Plenarprotokoll 11/10Bundestag07. Mai 198711. Wahlperiode

Protokoll der 10. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 07. Mai 1987. Im DIP sind 59 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/10 · Datenstand 22.07.2025

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Verhandelte Vorgänge

59 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 157750
Einhaltung des ABM-Vertrages (G-SIG: 11000016)
Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 158045
Verbesserung der Situation der Sinti und Roma (G-SIG: 11000322)
Entlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 157905
Rechnungslegung über das Sondervermögen des Bundes "Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes" - Wirtschaftsjahr 1985 - (G-SIG: 11000178)
Entlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 157982
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1985 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes (Jahresrechnung 1985) - (G-SIG: 11000255)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 157966
Nichtigkeitserklärung des Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses vom 14. Juli 1933 und der nach diesem Gesetz ergangenen Entscheidungen (G-SIG: 11000239)
Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 158048
Abrüstung nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa (G-SIG: 11000325)
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 176818
Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Entschädigung für NS-Unrecht" (G-SIG: 11020054)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 157976
Entschädigung für Zwangsarbeit während der Nazi-Zeit (G-SIG: 11000249)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 157965
Gesetzentwurf zur Regelung einer angemessenen Versorgung für alle Opfer nationalsozialistischer Verfolgung in der Zeit von 1933 bis 1945 (G-SIG: 11000238)
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 164988
Gesetz zu dem Vertrag vom 30. April 1986 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ungarischen Volksrepublik über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen (G-SIG: 11020001)
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 176796
Gesetz zur Aufhebung des Volkszählungsgesetzes 1987 (G-SIG: 11020033)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170505
Wirtschaftliche Schäden durch Fluglärm für das rheinland-pfälzische Verkehrsgewerbe (G-SIG: 11040222)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170503
Finanzielle Unterstützung des "Holocaust Memorial Council" sowie eines Museumsbaus in Washington durch die Bundesregierung (G-SIG: 11040220)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170502
Beantwortung der Kleinen Anfrage "Genfer Konferenz über das Verbot biologischer Waffen" durch die Bundesregierung (G-SIG: 11040219)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170501
Änderung des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenvertrag zwecks Etablierung weiterer amerikanischer Banken in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 11040218)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170500
Voraussichtliche Strahlenbelastung beim Bruch der Frischdampf- oder Speisewasserleitung im Atomkraftwerk Stade; Nachrüstung mit Sicherheits-Schnellschlußarmaturen (G-SIG: 11040217)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170499
Transport hochtoxischer Stoffe aus der Bundesrepublik Deutschland mit dem Fährschiff "Herald of Free Enterprise" sowie Giftmülltransport auf deutschen Personenfähren (G-SIG: 11040216)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170498
Vernachlässigung des Bundesbahn-Betriebswerkes Siegen bei der Besetzung der Ausbildungsplätze zum Lokführer sowie bei der Vergabe von Zugfahrleistungen; Gefährdung von Arbeitsplätzen (G-SIG: 11040215)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170497
Studie des Humangenetischen Institut der FU Berlin über Chromosomen-Anomalien, insbesondere in Süddeutschland, im Zusammenhang mit dem Reaktorunfall in Tschernobyl (G-SIG: 11040214)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170496
Widerruf der Anerkennung von Einrichtungen als Beschäftigungsstellen des Zivildienstes infolge der Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Selbstorganisation der Zivildienstleistenden (G-SIG: 11040213)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170495
Widerruf der Anerkennung von Einrichtungen als Beschäftigungsstellen des Zivildienstes infolge der Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Selbstorganisation der Zivildienstleistenden (G-SIG: 11040212)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170494
Einstellung der finanziellen Förderung des Gesamtdeutschen Studentenverbandes angesichts dessen rechtsextremistischen Verbindungen (G-SIG: 11040211)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170493
Verbot von Luftkampfübungen über bewohntem Gebiet; Minderung des militärischen Fluglärms durch Heraufsetzung der Mindestflughöhe (G-SIG: 11040210)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170492
Gefährdungen der Bevölkerung und Piloten im Übungsbereich der elektronischen Kampfsimulationsanlagen AEWTF in Rheinland-Pfalz (G-SIG: 11040209)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170491
Entwicklung geräuschärmerer Triebwerke für Militärflugzeuge (G-SIG: 11040208)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170490
Bemühungen der Bundesregierung zur Erhaltung des Stahlstandortes Sulzbach-Rosenberg-Maxhütte durch eine Auffanggesellschaft (G-SIG: 11040207)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170489
Abdeckung der aufgrund konjunktureller Entwicklungen zu erwartenden Steuerausfälle im Rahmen der Neuverschuldung des Bundes ab 1988; Umfang der Steuerausfälle für Länder und Gemeinden (G-SIG: 11040206)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170488
Finanzierung des Steuerpaketes 1990 durch Erhöhung der Mehrwertsteuer bei Streckung des Subventionsabbaus; Auswirkungen der Erhöhung auf die finanzielle Situation der Länder und Gemeinden (G-SIG: 11040205)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170487
