Plenarprotokoll 16/161Bundestag09. Mai 200816. Wahlperiode

Protokoll der 161. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 09. Mai 2008. Im DIP sind 31 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/161 · Datenstand 09.05.2008

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Verhandelte Vorgänge

31 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 13949
Bundeswaldgesetz ändern - Agroforstsysteme unterstützen, forstwirtschaftliche Vereinigungen stärken und Gentechnik im Wald verbieten.
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 12831
Effiziente und ökologische Energie- und Wertholzproduktion in Agroforstsystemen ermöglichen - Ökologische Vorteilswirkungen von Agroforstsystemen erforschen
Antrag · Angenommen · Vorgang 13894
Eine starke Partnerschaft - Europa und Lateinamerika/Karibik
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 11081
Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 62 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes Strom und Gas 2007: Wettbewerbsdefizite und zögerliche Regulierung
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 12398
Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments gänzlich in Brüssel und Tagungen des Europäischen Rates in Straßburg abhalten
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 12086
Volkswirtschaftliche Kosten der Agro-Gentechnik ermitteln und offen legen
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 5650
Erfahrungsbericht der Bundesregierung zur Durchführung und Finanzierung der Integrationskurse nach § 43 Abs. 5 des Aufenthaltsgesetzes (G-SIG: 16001442)
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 11785
Migrationsbericht 2006
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 11896
Keine Einführung biometrischer Merkmale im Personalausweis
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 13885
Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen im Bund 2008/2009 (Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2008/2009 - BBVAnpG 2008/2009)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 13941
Zum EU-Lateinamerika-Gipfel in Lima - Impulse für solidarische und gleichberechtigte Beziehungen zwischen der EU und Lateinamerika
Antrag · Angenommen · Vorgang 13924
Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit Deutschlands im Rahmen der strategischen Partnerschaft der Europäischen Union mit den Staaten Lateinamerikas und der Karibik zielgerichtet stärken
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 13881
Die Beziehungen zu Lateinamerika und den Staaten der Karibik stärken und den EU-Lateinamerika/Karibik-Gipfel zu einer ehrlichen Bestandsaufnahme nutzen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 13667
Die strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union, Lateinamerika und der Karibik durch eine intensive Umwelt- und Klimakooperation beleben
Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 2268
Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes (G-SIG: 16019098)
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 13101
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine europäische Initiative zur Entwicklung von Kleinstkrediten für mehr Wachstum und Beschäftigung Ratsdok 10215/07
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 9718
Entwurf eines Vertrags zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft - Vertragsentwurf für die Regierungskonferenz CIG 1/07, CIG 2/07, CIG 3/07 und CIG 4/07
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 8561
Deutsche Kolumbien-Politik auf die Stärkung ziviler Friedensinitiativen und der sozialen, demokratischen und Menschenrechte ausrichten (G-SIG: 16012235)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 8351
Die Regierungsverhandlungen mit Bolivien für eine kritische Überprüfung der Entwicklungszusammenarbeit nutzen und an Bedingungen knüpfen (G-SIG: 16012219)
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 6944
Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über den Schutz personenbezogener Daten, die im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen verarbeitet werden (Ratsdok. 13019/05; KOM (2005) 475 endg.) (G-SIG: 16900018)
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 1936
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zu den Entwicklungen in den Verhandlungen über den Rahmenbeschluss des Rates über den Datenschutz im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (G-SIG: 16001169)
Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 14009
Haltung der Bundesregierung zu aktuellen Vorschlägen einer steuerlichen Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen
Gesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 13883
... Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 48 Abs. 3)
Gesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 13882
Achtundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 12647
Stand und Bewertung der Exportförderung sowie Evaluierung der Exportinitiative Erneuerbare Energien
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 12332
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1177/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2003 für die Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) bezüglich der Liste der sekundären Zielvariablen 2009 zur materiellen Deprivation Ratsdok. 5869/08, Kom. (2008) 22 endg.
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 12222
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Dezember 2007 zur Bekämpfung des Terrorismus
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 1193
Wohngeld- und Mietenbericht (G-SIG: 16001424)
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 11812
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. November 2007 zu gemeinsamen Grundsätzen für den Flexicurity-Ansatz
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 11787
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Vorschlag für ein Lissabon-Programm der Gemeinschaft 2008 bis 2010
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 11378
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Begleitdokument zu der Mitteilung 'Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts' - Dienstleistungen von allgemeinem Interesse unter Einschluss von Sozialdienstleistungen: Europas neues Engagement

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