Plenarprotokoll 12/43Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 43. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 25. September 1991. Im DIP sind 51 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/43 · Datenstand 25.09.1991
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 43. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/43, 25. September 1991, Datenstand 25.09.1991. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1847.
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Verhandelte Vorgänge
51 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154072
Gesetz zur Änderung adoptionsrechtlicher Fristen (AdoptFristG) (G-SIG: 12020149)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142699
Genehmigung zur Lieferung einer Turbine der Firma Blohm und Voss an eine pakistanische Waffenfabrik (G-SIG: 12041343)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149439
Stand der deutsch-tschechoslowakischen Vertragsverhandlungen (G-SIG: 12051404)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149435
Voruntersuchungen der Landesbehörden zu den 17 Verkehrsprojekten "Deutsche Einheit" (G-SIG: 12051398)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149433
Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Kambodscha; finanzielle Hilfen (G-SIG: 12051396)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149431
Anzahl der im Ostteil Berlins unter Obhut der Bundesvermögensverwaltung stehenden Wohnungen; Anteil der leerstehenden Wohnungen (G-SIG: 12051394)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149429
Verhinderung des Imports bestrahlter Lebensmittel in die Bundesrepublik Deutschland; Kontrollen (G-SIG: 12051392)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149427
Aufbewahrung der Akten von 60-jährigen Kriegsdienstverweigerern im Bundesarchiv in Koblenz; Kosten (G-SIG: 12051390)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149425
Genehmigungen für Kriegswaffen und/oder Waren der Ausfuhrliste Teil I A nach Jugoslawien; Auftauchen deutscher Kriegswaffen im Kriegsgebiet (G-SIG: 12051388)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149423
Bemühungen der Bundesregierung um Freilassung der in China verurteilten Demokraten oder um Verbesserung der Haftbedingungen (G-SIG: 12051386)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149421
Abkürzung der Bearbeitungszeit für die Zulässigkeitsprüfung neuer Arzneimittel (G-SIG: 12051384)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149419
Kürzung der EG-Mittel für die Verbraucherarbeit von 27,4 auf 8,6 Mio DM (G-SIG: 12051381)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149357
Festsetzung von Zinsen für Steuererstattungen bzw. Steuernachzahlungen durch die Finanzämter seit Inkrafttreten des § 233a Abgabenordnung (G-SIG: 12051308)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147919
Verhinderung der geplanten Rodung von ca. 1/8 des Regenwaldes in Nicaragua durch eine taiwanesische Firma (G-SIG: 12051401)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 147918
Beibehaltung von Münzfernsprechern auf Bahnhöfen (G-SIG: 12051399)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147917
Verhinderung einer Stillegung der Kursbuchstrecke 680 (Zweibrücken - Pirmasens - Landau) (G-SIG: 12051397)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147916
Verhinderung der Umsatzsteuerbegünstigung für offensichtlich schwer jugendgefährdende Schriften (G-SIG: 12051395)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147915
Aktivitäten von Sekten auf dem Gebiet der neuen Bundesländer (G-SIG: 12051393)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147914
Beilegung des Konflikts zwischen der Leitung der Villa Massimo in Rom und Künstlern bzw. Künstlerinnen (G-SIG: 12051391)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147913
Entnahme von Beträgen bis zu 10 000 DM aus dem unter Treuhandverwaltung stehenden Parteivermögen zur Deckung laufender Geschäftskosten (G-SIG: 12051389)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147912
Änderung der die Enteignungen im Gebiet der früheren Sowjetischen Besatzungszone betreffenden Regelungen im Einigungsvertrag (G-SIG: 12051387)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147911
Ausgleichsmaßnahmen für von der Auflösung der Ausbildungsverträge betroffene Krankenschwestern in den ostdeutschen Polikliniken (G-SIG: 12051385)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147910
Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an den Entschädigungsleistungen aus dem Nichtweiterbau und der Schließung des Schnellen Brüters in Kalkar (G-SIG: 12051383)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 147909
Neuaufstellung atomarer Kurzstreckenraketen mit geringer Reichweite in Frankreich (G-SIG: 12051380)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 144741
Fristverlängerung zur Antragstellung auf Aufhebung von Zwangsadoptionen (G-SIG: 12010156)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142707
Konkretisierung des Kriteriums "übermäßige Rüstungsausgaben" für die Vergabe von Entwicklungshilfe (G-SIG: 12041351)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142703
Freigabe nicht mehr genutzter Liegenschaften der Bundeswehr in Schleswig-Holstein (G-SIG: 12041347)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142701
Ersatz des Kampfflugzeugs F-4F Phantom als Zwischenlösung durch sowjetische Jäger des Typs Mig-29 (G-SIG: 12041345)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142695
Nutzung der durch den Truppenabbau freiwerdenden Bundesliegenschaften für den Naturschutz (G-SIG: 12041341)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142693
Beurteilung der Proteste gegen die Olympia-Bewerbung Berlins angesichts der finanziellen Verpflichtungen für den Aufbau Berlins als Hauptstadt (G-SIG: 12041339)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142689
Diplomatische Anerkennung der Republiken Slowenien und Kroatien; Sanktionen gegen die serbische Aggression (G-SIG: 12041335)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142685
Beschleunigung der Auszahlung der Kriegsopferrenten in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12041331)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142608
Konkretisierung des Kriteriums "Achtung der Menschenrechte" für die Vergabe von Entwicklungshilfe (G-SIG: 12041352)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142604
Angleichung der Wettbewerbsbedingungen im Güterkraftverkehr in der EG (G-SIG: 12041348)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142600
Investitionen für die Militärflugplätze Eggebek, Jagel, Leck und Husum auf Grund des jüngsten Stationierungskonzepts für die Bundeswehr (G-SIG: 12041344)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142598
Vermutungen des Umweltministers von Sachsen-Anhalt über die Lagerung weiteren Atommülls in Sachsen-Anhalt (G-SIG: 12041350)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142596
Verkürzung der Abfertigungszeiten an der deutsch-polnischen Grenze; Verlegung der Grenzübergänge aus den Städten (G-SIG: 12041340)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142594
Freigabe von Bundesliegenschaften im Zusammenhang mit dem Truppenabbau der Bundeswehr in Schleswig-Holstein (G-SIG: 12041346)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142592
Behandlung der polnischen Minderheit nach der Unabhängigkeitserklärung in Litauen (G-SIG: 12041336)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142590
Zeitpunkt für den Abbau der Mineralölsteuerbefreiung für Luftfahrt und Binnenschiffahrt (G-SIG: 12041342)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142588
Prozentsatz der Umsteiger von Auszubildenden im Handwerk (G-SIG: 12041332)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142586
Anrechnung der Probezeit aktiver Helfer des Technischen Hilfswerks auf die Dienstzeit (G-SIG: 12041338)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142582
Opfer unter der Zivilbevölkerung bei Angriffen der Jugoslawischen Bundesarmee auf Ziele in Kroatien (G-SIG: 12041334)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137732
Sicherheit der Atomanlagen Kozloduj/Bulgarien - Deutsche Ersatzteillieferungen aus dem Atomkraftwerk Greifswald durch Vermittlung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (G-SIG: 12000520)Vereinbarte Debatte · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137731
Ausländerfeindliche Ausschreitungen (G-SIG: 12000519)Befragung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137730
Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 12000518)