Plenarprotokoll 16/156Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 156. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 23. April 2008. Im DIP sind 41 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/156 · Datenstand 23.04.2008
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Protokoll der 156. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/156, 23. April 2008, Datenstand 23.04.2008. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/194.
In diesem Protokoll suchen
Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.
Verhandelte Vorgänge
41 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 12246
Gesetz zur Änderung des StammzellgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13694
Haltung der Bundesregierung zur Analyse der ostdeutschen Landesminister Jens Bullerjahn und Erwin Sellering über ein erhebliches Absinken der ostdeutschen Durchschnittsrenten in den nächsten Jahren und Anzahl der auf Grundsicherung angewiesenen Ost-Rentner der Jahrgänge 1957 bis 1961Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13693
Mitwirkung von externen Mitarbeitern bei der Vergabe öffentlicher Aufträge nach Angaben der Sendung "Monitor" vom 3. April 2008; Namen der Unternehmen mit Mitarbeitern im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und erhaltenen öffentlichen Aufträgen durch das BMVg im Zeitraum 2004 bis 2006Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13692
Zeitpunkt und Datengrundlage für die durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zugesagte Überprüfung der Regelleistungen, insbesondere auch für Kinder und JugendlicheMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13690
Auflistung der vom Bundesministerium der Finanzen kritisierten Forderungen für die Aufstellung des Bundeshaushalts 2009 aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie sowie deren finanzielle Auswirkungen bis zum Jahr 2012Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13688
Gewährleistung der Sicherheit für ca. 2 000 deutsche Aktive und Gäste beim Finale des Eurovision Song Contest am 24. Mai 2008 in Belgrad im Hinblick auf die Androhung von Gewalttaten durch serbische Rechtsextremisten, insbesondere gegen lesbische und schwule TeilnehmerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13687
Gründe für die in der Wirtschaftswoche vom 12. April 2008 geäußerten Zweifel des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, am Erreichen des Ziels der Senkung des Stromverbrauchs und Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien bis 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13685
Information des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, über die Mehrkosten von bis zu 1,5 Mrd. Euro durch die zweijährige Bauverzögerung bei der Besichtigung des Atomkraftwerks Olkiluoto in Finnland am 15. April 2008 sowie Konsequenzen für die deutsche EnergiepolitikAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 13679
Überfällige Strategien der Bundesregierung zur Lösung der WelternährungskriseBefragung der Bundesregierung · Vorgang 13678
Themen: Verbraucherpolitischer Bericht 2008; weitere Fragen zur KabinettssitzungDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13677
Ein mögliches Treffen mit dem Dalai-Lama befürwortende und ablehnende EU-LänderDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13673
Haltung der Bundesregierung und mögliche Einflussnahme hinsichtlich der Entscheidung zur Nichteinladung des Dalai-Lamas durch die EU-AußenministerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13617
Inkraftsetzen einer Ausnahmeregelung für Schulen bezüglich Meldepflicht für illegal in Deutschland lebende Kinder und FamilienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13616
Entschädigung von Schäden im Rahmen der Impfung gegen die Blauzungenkrankheit durch die TierseuchenkasseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13615
Haltung der Bundesregierung zur "Durchseuchung" von Rinderbeständen mit dem Ziel der Entwicklung einer natürlichen Immunität der TiereMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13614
Kenntnisse der Bundesregierung über die Befahrung von Bundeswasserstraßen mit Airboats sowie existierende bzw. vorgesehene FahrbeschränkungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13613
Bisherige Erkenntnisse der Bundesregierung über die Machbarkeit und Finanzierbarkeit der Dachverlängerung des Berliner Hauptbahnhofes und Zeitplan für den Fortgang der ÜberprüfungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13612
Höhe des Sozialbudgets in der Bundesrepublik Deutschland im letzen statistisch verfügbaren Jahr und Gliederung nach beitrags- und steuerfinanzierten LeistungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13610
Durchführung von Online-Durchsuchungen nach Inkrafttreten des von der Bundesregierung beschlossenen BKA-ÄnderungsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13609
Erkenntnisse der Bundesregierung über Anzahl und Ablauf rechtsstaatlicher Verfahren gegen Beschuldigte in Afghanistan seit Amtsantritt der Regierung Karzai sowie Regularien für den Umgang mit von der Bundeswehr an afghanische und US-amerikanische Stellen übergebenen GefangenenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13608
Haltung der Bundesregierung zu den Vorschlägen der Landesminister Jens Bullerjahn (Sachsen-Anhalt) und Erwin Sellering (Mecklenburg-Vorpommern) gegen drohende AltersarmutMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13605
Einbeziehung Angehöriger der Minderheitenreligion der Mandaer und der Yeziden in das von der Bundesregierung angestrebte Aufnahme-Kontingent irakischer Christen sowie Behandlung anderer schutzbedürftiger irakischer Flüchtlingsgruppen; Beteiligung des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen an der Ausgestaltung der Übersiedlung irakischer Flüchtlinge nach DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13604
Maßnahmen der Bundesregierung zur stärkeren Öffnung des EU-Binnenmarktes für landwirtschaftliche Erzeugnisse aus den EntwicklungsländernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13601
Aufnahme des Projekts 2. S-Bahn-Stammstrecke in München in das GVFG-Bundesprogramm aufgrund der Ergebnisse der erneuten Aktualisierung der Nutzen-Kosten-UntersuchungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13599
Zu erwartende Steuereinnahmen für die Kommunen infolge der Einführung der Gewerbesteuer für Hilfsorganisationen im RettungswesenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13598
Zeitrahmen für die Novellierung des RettungsassistentengesetzesGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 12314
Gesetz zur Änderung des StammzellgesetzesGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 12303
... Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit menschlichen embryonalen Stammzellen (Stammzellgesetz - StZG)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 12301
Gesetz für eine menschenfreundliche Medizin - Gesetz zur Änderung des StammzellgesetzesAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 12249
Keine Änderung des Stichtages im Stammzellgesetz - Adulte Stammzellforschung fördern