Plenarprotokoll 16/159Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 159. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 07. Mai 2008. Im DIP sind 30 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/159 · Datenstand 07.05.2008
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 159. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/159, 07. Mai 2008, Datenstand 07.05.2008. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/198.
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Verhandelte Vorgänge
30 im DIP verknüpftBefragung der Bundesregierung · Vorgang 13898
Thema: Initiative zur nationalen StadtentwicklungspolitikAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 13896
Haltung der Bundesregierung zur vorgeschlagenen Einrichtung eines Nationalen SicherheitsratesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13835
Gewährleistung des Schutzes des Kernbereichs der privaten Lebensführung bei der im Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt vorgesehenen Kompetenz des Bundeskriminalamts für heimliche Videoaufzeichnungen in PrivatwohnungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13834
Zahl der im Pflegebereich Beschäftigten mit einer Bezahlung auf der Basis von Tarifverträgen sowie Höhe der durchschnittlichen StundenlöhneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13833
Auswirkungen der Einführung eines Mindestlohns auf den Bereich der PflegeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13832
Verwendete Definition der Bundesregierung für den bestehenden arbeitsrechtlichen Sonderstatus (Dritter Weg) der Kirchen und ihrer Wohlfahrtsverbände sowie Gültigkeit auch für die Leiharbeiterfirmen der Kirchen; Verbindlichkeit eines Mindestlohnes nach dem Entsendegesetz auch für Kirchen und ihre Wohlfahrtsverbände vor dem Hintergrund des arbeitsrechtlichen SonderstatusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13831
Erreichbarkeit des Ziels der Vollbeschäftigung im nächsten Jahrzehnt sowie Maßnahmen der BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13829
Finanzierungsmöglichkeiten für die Erhöhung des Kindergeldes u. a. durch die Absenkung der Ausgaben für das EhegattensplittingMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13828
Gestaltung des 8. Mai, des Tages der Befreiung von Faschismus, durch die Bundesregierung in diesem JahrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13827
Konkrete Maßnahmen der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für eine Erweiterung der Väterkomponente beim ElterngeldMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13826
Inkrafttreten der Verordnung zur so genannten Kennzeichnung "Ohne Gentechnik" zum 1. Mai 2008Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13824
Zusammenarbeit mit Landeskultusministern mit offener rechter GesinnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13823
Auswirkungen des Endes der Milchquote im Jahr 2015 auf die milchproduzierenden Betriebe in Deutschland; zukünftige Vereinbarkeit eines staatlichen Mengenregulierungssystems wie der Milchquote mit der marktwirtschaftlichen Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik in EuropaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13822
Position des Bundespresseamts in der Verhandlung vor dem Arbeitsgericht Berlin am 5. Mai 2008 zur Klage einer langjährig im Besucherdienst beschäftigten Person wegen Entzugs ihrer Aufgaben nach Bekanntwerden ihrer Transsexualität; Vereinbarkeit dieses Umgangs mit transsexuellen Beschäftigten des Bundes mit dem Allgemeinen GleichbehandlungsgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13813
Gründe für die unregelmäßige Vertretung Deutschlands bei den EU-Ministerratsitzungen auf Ministerebene während der 16. LegislaturperiodeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13811
Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung der bestehenden Sanktionen der VN und EU gegenüber der im Ost-Kongo aktiven Milizen der Forces Democratiques de Liberation du Ruanda (FDLR) und speziell gegenüber ihrem in Deutschland lebenden Präsidenten Dr. Ignace MurwanashyakaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13810
Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Februar 2008 zur steuerlichen Absetzbarkeit privater Kranken- und PflegeversicherungsbeiträgeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13809
Inhalte und Ziele des vom Bundesumweltminister angekündigten bilateralen Bioenergie-Abkommens mit Brasilien und Einsatz des importierten BioethanolsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13808
Maßnahmen der Bundesregierung im Rahmen der Verhandlungen zum "Gesundheits-Check" der EU-Agrarpolitik zur Durchsetzung der Abschaffung der Milchquote zum 31. März 2015Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13806
Verlängerung des Afghanistan-Mandats bereits im Juni 2008 und Erhöhung der Obergrenze der Zahl der Einsatzkräfte laut Bericht der Nachrichtenagentur Reuters vom 20. 04. 2008Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 13805
Gespräche mit Interessenten über den Kauf von Anteilen der Deutschen Bahn AG sowie seitens der Bundesregierung angebotene Konditionen