Plenarprotokoll 16/151Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 151. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 13. März 2008. Im DIP sind 61 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/151 · Datenstand 13.03.2008
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 151. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/151, 13. März 2008, Datenstand 13.03.2008. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/188.
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Verhandelte Vorgänge
61 im DIP verknüpftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 12060
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Einsetzung eines Nationalen NormenkontrollratesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 12821
Adäquate Behandlungs- und Betreuungskapazitäten für an posttraumatischen Belastungsstörungen erkrankte Angehörige der BundeswehrAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 10951
Medizinische Versorgung der Bundeswehr an die Einsatzrealitäten anpassen - Kompetenzzentrum für posttraumatische Belastungsstörungen einrichtenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 13008
E.ON-Netz in die öffentliche Hand übernehmenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 13015
Lokale Entscheidungsspielräume und passgenaue Hilfen für Arbeitssuchende sichernAntrag · Angenommen · Vorgang 13003
Das deutsche Filmerbe sichernAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 12848
Keine EU-Exportsubventionen für Schweinefleisch in EntwicklungsländerAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 12999
Chancen der Charta der Vielfalt nutzenGesetzgebung · Für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt · Vorgang 13013
Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen UnionGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 13012
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 23, 45 und 93)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 11763
Gesetz zur Neuregelung des Verbots der Vereinbarung von ErfolgshonorarenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 11744
Gesetz zum Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 13029
Verbot des Vereins "Collegium Humanum" sowie des "Vereins zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" prüfen und bestehende Gemeinnützigkeit aberkennenAntrag · Angenommen · Vorgang 13000
Sicheres Spielzeug für unsere KinderAntrag · Abgelehnt · Vorgang 12032
EU-Spielzeugrichtlinie modernisieren und Verbraucherschutz ausbauenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 12390
Erwerbsarmut verhindern - Einkommen stärken - Wohngeld jetzt verbessernGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 11777
Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen (AFS-Gesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 11775
Gesetz zu der Entschließung vom 8. Juli 2005 zur Änderung des Übereinkommens vom 26. Oktober 1979 über den physischen Schutz von KernmaterialGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 11768
Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Wehrsoldgesetzes (16. WSGÄndG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 11765
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Anpassungsgesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 11759
Erstes Gesetz zur Änderung des HopfengesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 11387
Intransparenz beenden - Eine lesbare Fassung des Reformvertrags schaffenGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 12841
Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen WettbewerbsbeschränkungenGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 11764
Achtes Gesetz zur Änderung des Bundes-ImmissionsschutzgesetzesAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 8840
Keine Ausweitung der Inlandseinsätze der Bundeswehr (G-SIG: 16012383)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 8693
Unverzügliche Erhöhung des Wehrsoldes (G-SIG: 16012332)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 8181
Antifoulingabkommen unverzüglich ratifizieren (G-SIG: 16012258)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 6913
Beschäftigungspotentiale bei den Dienstleistungen (G-SIG: 16011903)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 5641
Privatisierungsfolgen seriös bilanzieren - Privatisierungen aussetzen (G-SIG: 16011548)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 5081
Innovative Arbeitsförderung ermöglichen - Projektförderung nach § 10 SGB III zulassen (G-SIG: 16011562)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 1369
Moderne Verbraucherpolitik fortführen und weiterentwickeln (G-SIG: 16010280)Petition · Angenommen · Vorgang 13032
Sammelübersicht 389 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 13031
Sammelübersicht 388 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 13023
Sammelübersicht 384 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 13021
Sammelübersicht 383 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 13020
Sammelübersicht 382 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 13019
Sammelübersicht 381 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 13018
Sammelübersicht 387 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 13017
Sammelübersicht 386 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 13016
Sammelübersicht 385 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 13001
Verbraucherpolitischen Bericht vorlegenPetition · Angenommen · Vorgang 12882
Sammelübersicht 380 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 12881
Sammelübersicht 379 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 12880
Sammelübersicht 378 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 12879
Sammelübersicht 377 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 12845
Sammelübersicht 376 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 12844
Sammelübersicht 375 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 12840
Sammelübersicht 374 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 12839
Sammelübersicht 373 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 12029
Einfuhrverbot für den gentechnisch veränderten Mais MON810 anordnen und den Verkauf von MON810-Saatgut stoppenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 10924
Mahnungen des Sachverständigenrats ernst nehmen - Mehr Freiheit wagen