Berücksichtigung von erwarteten Belastungen in der Neuverschuldung des Bundes 1988 und 1990; Entlastung für den Bundeshaushalt durch Übertragung von Bundesausgaben auf die Bundesanstalt für Arbeit (G-SIG: 11040204)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 166169
Verhinderung der Stationierung von US-Neutronenwaffen in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 11050166)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 166168
Unterrichtung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages über Waffenlieferungen an im Krieg mit Israel befindliche arabische Staaten, insbesondere an Saudi-Arabien; Kriterien für die Genehmigung oder Ablehnung von Waffenlieferungen (G-SIG: 11050165)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159175
Übernahme der Federführung zum Thema Fluglärm durch das Bundesgesundheitsministerium (G-SIG: 11045182)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159174
Zuverlässigkeit der Aufsicht für die Aufbewahrung von Kernbrennstoffen angesichts der Annahme von Bestechungsgeldern; Nichtbeanstandung falscher Belege durch Rechnungsprüfer der Firma NUKEM (G-SIG: 11045181)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159173
Ersatz von Blei im Benzin durch Natrium- oder Kaliumverbindungen nach einem Verfahren der Mineralölindustrie; Verbot bleihaltigen Benzins (G-SIG: 11045180)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159172
Förderung eines Denkmals in Bremen-Vegesack mit der Aufschrift "Dem unbekannten Deserteur - Reservisten verweigern sich" (G-SIG: 11045179)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159171
Neueinstellungen im Zugbegleitdienst der Bundesbahn angesichts der sich häufenden Überstunden; Angabe der bei der Bundesbahn insgesamt geleisteten Überstunden (G-SIG: 11045178)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159170
Einberufung junger Deutscher mit Wohnsitz im Ausland zum Wehrdienst; Änderung des Wehrpflichtgesetzes (G-SIG: 11045177)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159169
Zulassung von Frauen für ein Stipendium zum Medizinstudium bei langjähriger Verpflichtung als Sanitätsoffizier (G-SIG: 11045176)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159168
Langzeitmessungen über die Entwicklung des Fluglärms; Zahl und Kosten von Skyguard-Meßstationen; Einsatz preiswerterer Geräte (G-SIG: 11045175)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159167
Zukunftschancen der deutschen Blei- und Zinkproduktion; Hilfe für die NE-Metallindustrie (G-SIG: 11045174)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159166
Anerkennung der Ausbildung zum Reiseverkehrskaufmann im öffentlichen Dienst; Unterschiede bei der Eingruppierung der im Fremdenverkehr Tätigen in den Bundesländern (G-SIG: 11045173)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159165
Kriterien für die Errichtung eines NATO-POMSS-Depots auf dem bundeseigenen Gelände in Sachsenheim; Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung und Ausschluß der Lagerung von Waffen und Munition (G-SIG: 11045172)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159161
Notwendigkeit von mit Fluglärm verbundenen Tiefflügen angesichts neuer technischer Entwicklungen (G-SIG: 11045168)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159159
Kriterien für Entscheidungen gemäß § 29 Abs.3 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes; Gleichstellung einer Tätigkeit bei einem Bundestagsabgeordneten mit einer Tätigkeit im öffentlichen Dienst (G-SIG: 11045166)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159103
Verlegung von Tiefflugübungen der Alliierten in ihre eigenen Länder angesichts der Zahl der Flugstunden der Verbündeten innerhalb und der Bundeswehr außerhalb der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 11045165)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159102
Entschädigung für durch Tieffluglärm geschädigte Fremdenverkehrsgebiete, insbesondere für die Südpfalz (G-SIG: 11045164)
Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 159101
Reduzierung der Tiefflugübungen zur Entlastung der Bevölkerung vom Fluglärm (G-SIG: 11045163)
Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158072
Über den Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung betr. Bericht über den Stand der Abrüstungsgespräche (Drs 11/243) (G-SIG: 11000349)
Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158071
Über den Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung betr. Bericht über den Stand der Abrüstungsgespräche (Drs 11/225 (neu)) (G-SIG: 11000348)
Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 158070
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung betr. Bericht über den Stand der Abrüstungsgespräche (G-SIG: 11000347)
Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158069
Zur Abstimmung über Entschließungsanträge zur Erklärung der Bundesregierung betr. Bericht über den Stand der Abrüstungsgespräche (Drs 11/225(neu), 11/243) (G-SIG: 11000346)
Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158068
Bericht über den Stand der Abrüstungsgespräche (G-SIG: 11000345)
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158067
Bekanntgabe der Ernennung des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Dr. Klaus Töpfer; Vereidigung (G-SIG: 11000344)
Geschäftsordnung · Abgeschlossen · Vorgang 158064
Weitergeltung der Grundsätze des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung in Immunitätsangelegenheiten von Mitgliedern des Deutschen Bundestages (G-SIG: 11000341)
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158063
Begrüßung des Präsidenten des Nationalkongresses der Republik Honduras, Herrn Carlos Orbin Montoya, und seiner Delegation (G-SIG: 11000340)
Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158058
Kriegswaffenexport-Politik der Bundesregierung in Länder des Nahen und Mittleren Ostens, insbesondere nach Saudi-Arabien (G-SIG: 11000335)
Antrag · Angenommen · Vorgang 158049
Volkszählung 1987 (G-SIG: 11000326)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 158047
Durchführung der Volkszählung am 25. Mai 1987 (G-SIG: 11000324)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 158046
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung betr. Bericht über den Stand der Abrüstungsgespräche (G-SIG: 11000323)

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