Plenarprotokoll 12/177Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 177. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 24. September 1993. Im DIP sind 24 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/177 · Datenstand 24.09.1993
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 177. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/177, 24. September 1993, Datenstand 24.09.1993. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1974.
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Verhandelte Vorgänge
24 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 151779
Aufwertung und Demokratisierung der Vereinten Nationen (G-SIG: 12011670)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 150355
Reform der Vereinten Nationen (G-SIG: 12011336)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 149596
Nichtmilitärische Unterstützung der Vereinten Nationen (G-SIG: 12011130)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 141992
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Vorsorgender Verbraucherschutz im europäischen Versicherungswesen (G-SIG: 12001682)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 155134
Gesetz zur Vereinheitlichung der Kündigungsfristen von Arbeitern und Angestellten (Kündigungsfristengesetz - KündFG) (G-SIG: 12020534)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157561
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten (Ratsdok. 8050/92; KOM (92) 295 endg.) (G-SIG: 12900533)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157546
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die Informatisierung der veterinärmedizinischen Verfahren bei der Einfuhr (SHIFT-Projekt), die Änderung der Richtlinien 90/675/EWG, 91/496/EWG und 91/628/EWG sowie der Entscheidung 90/424/EWG und die Aufhebung der Entscheidung 88/192/EWG (Ratsdok. 6415/92; KOM (92) 167 endg.) (G-SIG: 12900501)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157545
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 76/895/EWG über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse sowie zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 90/642/EWG über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse sowie zur Erstellung einer ersten Liste von Höchstgehalten (Ratsdok. 6409/92; KOM (92) 161 endg.) (G-SIG: 12900499)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157544
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die Kennzeichnung und Registrierung von Tieren (Ratsdok. 6414/92; KOM (92) 148 endg.) (G-SIG: 12900495)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156073
Wiederherstellung der ursprünglichen Grenzverläufe im Bereich der früheren DDR; Träger der entstehenden Kosten (G-SIG: 12054668)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 154478
Gesetz zur Aufhebung der Geheimdienstgesetze (G-SIG: 12020483)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154241
Zweites Gesetz zur Änderung des Berufsbildungsförderungsgesetzes (G-SIG: 12020301)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154233
Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten (Geldwäschegesetz - GwG) (G-SIG: 12020290)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153894
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den Schutz landwirtschaftlicher Nutztiere (Ratsdok. 6509/92; KOM (92) 192 endg.) (G-SIG: 12900510)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153889
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 86/362/EWG und 86/363/EWG über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide sowie Lebensmitteln tierischen Ursprungs (Ratsdok. 6409/92; KOM (92) 161 endg.) (G-SIG: 12900498)Antrag · Angenommen · Vorgang 149563
Die zukünftige Rolle der Bundesrepublik Deutschland im System der Vereinten Nationen (G-SIG: 12011097)Antrag · Angenommen · Vorgang 149562
Die Zukunft der Vereinten Nationen: Aktive deutsche Mitwirkung an Stärkung und Reform (G-SIG: 12011096)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 148259
Vorsorgender Verbraucherschutz im europäischen Versicherungswesen (G-SIG: 12010893)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 147349
Reform der Vereinten Nationen (G-SIG: 12010532)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141991
Haltung der Bundesregierung zur Lage der Kurden in der Türkei im Rahmen ihrer Gespräche mit der türkischen Ministerpräsidentin Ciller (G-SIG: 12001681)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141465
Bericht über die bisherige Kontrolltätigkeit gemäß § 6 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes (G-SIG: 12001545)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140827
Entschließung zu dem europäischen Bürgerbeauftragten - Regelungen und allgemeine Bedingungen für die Ausübung der Aufgaben des Bürgerbeauftragten (G-SIG: 12001296)