Plenarprotokoll 12/203Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 203. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 14. Januar 1994. Im DIP sind 39 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/203 · Datenstand 14.01.1994
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 203. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/203, 14. Januar 1994, Datenstand 14.01.1994. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1873.
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Verhandelte Vorgänge
39 im DIP verknüpftAntrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 152259
Verbesserung der Qualität der außerbetrieblichen Ausbildung in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12011710)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 142251
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Situation der Niederdeutschen Sprache (G-SIG: 12001856)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 152250
Bericht über die Erfahrung mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Berufsbildungsförderungsgesetzes (G-SIG: 12011701)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 151709
Sicherung eines auswahlfähigen, qualifizierten Ausbildungsplatzangebotes für alle Jugendlichen in den neuen Ländern (G-SIG: 12011600)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 155292
Gesetz über die Neuordnung zentraler Einrichtungen des Gesundheitswesens (Gesundheitseinrichtungen-Neuordnungs-Gesetz - GNG) (G-SIG: 12020718)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 152826
Reorganisation des Bundesgesundheitsamtes (BGA) als Bundesamt für Gesundheitsschutz (G-SIG: 12011871)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 155276
Gesetz zur Änderung des Binnenschiffahrtsaufgabengesetzes (G-SIG: 12020688)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157668
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle (Ratsdok. 8896/93; KOM (93) 425 endg.) (G-SIG: 12900777)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154259
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über Maßnahmen zum Verbot der Überführung der Ausfuhr und des Versandes nachgeahmter Waren und unerlaubt hergestellter Vervielfältigungsstücke in den zollrechtlich freien Verkehr (G-SIG: 12900764)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154121
Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Verfahren für die Koordinierung der Entwicklungszusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten auf politischer und operationeller Ebene (Ratsdok. 6626/93; KOM (93) 195 endg.) (G-SIG: 12900712)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154037
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates über den Zugang zur beruflichen Weiterbildung (Ratsdok. 4070/93; KOM (92) 486 endg.) (G-SIG: 12900626)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 151687
Situation der Niederdeutschen Sprache (G-SIG: 12011578)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142252
Jahresabschluß der Deutschen Bundesbahn für das Geschäftsjahr 1992 (G-SIG: 12001857)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142249
Haltung der Bundesregierung zur Erweiterung der Aufgaben der Bundeswehr auf Einsätze bei inneren Angelegenheiten der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 12001854)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 142247
Entschließungsantrag zum Berufsbildungsbericht 1993 (G-SIG: 12001852)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142010
Bericht der Bundesregierung zur Bekämpfung des Analphabetismus in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 12001700)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141982
52. Bericht der Bundesregierung über die Integration der Bundesrepublik Deutschland in die Europäische Gemeinschaften (Berichtszeitraum 1. Januar bis 30. Juni 1993) (G-SIG: 12001672)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141978
Bericht der Bundesregierung über die künftige Gestaltung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" hier: Rahmenplan 1994 bis 1997 (G-SIG: 12001666)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141975
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar 1993 bis 30. Juni 1993 (G-SIG: 12001663)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141947
Entschließung zum zweiten Jahresbericht über die Tätigkeit des Ausschusses der Präsidenten der Zentralbanken sowie über die monetäre und finanzielle Lage in der Gemeinschaft (G-SIG: 12001634)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141943
2. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der KSZE vom 6. bis 9. Juli 1993 in Helsinki (G-SIG: 12001630)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141536
Entschließung zur Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung in der Europäischen Gemeinschaft (G-SIG: 12001623)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141534
Entschließung zur Situation der Frau in Mittel- und Osteuropa (G-SIG: 12001621)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141525
Bericht der Bundesregierung zu den Förderungsvoraussetzungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz für Schüler der Fachoberschulklassen 12 (G-SIG: 12001612)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141512
Bericht der Bundesregierung zur Studienabschlußförderung und zum Stand der Bemühungen um eine Verkürzung der Studienzeiten (G-SIG: 12001597)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141486
Entschließung zu Initiativen der Europäischen Gemeinschaft gegen die angekündigte Wiederaufnahme des Walfangs durch Norwegen und Japan (G-SIG: 12001567)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141483
Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission an den Rat für eine Entscheidung über die Annahme eines gemeinschaftlichen Aktionsprogramms zur beruflichen Aus- und Fortbildung der für indirekte Steuern zuständigen Beamten (Matthaeus-Tax) (G-SIG: 12001564)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141464
Bericht des Bundeskartellamtes über seine Tätigkeit in den Jahren 1991/92 sowie über die Lage und Entwicklung auf seinem Aufgabengebiet; Stellungnahme der Bundesregierung (G-SIG: 12001544)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141389
Bericht der Bundesregierung über Umweltradioaktivität und Strahlenbelastung im Jahr 1991 (G-SIG: 12001465)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140961
Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zur Einberufung einer Konferenz der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Annahme eines Zusatzes zum Protokoll über die Satzung der Europäischen Investitionsbank (G-SIG: 12001434)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140940
Berufsbildungsbericht 1993 (G-SIG: 12001411)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140922
Interimsentschließung zur Einberufung einer Konferenz der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Annahme eines Zusatzes zum Protokoll über die Satzung der Europäischen Investitionsbank (G-SIG: 12001393)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140881
Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission an den Rat für eine Richtlinie zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern - Aufhebung bestimmter in Artikel 28 Absatz 3 der Richtlinie 77/388/EWG und in Artikel 1 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Richtlinie 89/465/EWG vorgesehener Ausnahmeregelungen (G-SIG: 12001352)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140774
Legislative Entschließung (Verfahren der Zusammenarbeit: Erste Lesung) mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates betreffend die statistischen Einheiten für die Beobachtung und Analyse der Wirtschaft in der Europäischen Gemeinschaft (G-SIG: 12001213)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140769
Entschließung zur Umwelt und zur Wettbewerbsfähigkeit der Industrie (G-SIG: 12001208)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 139475
Neuntes Hauptgutachten der Monopolkommission 1990/1991 (G-SIG: 12001050)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 138979
Entschließung zu Unterrichtspolitik und Bildung vor dem Hintergrund von 1993 (G-SIG: 12000951)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 138880
Bericht der Bundesregierung über die Aktivitäten des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe und der einzelnen Rohstoffabkommen vom 12. März 1992 (G-SIG: 12000852)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137932
Entschließung zur Europäischen Energiecharta (G-SIG: 12000722)