Plenarprotokoll 11/138Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 138. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 21. April 1989. Im DIP sind 27 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/138 · Datenstand 21.04.1989
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 138. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/138, 21. April 1989, Datenstand 21.04.1989. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2033.
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Verhandelte Vorgänge
27 im DIP verknüpftUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 166190
Entschließung zum Jahr der Umwelt (G-SIG: 11003022)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 165919
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Einführung befristeter Sondermaßnahmen betreffend das endgültige Ausscheiden von Beamten der Europäischen Gemeinschaften aus dem Dienst (Ratsdok. 8513/88; KOM (88) 513 endg.) (G-SIG: 11003005)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 165867
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 80/779/EWG über Grenzwerte und Leitwerte der Luftqualität für Schwefeldioxid und Schwebestaub (Ratsdok. 8338/88; KOM (88) 436 endg.) (G-SIG: 11002959)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 165302
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Festlegung eines Forschungs- und Entwicklungsprogramms für die Europäische Atomgemeinschaft im Bereich der Stillegung kerntechnischer Anlagen (1989 - 1993) (Ratsdok. 8059/88; KOM (88) 415 endg.) (G-SIG: 11002838)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 165293
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über das Wahlrecht der Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten bei den Kommunalwahlen im Aufenthaltsstaat (Ratsdok. 7398/88; KOM (88) 371 endg.) (G-SIG: 11002828)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 165254
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Festlegung eines spezifischen Programms für Forschung und technologische Entwicklung im Bereich der Energie - nichtnukleare Energien und rationelle Energienutzung - 1989 - 1992 (JOULE) (Ratsdok. 7930/88; KOM (88) 388 endg.) (G-SIG: 11002780)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163844
Bekanntgabe der Ernennung von Rudolf Seiters zum Bundesminister für besondere Aufgaben; Vereidigung (G-SIG: 11002334)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163843
Bekanntgabe der Ernennung von Frau Gerda Hasselfeldt zum Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau; Vereidigung (G-SIG: 11002333)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163842
Bekanntgabe der Ernennung von Dr. Theodor Waigel zum Bundesminister der Finanzen; Vereidigung (G-SIG: 11002332)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163841
Bekanntgabe der Ernennung des bisherigen Bundesministers für besondere Aufgaben Dr. Wolfgang Schäuble, zum Bundesminister des Innern (G-SIG: 11002331)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163840
Bekanntgabe der Ernennung des bisherigen Bundesministers des Innern, Dr. Friedrich Zimmermann, zum Bundesminister für Verkehr (G-SIG: 11002330)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163839
Bekanntgabe der Ernennung des bisherigen Bundesministers für Verkehr, Dr. Jürgen Warnke, zum Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit (G-SIG: 11002329)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163838
Bekanntgabe der Ernennung des bisherigen Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Hans Klein, zum Bundesminister für besondere Aufgaben (G-SIG: 11002328)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163837
Bekanntgabe der Ernennung des bisherigen Bundesministers der Finanzen, Dr. Gerhard Stoltenberg, zum Bundesminister der Verteidigung (G-SIG: 11002327)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163836
Anträge auf Zulassung von Unterlagen, die nicht die nach der GeschOBT vorgeschriebene Anzahl von Unterschriften haben (G-SIG: 11002326)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163835
Haltung der Bundesregierung zu jüngsten Äußerungen der Gewerkschaften IG Metall, IG Medien sowie Handel, Banken und Versicherungen zur Kriegsdienstverweigerung und Bundeswehr (G-SIG: 11002325)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163834
Zur dritten Beratung des Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung und des Versammlungsgesetzes und zur Einführung einer Kronzeugenregelung bei terroristischen Straftaten (Drs 11/2834, 11/4359) (G-SIG: 11002324)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163833
Zur zweiten Beratung des Gesetzes zur Änderung des Strafprozeßbuches, der Strafprozeßordnung und des Versammlungsgesetzes und zur Einführung einer Kronzeugenregelung bei terroristischen Straftaten (G-SIG: 11002323)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163832
Antrag auf getrennte Abstimmung in der zweiten Beratung zu den einzelnen Artikeln des Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung und des Versammlungsgesetzes und zur Einführung einer Kronzeugenregelung bei terroristischen Straftaten (G-SIG: 11002322)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163831
Antrag auf Verlängerung der Redezeit (G-SIG: 11002321)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163829
Antrag auf verkürzte Redezeiten bei Meldungen zur Geschäftsordnung (G-SIG: 11002319)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158614
Empfehlung für einen Beschluß des Rates zur Ermächtigung der Kommission, im Namen der Gemeinschaft Notifizierungs- und Konsultationsverfahren für den Handel mit gewissen gefährlichen chemischen Stoffen auszuhandeln (Ratsdok. 8251/86; KOM (86) 362 endg.) (G-SIG: 11000900)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158613
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates betreffend die Aus- und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien aus der bzw. in die Gemeinschaft (Ratsdok. 8251/86; KOM (86) 362 endg.) (G-SIG: 11000899)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 157752
Verteidigung der inneren Liberalität und Stärkung der Demokratie (G-SIG: 11000018)