Plenarprotokoll 12/162Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 162. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 16. Juni 1993. Im DIP sind 32 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/162 · Datenstand 16.06.1993
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 162. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/162, 16. Juni 1993, Datenstand 16.06.1993. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1899.
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Verhandelte Vorgänge
32 im DIP verknüpftEntschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141457
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung "Aktuelle Lage der deutsch-türkischen Beziehungen, Bekämpfung von Gewalt und Extremismus sowie Maßnahmen für eine verbesserte Integration der Ausländer in Deutschland" (G-SIG: 12001537)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141456
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung "Aktuelle Lage der deutsch-türkischen Beziehungen, Bekämpfung von Gewalt und Extremismus sowie Maßnahmen für eine verbesserte Integration der Ausländer in Deutschland" (G-SIG: 12001536)Antrag · Angenommen · Vorgang 151047
Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit entschlossen bekämpfen (G-SIG: 12011488)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154741
Gesetz zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (G-SIG: 12020492)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154920
Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (16. BAföGÄndG) (G-SIG: 12020524)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 156163
Einspeisung von Rundfunk- und Fernsehsendern aus Ostdeutschland in das Bonner Kabelnetz (G-SIG: 12054853)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156162
Aufnahme der bei Jugendlichen begehrten Butterfly-Messer und Springmesser in § 37 Waffengesetz (G-SIG: 12054851)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156160
Bereitschaft der Wohnbau Wittlich GmbH zur einer langfristigen Zweckbindung und Umwandlung von zwei mit staatlicher Unterstützung finanzierten Übergangswohnheimen in dauerhaften Wohnraum für Aussiedler; Verzicht auf den Rückzahlungsanspruch des Bundes (G-SIG: 12054847)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156159
Bemühungen des Bundeskanzlers um Abschaltung der Kernkraftwerke Tschernobyl und Kosloduj (Bulgarien) sowie um Aufrechterhaltung des Moratoriums für weitere Kernkraftwerke in der Ukraine; weitere Zusammenarbeit mit Bulgarien auf dem Sektor der Kernenergiepolitik (G-SIG: 12054845)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156158
Aufhebung des Bannmeilengesetzes; Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit des Parlaments bei Mißbrauch des Demonstrationsrechts (G-SIG: 12054843)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156157
Einsparungen im Bundeshaushalt 1994 und 1995 bei Begrenzung der Ausgabensteigerung auf null Prozent (G-SIG: 12054841)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 154463
Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (G-SIG: 12020481)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150689
Haltung Frankreichs bei den Bemühungen um einen EG-weiten Konsens zur Bewältigung der euopäischen Stahlkrise (G-SIG: 12054854)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150685
Erlaß einer Altpapierverordnung; Verpflichtung der Hersteller und Vertreiber von Druckerzeugnissen zur unentgeltlichen Rücknahme (G-SIG: 12054850)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150681
Schließung des US-Militärflugplatzes in Bitburg; Sicherung der Arbeitsplätze (G-SIG: 12054846)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150671
Sanierung der übersäuerten Böden und Gewässer in den neuen Bundesländern zur Verbesserung des Trinkwassers (G-SIG: 12054844)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141463
Konsequenzen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum § 218 (G-SIG: 12001543)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141451
Aktuelle Lage der deutsch-türkischen Beziehungen, Bekämpfung von Gewalt und Extremismus sowie Maßnahmen für eine verbesserte Integration der Ausländer in Deutschland (G-SIG: 12001531)Befragung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141450
Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 12001530)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 138745
Abbau von Telefonzellen im ländlichen Raum, insbesondere in Hessen; Kosten für den Ersatz der Telefonhäuschen durch Telefonzellen in grau-pink (G-SIG: 12044682)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 138744
Bundesmittel für die Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit der Einführung der neuen Postleitzahlen (G-SIG: 12044681)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 138743
Ächtung von Kinderarbeit (G-SIG: 12044680)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 138740
Hintergrund für die höheren Abfindungszahlungen bei der ehemaligen SDAG Wismut im Vergleich zu Treuhandunternehmen (G-SIG: 12044677)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 138739
Wahl der Präsidentin der Treuhandanstalt, Birgit Breuel, in den Aufsichtsrat der Daimler-Benz AG (G-SIG: 12044676)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 138738
Gewährung der Steuerbefreiung für reprivatisierte Betriebe auch an Rechtsnachfolger von Alteigentümern (G-SIG: 12044675)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 138737
Bedeutung links- und rechtsextremistischer Aktivitäten von Türken in Deutschland für die innere Sicherheit (G-SIG: 12044674)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 138736
Verzicht auf den Einsatz des Bundesgrenzschutzes bei der Sicherung der Bannmeile am 26. Mai 1993 (G-SIG: 12044673)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 138733
Gespräche über die Achtung der Menschenrechte in China im Rahmen von Regierungsverhandlungen (G-SIG: 12044670)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 138732
Planungen des BMFT zur Förderung von alternativen und regenerativen Energien bis 1996 (G-SIG: 12044669)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 138731
ADAC-Untersuchung über den Zusammenhang zwischen Verkehrstod und Fahren ohne Sicherheitsgurt (G-SIG: 12044668)