorgang 149655
Belohnung für Rückholung veruntreuten DDR-Vermögens (G-SIG: 12011189)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154576
Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes (3. FStrÄndG) (G-SIG: 12020445)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140888
Entschließung zu einem gemeinsamen Vorgehen im Bereich der Satellitenkommunikation in der Europäischen Gemeinschaft (G-SIG: 12001359)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154918
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der bäuerlichen Landwirtschaft (G-SIG: 12020522)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 154490
Gesetz über dienstrechtliche Regelungen für besondere Verwendungen im Ausland (Auslandsverwendungsgesetz - AuslVG) (G-SIG: 12020521)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153942
Vorschlag für eine Entschließung des Rates zur Förderung der europäischen Zusammenarbeit bei der Numerierung von Telekommunikationsdiensten und der Einführung einer Bereichsvorwahl für Telefondienste mit europaweiten Anwendungen (Ratsdok. 8346/92; KOM (92) 344 endg.) (G-SIG: 12900540)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153896
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur dreizehnten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Ratsdok. 7231/92; KOM (92) 195 endg.) (G-SIG: 12900514)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153769
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Koordinierung bestimmter urheber- und leistungsschutzrechtlicher Vorschriften betreffend Satellitenrundfunk und Kabelweiterverbreitung (Ratsdok. 8331/91; KOM (91) 276 endg.) (G-SIG: 12900313)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 148829
Zur Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik der Bundesregierung (G-SIG: 12010913)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141388
Nachruf auf den Abg Walter Rempe (SPD) (verstorben am 22.04.93) (G-SIG: 12001464)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 141386
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Zur Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik der Bundesregierung (G-SIG: 12001460)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140381
Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über mechanische Verbindungseinrichtungen von Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern sowie ihre Anbringung an diesen Fahrzeugen (G-SIG: 12001161)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140380
Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Anbau der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge (G-SIG: 12001160)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140379
Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Bremsanlage für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge (G-SIG: 12001159)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140357
Bericht der Bundesregierung über ergriffene Maßnahmen zur Unterstützung des Umgestaltungsprozesses zu Demokratie und Marktwirtschaft in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (Hilfe zur Selbsthilfe für die Sowjetunion und ihre Republiken) (G-SIG: 12001137)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 139486
Bericht über den Stand der Bemühungen um EG-Harmonisierung bei den Exportkontrollen von zivil und militärisch verwendbaren Gütern (G-SIG: 12001061)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 139458
Bericht der Bundesregierung zur Erweiterung der Schülerförderung (G-SIG: 12001033)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 138030
Bericht der Bundesregierung über die Verschärfung der Kontrolle des Exports von zivil und militärisch verwendbaren Gütern (G-SIG: 12000821)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137979
Beschluß der Bundesregierung zur Reduzierung der energiebedingten Kohlendioxid-Emissionen in der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage des Zweiten Zwischenberichts der Interministeriellen Arbeitsgruppe "Kohlendioxid-Reduktion" (IMA Kohlendioxid-Reduktion) (G-SIG: 12000769)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137954
Bericht über den Stand der Unterzeichnung und Ratifizierung europäischer Abkommen und Konventionen durch die Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 12000744)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137761
Entschließung zum Friedensplan für die Westsahara (G-SIG: 12000550)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137548
Bericht "Hochschulpolitische Zielsetzungen" (G-SIG: 12000325)