Plenarprotokoll 16/165Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 165. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 04. Juni 2008. Im DIP sind 37 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/165 · Datenstand 04.06.2008
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 165. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/165, 04. Juni 2008, Datenstand 04.06.2008. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/205.
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Verhandelte Vorgänge
37 im DIP verknüpftDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14445
Zeitpunkt der erstmaligen Unterrichtung von Mitgliedern des Deutschen Bundestages über die Zahlung der Finanzagentur GmbH an die Deutsche Industriebank AG (IKB) in Höhe von 500 Mio. Euro sowie etwaige weitere Zahlungen; weitere Garantien des Bundes im Rahmen des Verkaufsprozesses der IKB und Erwartung des Verkaufserlöses nach Auffassung der BundesregierungDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14441
Möglichkeiten des Verkaufs von mehr als 24,9 Prozent der DB Mobility Logistics AG an private Investoren laut Entwurf des Beteiligungsgesetzes zwischen Bund und Deutscher Bahn AGDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14432
Finanzhilfen in Form von Beteiligungen des Bundes oder der Finanzagentur GmbH für die IKB in Verantwortung des Bundesministeriums der Finanzen sowie Zeitpunkt der ZurverfügungsstellungDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14430
Mögliche Verschiebung der Kapitalerhöhung bei der IKB aufgrund drohender Aktionärsklagen und etwaige Auswirkungen auf IKB und BundDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14429
Abschirmung des Risikos beim Bund als Bedingung von Kaufinteressenten der IKB und Übernahme einer Ausfallbürgschaft durch den BundMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14425
Finanzielle Beteiligung Bayerns am Donauausbau zwischen Straubing und VilshofenVereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 14420
Bespitzelungsaffäre bei der Deutschen Telekom und KonsequenzenBefragung der Bundesregierung · Vorgang 14418
Themen: Gesetzentwurf zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt, weitere Fragen zur KabinettssitzungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14366
Umsetzung und Finanzierung des geplanten Monitorings zur RindertuberkuloseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14364
Etwaiger Zusammenhang zwischen der Spitzelaffäre bei der Telekom AG und der Entscheidung zur Speicherung aller Telekommunikationsdaten für ein halbes JahrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14362
Geplanter Abschluss von konkreten Maßnahmen durch die Bundesregierung bis zum Ende der 16. WahlperiodeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14360
Vorlage der Entwurfsfassung des geänderten 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags bei der EU-Kommission unter Einhaltung der gemachten Zusagen nach der im April 2007 vorläufigen Einstellung des Beihilfeverfahrens der EU gegen die deutsche RundfunkfinanzierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14358
Notwendigkeit der Ergänzung des Indikators der Zahl der Studienanfänger um einen Indikator zur Zahl der Studienabbrecher nach Auffassung des Rats für Nachhaltige EntwicklungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14357
Geplante Aufhebung des HochschulrahmengesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14356
Gründe für die teilweise nur auf drei Tage ausgestellten Visa für die Vertreter indigener Völker auf der 9. Vertragsstaatenkonferenz der Biodiversitätskonvention in BonnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14355
Vereinbarkeit der von der Bundesregierung initiierten Life-Web-Initiative für freiwillige bilaterale Vereinbarungen zur Finanzierung des Erhalts schützenswerter Naturräume mit der Verpflichtung jeder Vertragspartei zur Ausweisung von Schutzgebieten nach Artikel 8 a der Biodiversitätskonvention (CBD); Umsetzung des Artikel 8 a der CBD durch die BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14353
Maßnahmen der Bundesregierung zur Behebung der Probleme bei der Schulung von Lehrkräften der Volkshochschulen für im September 2008 beginnende EinbürgerungskurseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14352
Geplanter Vertragsabschluss für den Kauf von 68 Eurofightern (Abruf der 3. Tranche) sowie eingeplante KostensteigerungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14333
Notwendigkeit einer einvernehmlichen Entscheidung über eine Variante des Donauausbaus im Abschnitt Straubing-Vilshofen zwischen dem Bund und dem Land BayernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14332
Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zum Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen vom 07.06.2002 zum staustufenlosen Ausbau des Flusses; Gründe für die Vergabe der Koordination der Studie zur variantenunabhängigen Untersuchung des Donauausbaus ohne Ausschreibung an die Rhein-Main-Donau-Gesellschaft RMDMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14331
Gründe für das Fehlen von Regelungen zur Vermeidung und Minimierung von Salzabwässern aus der Kaliindustrie in der AbwasserverordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14329
Haltung der Bundesregierung zu den von der Deutschen Umwelthilfe festgestellten Defiziten der Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Deutschland sowie zur Einführung einer verpflichtenden Mengenstrombilanz nach österreichischem Vorbild als zusätzliches Instrument u.a. zur Verhinderung einer FCKW-Freisetzung bei der EntsorgungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14328
In den letzten 20 Jahren am Botschaftsgebäude in Washington durchgeführte Restaurierungsmaßnahmen und deren KostenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14327
Teilnehmer an der Ausschreibung "Asbestsanierung Palast der Republik" und Aufschlüsselung der Kostenpunkte, insbesondere im Vergleich zu den im Vorfeld eingeplanten KostenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14326
Haltung der Bundesregierung zum Einsatz von Kindern als Testkäufer im Rahmen der Kontrollen des JugendschutzgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14324
Gründe für die Nichtaufnahme uigurischer Guantanamo-Häftlinge in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 14323
Haltung der Bundesregierung zur bisherigen Nichtumsetzung der Akkreditierung von Igor Vorontsov als Länderdirektor von Human Rights Watch für Usbekistan durch die usbekischen Behörden sowie etwaige Auswirkungen auf die angestrebte Lockerung der Sanktionen gegen Usbekistan